Rechtstipps zu "Kläger" | Seite 902
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08.06.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… schweren Mängeln. Dem Dienstherren gelang es nicht, die maßgeblichen Tatsachen und Beweismittel geordnet darzustellen. Auch die Zeugenvernehmung ergab kein klares Bild. Letztlich wies das Gericht die Klage …“ Weiterlesen
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08.06.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Bei einer nur geringfügigen Veränderung von Personen und ihrer Eigenschaften aus bekannten Buchwerken liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Im zugrundeliegenden Fall war der Kläger …“ Weiterlesen
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07.06.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… und Klage vor den Sozialgerichten erheben, wenn sie z. B. eine Tätigkeit für beitragspflichtig halten, die die Einzugsstelle als Selbständigkeit ansieht. Haben Rechtsmittel aufschiebende Wirkung …“ Weiterlesen
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07.06.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Auseinandersetzung erfolgt. Im zugrundeliegenden Sachverhalt wurde eine Tierschutzorganisation von einem Zirkus verklagt, da diese Videoaufnahmen aus dem Zelt des Klägers veröffentlichte. Die Organisation fertigte …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich des Filesharings liegt eine Besonderheit darin …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.„… einer Klage gegen die Kündigung verzichte. Drohen mir Nachteile, wenn ich den Vertrag unterschreibe? Sehr geehrter Ratsuchender, offensichtlich sollen Sie einen Abwicklungsvertrag unterschreiben. Hierunter …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… hatte. Er klagte auf Fortzahlung der BU-Rente. Sowohl Landgericht als auch Oberlandesgericht wiesen seine Klage ab. Erst der BGH verhalf dem VN zu seinem Recht und gab der Klage statt. Er wies …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„Anleger des TMW Immobilien Weltfonds drohen Verluste und lange Wartezeiten. Es sollte nun gehandelt werden. Anlegeranwälte informieren über Schadensersatz und Klage. Noch vor nicht allzu langer Zeit …“ Weiterlesen
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01.06.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… noch einmal auf 100.170,58 EUR reduziert. Der Unternehmer erhob Klage, die in erster Instanz vom Sozialgericht Hannover abgewiesen wurde. Im Berufungsverfahren beanstandeten die Richter …“ Weiterlesen
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31.05.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… der zwischenzeitlich eingetretenen Entwicklungen bestehen nach Auffassung der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte in Einzelfällen Kaufpreisrückzahlungsansprüche gegen die GFE Energy AG. Erste Klagen wurden …“ Weiterlesen
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31.05.2011 Rechtsanwältin Noelle Will„… GmbH, die sog. Restanten auf Basis verschiedener rechtlicher Gesichtspunkte, die Argumentation hat sich hier im Vergleich zur ersten Klage verändert bzw. wurde erweitert. Interessant ist dabei …“ Weiterlesen
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31.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… verklagte der Urheber von vier Bildern, einen Online-Buchhändler, der ein Buch in seinem Sortiment führte, in dem die vier Bilder ohne Zustimmung des Klägers abgedruckt waren. Daraufhin mahnte der Kläger …“ Weiterlesen
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30.05.2011 anwalt.de-Redaktion„… bei einem Reiseunternehmen beantragt. Auch die gegen die Versagung der Genehmigung gerichtete Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht blieb ohne Erfolg. Nachdem in der erstinstanzlichen Entscheidung …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… in derselben Firma tätig gewesen sein, ist die Befristung unzulässig. Der Arbeitnehmer kann dann auf Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses klagen. Eine Ausnahme gilt bei zurückliegenden …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechtsanwalt Torsten Klose„… unangemessen gewesen. Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht hatten die Klage abgewiesen. Zu Unrecht, wie das Bundesarbeitsgericht entschied. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… hob der BGH das Urteil auf und wies die Klage ab (Urteil vom 14. April 2011, Az. I ZR 133/09). II. Wettbewerbswidrige Handlung bei Verstoß gegen eine gesetzliche Vorschrift Gemäß § 4 Nr. 11 …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich des Filesharings liegt …“ Weiterlesen
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30.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Unterscheidungskraft einen aussagekräftigen Firmennamen, daran können oben genannte Zusätze nichts ändern. Im zugrundeliegenden Sachverhalt versuchte der Kläger eine Umfirmierung seines Unternehmens …“ Weiterlesen
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26.05.2011 anwalt.de-Redaktion„… . Vorliegend stritten zwei Nachbarn über den Rückschnitt an einem Walnussbaum. Dessen Zweige und Äste ragten grenzüberschreitend in das Grundstück des Klägers hinein und herabfallende Blätter verstopften …“ Weiterlesen
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26.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Sachverhalt war der Kläger das Telekommunikationsunternehmen 1&1, Beklagter war die Deutsche Post. Streitgegenstand war der von der Deutschen Post angebotene Postident-Dienst, der Personen …“ Weiterlesen
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25.05.2011 Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft„… eben gerade nicht festgestellt, ob das Hinweisschreiben des Rentenversicherungsträgers, welches wohl nur mit einfachem Brief versandt wurde, dem Kläger tatsächlich zugegangen war. Das LSG stellte nur …“ Weiterlesen
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25.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und des Fotojournalisten sowohl vor dem Verwaltungsgericht Köln als auch dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erfolglos geblieben waren, wollten die Kläger nun in einem gerichtlichen …“ Weiterlesen
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24.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… verlangte der Dachdeckermeister von der Hotelbetreiberin, weil sie seiner Meinung nach ihre Verkehrssicherungspflicht für die Kegelbahn verletzt hatte. Nachdem das Amtsgericht Lemgo die Klage …“ Weiterlesen
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24.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… anbot, Tickets zu verschiedenen sportlichen Ereignissen zu verkaufen. Der Kläger war ein Fussballverein, der in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Weiterverkauf von Eintrittskarten verbot …“ Weiterlesen