Rechtstipps zu "Minderung" | Seite 51
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17.06.2011 Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger„Grundsätzlich kann der Besteller eines Werkes keine Minderung des Werklohnes für sich beanspruchen, wenn der Unternehmer im Wege der Nacherfüllung vorhandene Mängel beseitigt. Ein Anspruch …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich unverzüglich nach Erhalt der Kündigung bei der Bundesagentur für Arbeit zu melden haben, da Ihnen anderenfalls für jeden Tag der Säumnis eine Minderung …“ Weiterlesen
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19.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Mieter bei Vertragsabschluss damit rechnen müssen, dass in Zukunft solche Bauarbeiten auftreten werden. Eine Minderung scheidet dann grundsätzlich aus. Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen …“ Weiterlesen
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07.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . In diesem Zusammenhang ist die Höhe des angesetzten Gegenstandswerts zu überprüfen. Als Überprüfungsfaktoren ist neben dem wirtschaftlichen Interesses des Wettbewerbers auch die Möglichkeit einer Minderung …“ Weiterlesen
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18.03.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , die regelmäßig durch eine Reparatur erfolgt. Scheitert die Nacherfüllung bestehen Ansprüche auf Minderung, auf Vertragsrücktritt oder auf Schadensersatz. Und was bedeutet „Garantie”? Im Gegensatz …“ Weiterlesen
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17.03.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… eine Minderung des Reisepreises. Das Reisebüro zeigte sich kulant und bot ihm als Entschädigung 500 Euro an. Damit wollte sich der Urlauber nicht zufriedengeben und zog schließlich vor das Amtsgericht …“ Weiterlesen
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14.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… ist, von der Entrichtung der Miete befreit. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit …“ Weiterlesen
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11.03.2011 Rechtsanwältin Daniela Maas„… . Der Anspruch auf Mietminderung setzt die Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache voraus. Eine Minderung der Miete in den Monaten Oktober und November komme demnach nicht in Betracht, weil …“ Weiterlesen
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01.03.2011 Rechtsanwalt Andreas Engler„… , kann der Reisende selbst Abhilfe schaffen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. 2.) Minderung (§651d BGB): Ist die Reise mangelhaft, kann der Reisende den Reisepreis mindern …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… . Nachträgliche Wertsteigerungen oder -minderungen werden bei der Berechnung der Höhe des Pflichtteilsanspruchs nicht berücksichtigt. Dies kann unter anderem bei Aktienvermögen für die Erben Risiken beinhalten …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… nur einer Sportart ebenfalls keine Minderung rechtfertigen. Obwohl es sich bei dem All-inclusive-Bändchen um ein billiges Plastikarmband handelte, sah das Gericht hierin eher eine Kennzeichnung …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die durchschnittliche Verfügbarkeit zu gewährleisten. Worauf muss ich bei der Minderung achten? Sie sollten auf jeden Fall die Störungen notieren und festhalten, zu welcher Zeit und wie lange kein Zugang …“ Weiterlesen
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04.02.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… . Die Klauselverbote aus §§ 308, 309 BGB greifen nicht, weshalb der Kläger auch keinen Anspruch auf Minderung des Kaufpreises um 1.000 Euro wegen eines Unfallschadens, der vor Übergabe des Fahrzeugs …“ Weiterlesen
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21.01.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… im Arbeitsvertrag vereinbart worden ist. (2) im Arbeitsvertrag ein Grund für den Widerruf festgelegt wurde. (3) der Entzug des Fahrzeuges nicht zu einer Minderung der Vergütung von mehr als 25 % führt …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… die Eigenheimzulage, so kann deren Erhalt den tatsächlichen Wohnbedarf senken, soweit sie etwa zu einer Minderung der Schuldzinsen führt (Urteil des Bundessozialgerichts vom 18.02.2010, Az. B 14 AS 74/08 …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„… erkennbare intellektuelle Überforderung des Arbeitnehmers vorlag. In der Praxis ist eine monatliche Minderung der Rückzahlungsverpflichtung üblich, z.B. um 1/36 bei dreijähriger Bindung …“ Weiterlesen
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22.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„Erkennt der Käufer eines „unfallfreien" Gebrauchtwagens an diesem nachträglich einen Mangel, so kann er weiterhin zwischen Minderung und Rücktritt wählen. Dies gilt auch dann, wenn das Auto wegen …“ Weiterlesen
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09.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… abgegeben, die den Mangel betrifft”. Mit der Behauptung, das Fahrzeug habe vor Übergabe an ihn einen erheblichen Unfallschaden gehabt, hat der Käufer eine Minderung des von ihm gezahlten Kaufpreises …“ Weiterlesen
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25.11.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… verursachte Minderung seines Vermögens dar. Herr Mirko H. war nämlich - auch bei Wahrunterstellung einer temporären Zahlungsunfähigkeit der Juragent Verwaltungs- GmbH am 20. und 21. September 2010 …“ Weiterlesen
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23.11.2010 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… . Die Gutachten sind kritisch zu prüfen und anschließend ist die weitere Strategie mit dem Mandanten zu besprechen. Kommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass eine den Rentenanspruch begründende Minderung …“ Weiterlesen
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22.10.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… vor. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen könnten im vorliegenden Fall nicht zu einer Minderung des Bußgeldes herangezogen werden, schließlich könne eine abschreckende Wirkung nur erreicht …“ Weiterlesen
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14.03.2022 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… , geprüft werden müsse, ob die öffentlich rechtlichen Gebrauchshindernisse den Mieter zur fristlosen Kündigung oder zu einer Minderung der Miete berechtigen. Dieser Umkehrschluss wurde vom LG Mainz …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen solchen Taubenbefall hinnehmen. Denn dabei handelt es sich um ein typisches Großstadtphänomen, das nicht zu einer Minderung der Miete berechtigt. Dieser Umstand gehört zum allgemeinen Lebensrisiko …“ Weiterlesen