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18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Der Grundfall und erste Instanz Folgender Fall lag einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zugrunde: Eine Klägerin die sich eine Oberschenkelfraktur zuzog, machte gegen die Behandler Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Verkäufer einer Immobilie haftet in der Regel für die Richtigkeit der von ihm angegebene Wohnfläche nur, wenn die Fläche als Beschaffenheitsvereinbarung in den notariellen Vertrag mit aufgenommen wurde. Hat ein Verkäufer in der …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Überlegen Sie, Ihren Wohnsitz in ein anderes europäisches Land zu verlegen – am liebsten mit wärmeren Klima und idealerweise einigen Steuervorteilen? Gehören Sie zu einer bestimmten Berufsgruppe von „Hochqualizierten“ und was ist hierunter …
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18.05.2016
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
In der Praxis werden Unterhaltsverfahren regelmäßig damit begonnen, dass der vermeintlich Unterhaltspflichtige zur Auskunft über sein Einkommen aufgefordert wird. Dieses Recht steht den Unterhaltsberechtigten betreffend den Kindesunterhalt …
Wohnungsdurchsuchung nach Verkehrsunfall: Warum Sie der Polizei Ihre Handynummer nicht geben sollten
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Unfallmitteilung mit Folgen Das Szenario spielt sich täglich tausendfach in Deutschland ab: Die Polizei wird zu einem Verkehrsunfall gerufen. Eine Unfallmitteilung wird ausgefüllt. Der doppelseitige Fragebogen enthält Angaben zum Unfallort, …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) „Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde?“ Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach einer …
Beim Telefonieren mit Bluetooth-Freisprecheinrichtung das Smartphone in der Hand halten ist erlaubt!
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Handy während der Autofahrt zu benutzen kostet 60,- € und bringt einen Punkt in Flensburg. Doch wann wird ein Handy im Sinne der StVO während der Fahrt benutzt? Mittlerweile wurde zu fast jeder erdenklichen Art und Weise der …
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18.05.2016
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Am 12.05.2016 habe ich als Fachanwältin für Verkehrsrecht am 8. Therapeuten-Wissensforum der pima-mpu-GmbH teilgenommen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zu den Themen MPU ab dem 1,1 Promille Abstinenzkontrollen beim Drogen- und …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ für Verbraucherdarlehensverträge zum 21.06.2016 ist derzeit in aller Munde. Medien und Berater stellen in diesem Zusammenhang vor allem die Möglichkeit hervor, sich ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Der gebuchte Flug startet mit mehreren Stunden Verspätung oder eine nur geringe Verspätung führt dazu, dass ein Anschlussflug verpasst wird. Fast jeder hat diese Erfahrung schon gemacht. Ärgerlich ist dies allemal. Allerdings haben …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, die in den Jahren 2002 – 2010 ein Baudarlehen aufgenommen haben, können dieses auch häufig heute noch widerrufen. Dies vor dem Hintergrund, dass Banken häufig fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet haben. Dabei müssen …
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18.05.2016
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
In zwei weiteren Fällen hat die auf das Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Brüllmann erfolgreich Schadensersatzansprüche gegen die Commerzbank AG durchgesetzt. Die jeweiligen Anlegerinnen können nun die …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
CSA Beteiligungsfonds: Justus wehrt erste Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters ab Die Kanzlei Justus Rechtsanwälte konnte nunmehr erfolgreich die ersten Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters der CSA Beteiligungsfonds und …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
BGH-Urteil vom 12.05.2016 zu „illegalen Downloads“ (Filesharing): grds. keine Haftung für volljährige Gäste! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein von den Anschlussinhabern langersehntes Urteil gesprochen. Mit seiner Entscheidung vom …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
(Eislingen, 4. Mai 2016) Nur noch bis 21. Juni 2016 können Kreditnehmer bei Immobilien-Darlehensverträgen, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, den „Widerrufsjoker“ ziehen. Dies gilt auch für Baukredite, die bereits größtenteils …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH das Verbreiten des Films „Black Mass“ über die Internettauschbörse BitTorrent ab. „Black Mass“ ist ein US-Film von Regisseur Scott Cooper aus dem …
18.05.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Es geht um die Wurst – Zeitablauf für Widerrufmöglichkeit von Darlehensverträgen im Auge behalten Auch wenn Immobilien inzwischen teuer sind wie nie, ist die Finanzierung von Immobilien aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktsituation so …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg für die Ideal Trend GmbH aus Berlin vor. Dem Adressaten wird eine unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder unter www.ebay.de vorgeworfen. Auch wenn …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der BGH hat kürzlich in sechs Filesharing-Fällen zur Haftung und Gegenstandswert-Bemessung hinsichtlich der geforderten Abmahnkosten entschieden. Haftungsfälle: Im Verfahren I ZR 48/15 verklagten führende deutsche Tonträgerhersteller einen …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf.Frommer-Abmahnung – „Brooklyn – Eine Liebe zwischen zwei Welten“ (Film) im Auftrag der Twentieth Century Fox Horne Entertainment Germany GmbH Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des Films „Brooklyn – Eine Liebe zwischen …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Wie kann ich als Nutzer von Facebook, Xing, LinkedIn oder anderen Social-Media-Portalen sicherstellen, dass die dort gespeicherten Daten von meinen Erben eingesehen werden können oder – im Gegenteil – für meine Erben gesperrt sind, wenn ich …
18.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsbelehrungen der Volksbank erfolgten unzureichend und mangelhaft Kreditnehmern der Volksbank bietet sich die unverhoffte Möglichkeit, ihren Kredit noch nach Jahren zu widerrufen! Dies hat den rechtlichen Hintergrund, dass im Jahr …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt die Verbreitung verschiedener Tonaufnahmen über die Filesharing Netzwerke Bittorrent und eDonkey/eKad ab. Die Verstöße sollen beweissicher dokumentiert worden sein. Im Auftrag der DigiRights …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Insbesondere die Bestechung und Korruption von Ärzten, Apothekern, Pflegediensten steht im Fokus der neuen Vorschrift des § 299a StGB. Die Änderung der Bestechung im Gesundheitswesen, neue Gesetze zur Korruption Der Tatbestand der …