Rechtstipps zu "Geldstrafe" | Seite 99

„… ist eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe vorgesehen. Wird durch das Rennen der Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen verursacht, steht eine Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen

„… eines tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eine Mindestfreiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe , und damit drastische Strafen, an. Eine Geldstrafe ist für diese Fälle nach dem Gesetz …“ Weiterlesen

„… die Möglichkeit gegeben, im Einzelfall statt einer Geldstrafe auch eine Freiheitsstrafe auszurteilen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass das Gericht dem Fahrer zugleich als Nebenfolge auch die Fahrerlaubnis …“ Weiterlesen

„… oder mit Geldstrafe bestraft wird. Geschützt wird die Ehre einer Person, also ihr Achtungsanspruch und ihr guter Ruf in der Gesellschaft. Die Beleidigung stellt einen Angriff auf die Ehre der Person dar …“ Weiterlesen

„… . Bei einer Verkehrsstraftat erfolgen nicht nur Einträge ins Fahreignungsregister, Fahrverbot und erhebliche Geldstrafen, sondern Ihre Fahrerlaubnis ist ggf. in Gefahr. Ab dem 28.04.2020 wurden sowohl die Bußgelder …“ Weiterlesen

„… zur Schau stellen oder die anderen Personen zugänglich gemacht werden. Hierauf steht eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Für unbefugte Bilder in öffentlichen Räumen ist der Schutz …“ Weiterlesen

„… . Es drohen Sanktionen, allem voran Bußgelder, Geldstrafen sowie Fahrverbote und der Verlust der Fahrerlaubnis. Ist man mit einem frisierten Fahrzeug unterwegs und es kommt zum Unfall, ist das Risiko …“ Weiterlesen

„… mit einer geringen Geldstrafe belegt, wenn die Erklärung nicht innerhalb dieser Frist abgegeben wird. Darüber hinaus können die Erben die Erbschaft innerhalb von 3 Monaten ausschlagen; die Ausschlagungsfristen …“ Weiterlesen

„… , wird der Strafbefehl rechtskräftig und die im Strafbefehl verhängte Strafe wird fällig. Dies bedeutet, dass Sie z. B. die Geldstrafe bezahlen müssen, unabhängig davon, ob Sie die Tat begangen haben …“ Weiterlesen

„… bei einem Subventionsbetrug? In einfachen Fällen (§ 264 Abs. 1 StGB) droht bei einer vorsätzlichen Begehung eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. Bei einer leichtfertigen Begehung droht …“ Weiterlesen

„… das Versprechen aus der abgegebenen Erklärung kann im Wettbewerbsrecht schnell bis zu 5.000 Euro Geldstrafe nach sich ziehen. Die Unterlassung gilt zudem ein Leben lang. Erste Schritte – keine Experimente …“ Weiterlesen

„… anfechtbar. In einer Sache hat das Gericht in St. Petersburg einen bekannten deutschen Autohersteller zum Ersatz eines Lkws und einer Geldstrafe verurteilt, obwohl der Beklagte unmittelbar …“ Weiterlesen

„… , dass der Erklärende in der Zukunft solche Verstöße nicht mehr verursacht. Zugleich muss er für den Wiederholungsfall eine Geldstrafe versprechen, daher auch der Name: strafbewehrte Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„… . Strafbar nach dem Arzneimittelgesetz ist dann nach § 95 Absatz Absatz 1 Nr. 5 nur, wer damit Handel betreibt oder in sonstiger Weise abgibt. Es droht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren …“ Weiterlesen

„… oder Geldstrafe. Dies liegt daran, dass der Gesetzgeber die Tatbestände, die eine Weitergabe von Drogen voraussetzen, erheblich schärfer beurteilt als den Erwerb und Besitz zum Eigenkonsum …“ Weiterlesen

„… ist Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe. Insolvenzverschleppung – Besonderheiten im Strafverfahren Verfahren wegen Insolvenzverschleppung weisen in der Regel drei Besonderheiten auf. 1 …“ Weiterlesen

„… . Was ist die Strafe für Sozialleistungsbetrug? Nach § 263 StGB sieht das Gesetz für einen Sozialleistungsbetrug eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor. Bei einem gewerblichen …“ Weiterlesen

„… . Wird dieses unterlassen, ist der Tatbestand des § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO erfüllt. Der Strafrahmen reicht von der Möglichkeit der Geldstrafe bis zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Aber für Kleinkäufer gilt …“ Weiterlesen

„… eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe vorsieht. Ich habe vergessen, an der SB-Kasse einen Artikel zu scannen, was jetzt? Wenn man beim Verlassen nach der SB-Kasse angehalten …“ Weiterlesen

„… eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. Wenn es sich jedoch um einen niederschwelligen Verstoß handelt, kann es möglich sein, dass ein erfahrener Strafverteidiger …“ Weiterlesen

„… der Urkundenfälschung Die Urkundenfälschung ist in § 267 StGB geregelt. Sie wird mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft und ist erfüllt, wenn zur Täuschung …“ Weiterlesen

„… (= StGB) auszugehen. In dem Fall drohen Geldstrafe oder Freiheitsstrafe sowie eine Führerscheinsperre von mindestens 6 Monaten. Drogen als Medizin Substanzen, welche als illegale Drogen konsumiert werden …“ Weiterlesen

„… die wissenschaftliche Forschung; Verwaltungsstrafen, Geldstrafen, Verzugszinsen; Zahlungen für Leistungen an verbundene Unternehmen, die bestimmte Bedingungen nicht erfüllen. Für bestimmte Unternehmen …“ Weiterlesen

„… als Straftat gewertet werden. Der Gesetzgeber reagierte damit auf eine Reihe von Todesfällen bei illegalen Rennen. Veranstalter und an den Rennen beteiligte Fahrer werden künftig mit Geldstrafen …“ Weiterlesen