Rechtstipps zu "Obliegenheit" | Seite 44
-
06.07.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… und der Anschlussinhaber insoweit ihm obliegende Pflichten verletzt hat, mittels denen die Rechtsverletzung zu verhindern gewesen wäre. Allerdings ist in solchen Fällen die Höhe des geforderten Betrages …“ Weiterlesen
-
18.06.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… -oder-Nichts-Prinzip vorschreiben. Entweder er differenziert also im Mietvertrag zwischen vorsätzlicher und grob fahrlässiger Verletzung dieser Obliegenheit oder die Klausel ist unwirksam. Da die Klausel …“ Weiterlesen
-
15.06.2012 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… es: „ Der organschaftlicher Vertreter einer Gesellschaft, der selbst nicht über die erforderliche Sachkunde verfügt, kann den strengen Anforderungen an eine ihm obliegende Prüfung der Rechtslage und an die Beachtung …“ Weiterlesen
-
05.06.2012 Benholz Mackner Faust„… sie ein Haftungsrisiko! Bauherren trifft auch die Obliegenheit, ein geotechnisches Sachverständigengutachten einzuholen. Bauunternehmer müssen schon bei Geltung der VOB/B gemäß § 4 III VOB/B Bedenken …“ Weiterlesen
-
02.04.2020 Rechtsanwalt Andreas Krämer„In Versicherungsverträgen sind regelmäßig sog. Obliegenheiten vereinbart . Das sind Verhaltensweisen, die der Versicherer vom Versicherungsnehmer erwartet. Dazu gehört etwa, dass er nicht betrunken …“ Weiterlesen
-
23.05.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… und der Anschlussinhaber insoweit ihm obliegende Pflichten verletzt hat, mittels denen die Rechtsverletzung zu verhindern gewesen wäre. Allerdings ist in solchen Fällen die Höhe des geforderten Betrages …“ Weiterlesen
-
26.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… einer Aktiengesellschaft obliegenden Aufgaben eines Risikomanagements konkretisiert, sondern mittelbar das Gleiche für die Geschäftsführer der GmbH getan. Auf Grund des KonTraG verpflichtet § 91 Abs.2 …“ Weiterlesen
-
11.05.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… als ausreichend für die Beweislastumkehr nach § 22 AGG angesehen. Die Beklagte hat den damit ihr obliegenden Gegenbeweis nicht geführt. Der Senat hat weiter ausgeführt, dass die Diskriminierung …“ Weiterlesen
-
11.05.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… obliegende Pflichten verletzt hat, mittels denen die Rechtsverletzung zu verhindern gewesen wäre. Allerdings ist in solchen Fällen die Höhe des geforderten Betrages zu hinterfragen und unter Umständen …“ Weiterlesen
-
09.05.2012 Rechtsanwalt Daniel Ostendorf„… nicht die Obliegenheit, zur Schadensminderung zunächst seine Ansprüche gegen den Verkäufer gerichtlich geltend zu machen (BGH - OLG Schleswig - LG Kiel, 22.12.2011, VII ZR 136/11) . Sollte der Tierarzt zudem …“ Weiterlesen
-
02.05.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… und der Anschlussinhaber insoweit ihm obliegende Pflichten verletzt hat, mittels denen die Rechtsverletzung zu verhindern gewesen wäre. Allerdings ist in solchen Fällen die Höhe des geforderten Betrages …“ Weiterlesen
-
26.04.2012 Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden„… an, dass Indizien für eine Diskriminierung aufgrund des Alters des Klägers vorlägen. Die beklagte GmbH hat in dem Verfahren dagegen einen ihr obliegenden Gegenbeweis nicht führen können. Zur genauen Ermittlung …“ Weiterlesen
-
25.04.2012 Rechtsanwalt Uwe Willmann„… . Eine Versagung der Restschuldbefreiung ist nur dann möglich, wenn der Schuldner gemäß § 296 Abs. 1 InsO (Insolvenzordnung) eine seiner Obliegenheiten während der Wohlverhaltensperiode verletzt …“ Weiterlesen
-
24.04.2012 Rechtsanwalt Gregor Ziegler„… gewählt, der das Unternehmen „langfristig in den Wind stellen" könne. Das hat der Senat als ausreichend für die Beweislastumkehr nach § 22 AGG angesehen. Die Beklagte hat den damit ihr obliegenden …“ Weiterlesen
-
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger23.03.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… dieser Obliegenheit nicht nachgekommen sein soll, habe S&P das Rating zurückgezogen." So ärgerlich die Insolvenz für die Anleihegläubiger auch ist, so bedeutet dies nicht automatisch, dass die Geschädigten …“ Weiterlesen
-
13.03.2012 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… zum Ausdruck gebracht, dass eine Obliegenheit, im Interesse des Schuldners an einem möglichst frühzeitigen Beginn der Verjährungsfrist, Nachforschungen zu betreiben, für den Gläubiger nicht bestehe …“ Weiterlesen
-
06.03.2012 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… , können die Arbeitsgerichte den dem Integrationsamt obliegenden Schutz Schwerbehinderter im Arbeitsgerichtsprozess wirksam übernehmen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Dezember 2011 …“ Weiterlesen
-
24.02.2012 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… , soweit der vorleistungsverpflichtete Arbeitnehmer seinerseits die ihm obliegende Arbeitsleistung erbracht habe. Die Auszahlung verdienten Entgelts sei daher nicht von der Erfüllung weiterer Zwecke abhängig …“ Weiterlesen
-
16.02.2012 Rechtsanwalt Björn Wrase„… ihm selbst auch seine Frau und seine Schwiegereltern Zugang zu dem von ihm betriebenen WLAN-Anschluss hatten. Nach der Auffassung des OLG Hamm hat der Abgemahnte dadurch der ihm obliegenden …“ Weiterlesen
-
08.02.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Arbeiten. Das Kündigungsschutzgesetz stelle maßgebend auf die Obliegenheit ab, einen zumutbaren Zwischenverdienst zu erzielen, nicht aber, wie sich dieser im Kern gestalte. Etwas anderes hätte nur …“ Weiterlesen
-
27.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… zu den Zügen sich in einem sicheren Zustand befänden. Zwar obliege die eigentliche Gewährleistung dafür der zweiten Beklagten, nämlich der DB Station&Service AG. Aus Sicht des Gerichts bediene …“ Weiterlesen
-
27.02.2020 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… vertragliche Nebenpflichten, die unentgeltlich zu erbringen sind. So verhält es sich auch hier. Der Kläger gab den Kredit in seinem Eigeninteresse. Dementsprechend obliege ihm die Bearbeitung …“ Weiterlesen
-
05.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sogar eine Kündigung des Reisevertrags in Betracht. Damit der Reisende diese Obliegenheit erfüllen kann, muss der Veranstalter ihn rechtzeitig vor Reisebeginn darüber informieren. Konkret muss …“ Weiterlesen
-
19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nicht zu nehmen. Denn es könne nicht verlangt werden, dass sich ein Pistenfahrer regelmäßig umdrehen und auf eventuell herannahende Personen achten muss. Eine Rücksichtnahmepflicht obliege vielmehr …“ Weiterlesen