Rechtstipps zu "Nutzungsvertrag" | Seite 3

„… -Nutzungsverträge sind mit Ablauf des 03.10.2022 automatisch beendet." Dies ist der wohl am weitesten verbreitete Irrtum zu den Regelungen des SchuldRAnpG und schlicht falsch. Solange der aus DDR …“ Weiterlesen

„… geschlossene Nutzungsvertrag. Außerdem kann der zu Schaden gekommene Sportler deliktische Ersatzansprüche geltend machen. Im Gegensatz zu vertraglichen Ansprüchen beinhalten diese neben …“ Weiterlesen

„… der jeweilige Miet- oder Nutzungsvertrag danach zu prüfen, welche Regelungen dieser zum Nutzungs-/Verwendungszweck und zur Risikoverteilung enthält. Eine andere Rechtsfolge (zugunsten des Mieters) ist denkbar …“ Weiterlesen

„… von Nutzungsverträgen oder AGB – vor allem die Beratung nach Erhalt von markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aufgrund unserer rechtsgebietsübergreifenden Kompetenzen …“ Weiterlesen

„… auch mit einem Sachverhalt zum „digitalen Nachlass“ auseinanderzusetzen. Ein Mann schloss einen Nutzungsvertrag über den Zugang zu einem in der iCloud abrufbaren Benutzerkonto. Er nutze in der Folgezeit …“ Weiterlesen

„… AG zunächst, dass ein Abo/Nutzungsvertrag zustande gekommen sei und verlangt entsprechende Nutzungsgebühren. Werden die von der dateyard AG geforderten Beträge nicht gezahlt, schaltet die AG für …“ Weiterlesen

„… in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Branchenheld heißt es: „Vertragsdauer und Kündigungsfristen Die Mindestlaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt entsprechend der vertraglichen Vereinbarung 12, 24 oder 36 …“ Weiterlesen

„… dieser Pflicht nachzukommen, stellte der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin auf Grundlage eines Nutzungsvertrags ein Dienstfahrzeug zu Verfügung. Bei einer privat veranlassten Trunkenheitsfahrt …“ Weiterlesen

„… und Aufschaltung der Systeme sowie über das Vorliegen eines Nutzungsvertrags zwischen der EN Storage GmbH und einem Kunden aus der Industrie oder staatlichen Nutzer. Zudem erhielt sie Eigentumszertifikate über …“ Weiterlesen

„… sein, da gegen den Nutzungsvertrag verstoßen wird, bestätigt Rechtsanwalt Guido Kluck. Andererseits kann Netflix auch Schadensersatz verlangen, da dem Unternehmen durch das Teilen Nutzer entgangen …“ Weiterlesen

„… eines notariellen Nachlassverzeichnisses (BGH, Urteil vom 31.10.2018, Az.: IV ZR 313/17). 8. Facebook Der Nutzungsvertrag eines verstorbenen Facebook-Nutzers geht gemäß gesetzlicher Erbfolge …“ Weiterlesen

„… den Kaufpreiseingang bestätigt, sondern den Erwerb des Storage-Systems und den Abschluss eines Nutzungsvertrages. Insoweit wird durch diese Vertragsformulierung der Eindruck der besonderen …“ Weiterlesen

„… von Nutzungsverträgen zwischen der EN Storage GmbH und einem staatlichen Nutzer oder der Industrie. Wie sich später herausstellen sollte – und von dem ehemaligen Geschäftsführer der EN Storage GmbH Edvin Novalic …“ Weiterlesen

„… geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale …“ Weiterlesen

„… €. Viel Geld für eine quasi nicht existente Gegenleistung. Zudem ist die Laufzeit zu beachten, hierzu heißt es in den AGB: „Die Mindestlaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt entsprechend …“ Weiterlesen

„… der Nutzungsvertrag mit einer Social-Media-Plattform wie Facebook im Sinne der Gesamtrechtsnachfolge (§ 1922 BGB) auf die Erben über. Damit erhalten die Erben alle Nutzungsrechte des Verstorbenen …“ Weiterlesen

„… aus dem Nutzungsvertrag zwischen der Tochter der Klägerin und der Beklagten. Dieser Nutzungsvertrag ist im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB auf die Erben übergegangen. Eine Unvererblichkeit …“ Weiterlesen

„… hatten die Parteien einen „Nutzungsvertrag“ über Dach- und Freiflächen auf dem Außenbereich einer ehemaligen Kaserne geschlossen. Der Kläger wollte dort Photovoltaikanlagen errichten. Für …“ Weiterlesen

„… : Nach Auffassung des BGH ergibt sich der Anspruch der Erbin auf Zugang zum Benutzerkonto der Verstorbenen aus dem Facebook-Nutzungsvertrag, welcher im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erbin übergegangen sei …“ Weiterlesen

„… einen gewöhnlichen Nutzungsvertrag zwischen Facebook und dem Account-Inhaber handelt. In die Rechte und Pflichten solcher Nutzungsverträge treten die Erben ebenso ein, wie in andere vertragliche Verhältnisse …“ Weiterlesen

„… uneinheitlich. Fraglich ist insbesondere, ob die Einschränkung der Lizenzen im Rahmen des Nutzungsvertrages gegenüber dem Nutzer wirksam vereinbart wurden. Es wird die Abgabe einer umfangreichen …“ Weiterlesen

„Viele Nutzer und Grundstückseigentümer in den ostdeutschen Bundesländern sind aufgrund eines aus DDR-Zeiten stammenden Nutzungsvertrages mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz konfrontiert …“ Weiterlesen

„… Nutzungsverträge weiter – sofern sie nicht gekündigt werden – und unterfallen den besonderen Regelungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes. Das Fazit: Der Pächter bleibt Eigentümer der von ihm rechtmäßig …“ Weiterlesen

„… . Die Begründung: analoger und digitaler Nachlass gehörten zusammen. Der Nutzungsvertrag mit Facebook sei Teil des Nachlasses und gehe daher auch auf den Erben über. Das postmortale Persönlichkeitsrecht …“ Weiterlesen