Rechtstipps zu "Minderung" | Seite 52
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02.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Heimatsender zu empfangen sind (Urteil v. 18.03.2010, Az.: 33 C 3756/09) . (LG Krefeld, Urteil v. 10.03.2010, Az.: 2 S 68/09) anwalt.de-Tipp: Keine Minderung wegen moderner Fenster im Altbau …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… von Rehabilitationsmaßnahmen und Renten wegen Erwerbsminderung ergibt sich jedoch, dass von einer Gefährdung bzw. Minderung der Erwerbsfähigkeit im Sinne des Rehabilitationsrechts bereits dann …“ Weiterlesen
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30.07.2010 LEGALIS. Anwälte„… erheblich und berechtigt daher zur Minderung, wenn sie mehr als 10 % beträgt. Hier war nun also die Frage, ob eine Wohnungsgröße vereinbart war, obwohl im Mietvertrag hierzu nichts festgehalten war …“ Weiterlesen
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30.07.2010 GKS Rechtsanwälte„… keine Angaben über die Wohnfläche beinhalte und daher der vereinbarte Mietpreis für die Wohnung - ungeachtet ihrer Größe - entrichtet werden müsse. Minderung auch ohne entsprechende Angaben im Mietvertrag …“ Weiterlesen
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22.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht diesen Angaben, so können Urlauber prozentual den Reisepreis mindern. Doch bevor man eine Minderung beanspruchen kann, muss man zunächst dem Reiseveranstalter innerhalb einer angemessenen Frist …“ Weiterlesen
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16.07.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… auf Schadensersatz noch auf Minderung oder aufgewendeter Urlaubszeit besteht. Ein Raubüberfall gehört zum Bereich des allgemeinen Lebensrisikos, für den der Reiseveranstalter nicht haftet. Er hat auch keine …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich unverzüglich nach Erhalt der Kündigung bei der Bundesagentur für Arbeit zu melden haben, da Ihnen anderenfalls für jeden Tag der Säumnis eine Minderung …“ Weiterlesen
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08.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… aufgefordert, nachdem diese von März 2004 bis Oktober 2007 nur eine geminderte Miete gezahlt hatten. Diese Minderung wollte die Vermieterin nicht hinnehmen und kündigte das Mietverhältnis daher im Mai …“ Weiterlesen
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Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel07.05.2010 Rechtsanwalt Uwe Klatt„… in der Unfallversicherung oder zur Qualifizierung einer MdE (Minderung der Erwerbsfähigkeit im Bereich der Berufsgenossenschaft - die MdE ist aber auch allgemeiner Indikator zur Bewertung von Verletzungsfolgen …“ Weiterlesen
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06.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… bei Vertragsschluss nicht rechnen. Dementsprechend war auch seine Minderung des Mietzinses (auf Null) berechtigt. Grundsätzlich gilt, dass die Behinderung des Zugangs der Mietsache einen Mangel darstellt …“ Weiterlesen
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14.04.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung fortgesetzt und auch für diesen Fall erneut bestätigt. Bei einer Abweichung der vereinbarten Wohnfläche um mehr als zehn Prozent liegt ein zur Minderung …“ Weiterlesen
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06.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ein. Wieder zuhause angekommen, verlangten sie vom Reiseveranstalter wegen der Reisemängel eine Minderung des Reisepreises - allerdings erst nachdem mehr als ein Monat vergangen war. Als das Reisebüro …“ Weiterlesen
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18.03.2010 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… : Minderung erst, wenn tatsächliche Fläche weniger als 90 qm beträgt). Der BGH bestätigt nochmals, dass dies auch gilt, wenn im Mietvertrag lediglich eine ungefähre Fläche angegeben ist (z.B …“ Weiterlesen
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05.03.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Reisepreisminderung zu spät von den Urlaubern geltend gemacht worden war. Will man wegen Reisemängeln beim Reiseveranstalter eine Minderung des Reisepreises durchsetzen, muss man die für solche …“ Weiterlesen
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25.02.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… ". Mit der Behauptung, das Fahrzeug habe vor Übergabe an ihn einen erheblichen Unfallschaden gehabt, hat der Käufer eine Minderung des von ihm gezahlten Kaufpreises um 1.000 € geltend gemacht und Klage …“ Weiterlesen
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18.02.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… , das Fahrzeug habe vor Übergabe an ihn einen erheblichen Unfallschaden gehabt, hat der Käufer eine Minderung des von ihm gezahlten Kaufpreises um 1.000 € geltend gemacht und Klage erhoben …“ Weiterlesen
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08.02.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… es für die Berechnung des Gefährdungsschadens auf die am Marktwert zu messende Minderung an (BGH, Beschl. v. 27.9.2007, AZ.: 4 StR 1/07). Berücksichtigt man die Teuerungsrate wird man für das Jahr …“ Weiterlesen
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15.01.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„„Auch bei einem vermieteten Einfamilienhaus mit Garten stellt eine Wohnflächenabweichung einen zur Minderung berechtigenden Mangel dar, wenn die tatsächliche Wohnfläche von der vereinbarten …“ Weiterlesen
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10.12.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Kraftfahrtversicherung (AKB) ist ein Versicherungsnehmer dazu verpflichtet, im Versicherungsfall alles zu tun, was zur Aufklärung des Tatbestandes und zur Minderung des Schadens dienlich sein kann. Er muss im Rahmen …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… der Wohnung eine Minderung geltend macht oder gar die Einrede erhebt, der Vertrag sei von Anfang an nicht ordnungsgemäß erfüllt worden. Ein solcher Urkundsprozess hat den Vorteil, dass als Beweismittel nur …“ Weiterlesen
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19.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… eine Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) sind Dauer und Grad der Minderung für die Bemessung des Schmerzensgeldes heranzuziehen. Dauerschäden wie berufliche Beeinträchtigungen und Behinderungen erhöhen …“ Weiterlesen
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29.10.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… ) ohne Minderung der Miete hingenommen würden. Der Mieter nahm jedoch sein Recht auf Minderung der Mieter gemäß § 536 BGB in Anspruch. Daraufhin verlangte die Genossenschaft von diesem Mieter …“ Weiterlesen
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03.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… an Krebspatienten verkauft, jede Behandlungseinheit kostete 16.800,- Euro. (Beschluss v. 29.07.2009, Az.: 2 StR 91/09) Keine Minderung wegen ausgefallenen Landausflugs Weil ein Landausflug ausgefallen war …“ Weiterlesen
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01.09.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… liegenden Wohnung beeinträchtigt fühlte. Der Vermieter sah hierin keinen Mangel, der zu einer Minderung der Miete berechtigt und klagte die rückständige Miete ein. In seiner Entscheidung vom 17.06.2009 …“ Weiterlesen