106.864 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Audi AG, die sich „Audi“ in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen hat, verschickt durch die Anwaltskanzlei Lempe und Kessler zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung auf eBay oder Amazon. 1. …
|
28.11.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Häufig kommt es in unserer Praxis vor, dass Gründungsgesellschaften den geschädigten Anlegern ein Mitverschulden, oftmals wegen grober Fahrlässigkeit, vorwerfen. Zumeist wird dies mit der Unterzeichnung von Erklärungen über einen …
|
30.04.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Lüften. Ein stets wiederkehrender Zankapfel im Mietrecht. Dieser Beitrag teilt einige wesentliche Ansichten und Urteile (aus der quasi uferlosen Masse diesbezüglicher Rechtsprechung) zum Thema Lüften mit und will Mietern und Vermietern …
|
07.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Nach § 557b BGB können die Parteien eines Mietvertrages schriftlich vereinbaren, dass die Miete durch den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland – …
|
12.11.2020
von Rechtsanwältin Livia Merla
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung bekommen ? So reagieren Sie richtig! Ein Beitrag von Fachanwältin für Arbeitsrecht Livia Merla - Merla Ganschow & Partner aus Berlin. Haben Sie völlig unerwartet eine Kündigung bekommen ? …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Zu einer rechtskräftigen Verurteilung einer Person kann es zum einen durch die „klassische“ Verurteilung im Rahmen einer Hauptverhandlung vor dem zuständigen Gericht kommen. Zum anderen aber auch durch einen sog. „ Strafbefehl “. Allgemeine …
|
22.04.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Wesentlich dramatischer wird es, wenn die Kreuzfahrt bereits begonnen hat, beispielsweise bei Absagen am Flughafen oder gar nach …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Oliver Wagner
Für den Eigentümer einer Wohnimmobilie in Spanien ist die Vermietung mit einigen Risiken verbunden. Für die private Vermietung von Wohnungen/Appartements oder Häusern gibt es hauptsächlich drei Möglichkeiten in Spanien. Mietvertrag für …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Oliver Wagner
Eine spanische GmbH, sprich eine juristische Person mit beschränkter Haftung, in Spanien zu gründen, ist, verglichen mit Deutschland, einfacher, schneller und billiger. Die Gründungszeiten für eine S.L. fangen bei 2 Tagen an und das …
|
18.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
In der Sendung „Aktenzeichen XY-Spezial: Vorsicht, Betrug!“ vom 31.03.2021 moderierte Rudi Cerne einen Beitrag zum Thema Cybertrading-Betrug mit folgenden Sätzen an: „Dieter Bohlen hat es angeb-lich getan, Carsten Maschmeyer auch und Thomas …
|
11.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
„Malte Hartwieg ist aufgetaucht“ titelte der Brancheninformationsdienst fondstelegramm (2017/18) und bezieht sich auf ein Interview mit Malte André Hartwieg in „Die Welt“ vom 02.05.2017: „Ich bin bereit, ins Gefängnis zu gehen.“ Es gibt …
|
14.08.2012
von Rechtsanwalt Thomas Reichard
Insbesondere bei Käufen in einem Onlineshop findet sich häufig die Klausel, dass etwaige offensichtliche Mängel unverzüglich und/oder spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware gegenüber dem Anbieter schriftlich anzuzeigen …
|
05.09.2019
von Rechtsanwalt Thomas Reichard
Banken und Sparkassen sowie Kreditvermittler haben ein starkes finanzielles Interesse daran, beim Abschluss eines Kredites zusätzlich Restkreditversicherungen zu vermitteln, so bei Autokrediten, anderen Sachkrediten oder zum Ausgleich des …
|
24.11.2022
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mit dem Jahressteuergesetz 2022 sollen das Ertrags- und das Sachwertverfahren zur Bewertung bebauter Grundstücke an die geänderte Immobilienwertermittlungsverordnung angepasst werden. In einigen Zeitungsberichten werden hierdurch generell …
|
22.09.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese Kosten stehen in kommunaler Hoheit und richten sich nach den örtlichen …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
|
24.04.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Vielen Darlehensnehmern ist es noch nicht bekannt - Die Entscheidungen mehrerer Oberlandesgerichte und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs ermöglichen den Weg, dass Verbraucher bei Verbraucherkreditverträgen Bearbeitungsgebühren und …
|
23.04.2014
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer kennt die Situation nicht? In der 2. Klasse gibt es keinen Sitzplatz mehr, die Mitfahrenden blockieren die Gänge und man selbst steht die Bahnfahrt über. Es stellt sich spätestens dann die Frage, ob man nicht in die 1. Klasse wechseln …
|
05.10.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Neben der klassischen Buchung im Reisebüro wird eine Vielzahl von Reisen im Internet gebucht. Es stellt sich daher immer wieder die Frage, ob auch bei Reisen das 14-tägige Widerrufsrecht gilt, wie wir es von dem Online-Einkauf häufig …
|
06.10.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sofern Sie keine ehelichen, nichtehelichen oder adoptierten Kinder haben, ebenfalls keine Enkel, oder wenn Ihre Kinder und Enkel nicht erben wollen, kommen als mögliche Erben die eigenen Eltern und deren Nachkommen, also Ihre Geschwister, …
|
04.11.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Am 12.10.2016 hat der BGH seine Rechtsprechung zur Reichweite der Mangelvermutung nach § 476 BGB geändert und europarechtskonform und zu Gunsten der Käufer ausgelegt (Az. VIII ZR 103/15) . Damit muss der Käufer nach Maßgabe des BGH nur noch …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 18.01.2022 (X ZR 125/20) erneut deutlich gemacht, dass der Reiseveranstalter die Angemessenheit einer einer Stornierungspauschale darzulegen und zu entscheiden hat. Hintergrund des …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Dem Schuldner einer Forderung steht nach einem gewissen Zeitablauf (Verjährung, §§ 194 ff. BGB) das Recht zu, seine Leistung zu verweigern. Je nach Art der zugrunde liegenden Forderung bzw. einer gegebenenfalls bestehenden vertraglichen …
|
04.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Schufa-Einträge mithilfe der DSGVO (= Datenschutzgrundverordnung) löschen lassen? Ja, das geht! In Deutschland gab es bis zur Geltung der Datenschutzgrundverordnung (ab dem 25. Mai 2018 gilt diese in allen EU-Mitgliedsstaaten!) kein …