Rechtstipps zu "Nichterfüllung"
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23.04.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… zur Nichterfüllung. Dieser Nachweis erfordert oft Einblicke in interne Vorgänge, Dokumente oder Aussagen von Insidern (Whistleblowern), die nur schwer zu erlangen sind. Was können Sie als Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
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23.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Lars Rieck„… die Aufforderung zur Zahlung einer hohen Vergleichssumme. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bei Nichterfüllung gerichtliche Schritte eingeleitet werden können, die deutlich höhere Kosten nach sich ziehen …“ Weiterlesen
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22.04.2025 anwalt.de Redaktion, anwalt.de-Redaktion„… in der Regel 6 Euro und ermöglicht die Auswahl aus drei angefertigten Bildern. Passbehörden können Passbilder bei Zweifeln an der Identität der abgebildeten Person oder bei Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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16.04.2025 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„… Parteien und sorgt für Transparenz. Sonderkündigungsrecht : In bestimmten Fällen kann es sinnvoll sein, ein Sonderkündigungsrecht zu vereinbaren, beispielsweise bei Nichterfüllung der vereinbarten …“ Weiterlesen
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16.04.2025 Rechtsanwalt Thomas Feil„… Vertragsstrafe Die konkrete Forderung nach Löschung binnen einer kurzen Frist (meist 3-7 Tage) Die Ankündigung gerichtlicher Schritte bei Nichterfüllung Die Abmahnung zielt darauf ab, einen Rechtsstreit …“ Weiterlesen
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15.04.2025 Avocat Oussama Bourass„… , in denen der Mangel auf einen Sicherheitsfehler des Produkts zurückzuführen wäre, nicht auf der Grundlage der Nichterfüllung des Vertrags hätte handeln können. So hätte die Inanspruchnahme des Haftungsregimes für …“ Weiterlesen
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15.04.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… ) : Leistungen, die zur Erreichung eines bestimmten Zwecks erbracht wurden, können bei Nichterfüllung dieses Zwecks zurückgefordert werden. Rückabwicklung gescheiterter Verträge : Komplexe …“ Weiterlesen
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08.04.2025 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… eine Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verstoßen haben. Dies kann z.B. die Nichterfüllung der Arbeitspflicht, unentschuldigtes Fehlen, Störung des Betriebsfriedens oder Verletzung …“ Weiterlesen
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05.04.2025 Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff„… der genannten Personen vor, die Rechtmäßigkeit der Nichterfüllung vertraglicher Pflichten gerichtlich prüfen zu lassen. In dem 2024 neu hinzugefügten Abs. 4 der Vorschrift ist nunmehr die Möglichkeit …“ Weiterlesen
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05.04.2025 Rechtsanwalt | Partner Johannes Goetz„… auf Schadensersatz in Höhe von über 290 Millionen Euro wegen Nichterfüllung des Darlehensvertrags. 4. Entscheidung des Gerichts Das OLG Frankfurt bestätigte die Entscheidung des LG Frankfurt: 🟥 Kein …“ Weiterlesen
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04.04.2025 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… oder Nichterfüllung Ein weiterer häufiger Punkt: Die gebuchten Leistungen wurden nicht vollständig oder nicht wie vereinbart erbracht. Teilweise berichten Mandanten davon, dass ihnen zugesagte Coachings …“ Weiterlesen
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30.03.2025 Rechtsanwalt Birkan Görer„… bei Nichterfüllung der Mängelrechte Sollte der Bauunternehmer die gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung verstreichen lassen, stehen dem Bauherrn verschiedene weitere rechtliche Möglichkeiten durch Einschaltung …“ Weiterlesen
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26.03.2025 Rechtsanwalt Marc Gericke„… gibt es nichts mehr. Ein solcher Verzicht wäre umfassend und bezieht sich nicht nur auf primäre Ansprüche, sondern auch auf sekundäre Ansprüche, wie z.B. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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04.04.2025 Rechtsanwalt Julian Tietze„… des Vertrags Bei erheblichen Vertragsverletzungen oder Nichterfüllung können Sie kündigen und eine Rückerstattung verlangen. 5. Rechtsschutzversicherung nutzen Ihre Rechtsschutzversicherung …“ Weiterlesen
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19.03.2025 Rechtsanwalt Fabian von Waleczek„… rechtfertigt direkt eine Kündigung. Entscheidend ist, dass Sie dem Anbieter zuerst eine Frist zur Nachbesserung setzen. 3. So gehen Sie bei einer Kündigung wegen Nichterfüllung vor 3.1 Beweise sammeln Bevor …“ Weiterlesen
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18.03.2025 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebenforderungen statt. Die Nichterfüllung solcher Negativforderungen lasse keinen sicheren Schluss auf mangelnde Zahlungsfähigkeit oder mangelnden Zahlungswillen zu, so …“ Weiterlesen
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10.03.2025 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… Nachbesserungspflichten Rücktritts- oder Minderungsrechte Haftungsbeschränkungen Garantievereinbarungen Vertragskündigung und Folgen der Nichterfüllung Sollte es zu einer schwerwiegenden …“ Weiterlesen
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11.03.2025 Rechtsanwalt Fabian von Waleczek„… schützen vor Nichterfüllung durch eine Partei. 3. Finanzierung: Worauf Sie achten sollten Darlehensvertrag und Zinssätze • Vergleichen Sie verschiedene Angebote und achten Sie auf den effektiven …“ Weiterlesen
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03.03.2025 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… in der Regel Konsumentendarlehen (Mobiliar- wie auch Bau-/Immobiliardarlehen). Die Fälligkeit der einzelnen Raten und der Rückzahlung des Verbraucherdarlehens ist zeitlich genau bestimmt. Bei Nichterfüllung …“ Weiterlesen
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28.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… nicht der vereinbarten Qualität. Nichterfüllung : Ein Dienstleister bricht das Projekt vorzeitig ab oder liefert gar nicht. Vertragswidriger Abbruch: Ein Auftrag wird ohne vertragliche Grundlage …“ Weiterlesen
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17.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta„… Rechtssystemen wird die Haftung für Schäden oder Nichterfüllung von Vertragspflichten in solchen Fällen begrenzt oder ausgeschlossen. Der Begriff der „höheren Gewalt“ wird in Deutschland jedoch mehr als in Spanien …“ Weiterlesen
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17.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… des Verkäufers: Beispielsweise über bestehende Mietverträge oder den baulichen Zustand ✔ Vertragsstrafen : Bei verspäteter Übergabe oder Nichterfüllung bestimmter Verpflichtungen Besonders bei Altbauten …“ Weiterlesen
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13.02.2025 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… oder Nichterfüllung einer vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem Begünstigten einzutreten. Für den Handelspartner bedeutet dies, dass er – selbst wenn sein Vertragspartner zahlungsunfähig …“ Weiterlesen
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10.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… der Käufer vom Vertrag zurücktreten? – Fehlt eine Rücktrittsklausel , bleibt oft nur der langwierige Weg über eine Anfechtung. Vertragsstrafen bei Nichterfüllung – Manche Verträge enthalten Klauseln …“ Weiterlesen