Rechtstipps zu "Immissionsschutz"

„… Fachgesetze auch die Beauftragung eines Betriebsbeauftragten (etwa für Gewässerschutz, Immissionsschutz, Störfallschutz etc.) vor. Er soll durch Kontrolle gefährlicher Anlagen und Information …“ Weiterlesen

„Der Betrieb von Gaststätten, Wirtshäusern oder Biergärten kann für Anwohner ein „Fluch oder Segen“ sein. Wenn sich die Gastronomiebetriebe nicht an die Auflagen zum Umwelt- oder Immissionsschutz …“ Weiterlesen

„… sollen der Immissionsschutz, der Überbau und das Notwegerecht kurz beleuchtet werden. Der Grundsatz § 903 S. 1 BGB Zunächst kann der Eigentümer mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Dies it in § 903 S. 1 BGB …“ Weiterlesen

„… nochmals gestärkt und an vergleichbare Funktionsträger angepasst werden, für die bereits ein Sonderkündigungsschutz bestand, wie zB für den Gewässerschutz-, Immissionsschutz- oder Abfallbeauftragten …“ Weiterlesen

„… der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) haben zu anderen Konstellationen definiert, dass eine erhebliche Belästigung vorliegt, wenn die Lichteinwirkung mindestens 30 Minuten am Tag …“ Weiterlesen

„… Immissionsschutz (LAI), dass eine erhebliche Belästigung vorlie­gen könne, wenn die Lichteinwirkung mindestens 30 Minuten am Tag oder 30 Stunden pro Kalenderjahr betrage, beträfe andere …“ Weiterlesen

„… der Genehmigung sowie der Verletzung der Kläger in ihren Rechten. Zwar würden sich die Grundstücke der Kläger im Außenbereich befinden und deswegen nur den dementsprechenden Immissionsschutz genießen, doch sei …“ Weiterlesen

„… bei Betriebseinschränkungen wie einer Gesamtreduktion der auch klimaschädlichen Holzverbrennung wird ein effektiver Immissionsschutz nicht erreichbar sein. Auf diese zwingend logische Bewertung des Skandals weisen führende …“ Weiterlesen

„… unter anderem Betriebsratsmitglieder, Arbeitnehmerinnen im Mutterschutz, Arbeitnehmer:innen in Elternzeit, Arbeitnehmer:innen mit einer Schwerbehinderung oder Datenschutz,-Immissionsschutz …“ Weiterlesen

„… in der Nacht übertragen werden. Wenn die Nachbarn durch Rauch, Bratendünste behelligt werden, kann ein Verstoß gegen die Vorschriften des Immissionsschutzes vorliegen, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf …“ Weiterlesen

„… BetrVG). Auch bei besonders vom Arbeitgeber beauftragten Arbeitnehmern bestehen Sonderkündigungsschutzvorschriften, z. B. für den Beauftragten für den Immissionsschutz , der Fachkraft für Arbeitssicherheit …“ Weiterlesen

„… ) und der Verkehrssicherheit (§ 16 HBO). Zu denken ist auch an den Denkmalschutz (Hessisches Denkmalschutzgesetz), der durch die Denkmalschutzbehörde gewährleistet wird. Natur- und Immissionsschutz Zwei …“ Weiterlesen

„… dort die Grenzwerte sicher überschritten werden. 23 Klagen auf Einhaltung des Immissionsschutzes hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in vielen von ihnen eingereicht. Davon betroffen sind neben den bereits genannten …“ Weiterlesen

„… . Betriebsratsmitglieder, Datenschutzbeauftragte, Gewässerschutzbeauftragte, Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte. Der allgemeine Kündigungsschutz Neben dem besonderen Kündigungsschutz gibt es noch …“ Weiterlesen

„… -Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz dabei anhand der Licht-Richtlinie von einer erheblichen Beeinträchtigung bei mindestens 30 Stunden pro Jahr und 30 Minuten am Tag aus. Hinsichtlich der Intensität stellen Gerichte …“ Weiterlesen

„… der „Blauen Plakette“ auf Bundesebene bedürfe es hierfür nicht zwingend. Vielmehr enthalte das geltende Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht bereits heute schon entsprechende Grundlagen …“ Weiterlesen

„… der Kündigung gestellt hat. Sonderkündigungsschutz haben z. B. auch parlamentarische Abgeordnete (teilweise auch bei Kommunalparlamenten!), Datenschutz-, Immissionsschutz-, Gleichstellungs-, Abfall …“ Weiterlesen

„… der Geschäftsleitung stehen auch Betriebsbeauftrage - z. B. für Immissionsschutz, Gewässerschutz oder Abfälle - in der Verantwortung. Sie können besonders dann zur Rechenschaft gezogen werden …“ Weiterlesen

„… 2008 entschieden. Unterliegt ein Land bzw. Gemeinde in solch einem Rechtsstreit, sieht der Immissionsschutz einen sogenannten Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen …“ Weiterlesen

„… der Planfeststellungsbeschluss immerhin eine sechsmalige Überschreitung. Der Streit um den Immissionsschutz geht dennoch weiter. Denn die nächste Forderung der Betroffenen ist ein striktes Nachtflugverbot …“ Weiterlesen

„… . Immissionsschutz Diese Entscheidung ist vor allem für Grundstückseigentümer von Bedeutung, die sich grundsätzlich unter Berufung auf das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) rechtlich gegen Immissionen …“ Weiterlesen

„… die Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen beachtet werden. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 29.03.2012 …“ Weiterlesen

„… sind und solche, die zwar ortsüblich sind, aber durch wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen verhindert werden könnten, sind abwehrfähig. Dieser eingeschränkte privatrechtliche Immissionsschutz …“ Weiterlesen

„… zu lösenden Konflikte des Immissionsschutzes sachgerecht zu lösen (Hessischer VGH, Urteil vom 22.04.2010). Die Stadt hat hier von dieser der Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. (2) Baugebot …“ Weiterlesen