Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 78
-
01.02.2012 Heinz Rechtsanwälte„… . Das Transportunternehmen muss, wenn es den Winterdienst nicht selbst durchführt durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass diese Pflicht zuverlässig von anderen erfüllt wird. Kommt …“ Weiterlesen
-
30.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… - anders nicht sicherstellen könne. Der Postnachsendeauftrag stelle die sicherste Methode dar, die ihm zugeschickten Briefe auch tatsächlich zu erhalten. Die Post beim bisherigen Vermieter abzuholen …“ Weiterlesen
-
27.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Steigt der Fahrer aus seinem parkenden Auto aus, muss er sicherstellen, dass sich kein Verkehr nähert, den er mit der geöffneten Tür am Vorbeifahren hindert. Jeder Autofahrer kennt das Problem: Parkt …“ Weiterlesen
-
20.01.2012 Rechtsanwalt Georg Calsow„… . 2 treffen, wenn der Hundehalter nicht zuverlässig im Sinne von § 8 HundeG ist. Als notwendige Maßnahmen können Leinenpflicht und die Sicherstellung des Hundes angeordnet, die Haltung des Hundes …“ Weiterlesen
-
17.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Sicherstellung und des Bußgeldes sowie die Herausgabe der Zigaretten ohne Nachzahlung. Schenken ist seliger denn Nehmen Der BFH in München entschied im Sinne der Frau. Dazu bezog …“ Weiterlesen
-
05.01.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… die Sicherstellung von Vermögenswerten der Verantwortlichen der Pro Invest 24. Dieses Schreiben haben die jeweiligen Anleger kurz vor den Weihnachtsfeiertagen erhalten, welche über den Fragekatalog durch die Polizei …“ Weiterlesen
-
19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… und seine blutsverwandten Abkömmlinge als Nacherben eingesetzt. Der Erblasser wollte mit seiner Bestimmung im Testament sicherstellen, dass der Nachlass in seiner Blutsverwandtschaft bleibt. Damit habe er nicht nur …“ Weiterlesen
-
29.11.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… nach seiner Festnahme (§ 128 StPO) dem für ihn zuständigen Richter vorgeführt werden. In größeren Städten bestehen Bereitschaftsdienste der Richter. Diese sollen sicherstellen, dass der Beschuldigte …“ Weiterlesen
-
14.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… zu klären sein. Tipp: Das Urteil zeigt eindeutig, dass der Geschäftsführer während der Krise seiner Gesellschaft besondere Sorgfalt walten lassen muss, insbesondere sicherstellen muss, dass keine …“ Weiterlesen
-
18.10.2011 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… wird unterschieden, ob die Pflege im Rahmen der häuslichen Pflege oder durch Inanspruchnahme von Pflegediensten geleistet wird. Im Falle der Sicherstellung der häuslichen Pflege durch selbst beschaffte …“ Weiterlesen
-
13.10.2011 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… und Trennung von Daten sowie für die Sicherstellung von Transparenz, Integrität und Revisionsfähigkeit der Datenverarbeitung getroffen werden. Bei Nichteinhaltung der Datenschutzbestimmungen drohen …“ Weiterlesen
-
10.10.2011 Rechtsanwältin Johanna Feuerhake„… nach Auffassung des OLG gegen den Grundsatz aus § 11 Satz 2 UrhG, der eine angemessene Vergütung des Urhebers sicherstellen soll. Die zweite Klausel verstoße gegen § 38 Abs. 3 Satz 1 UrhG. Ein Journalist …“ Weiterlesen
-
28.01.2024 KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… anvertraut. „KAP Rechtsanwälte sind gerade dabei zu klären, ob und wie viel Geld die Staatsanwaltschaft auf den Konten der Firmen sicherstellen konnte. Daneben bestehen gute Aussichten …“ Weiterlesen
-
20.09.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… . Hoffnungen darauf machen, verloren geglaubte Gelder zurück zu erlangen. So konnte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nach deren Aussage über € 10 Mio. sicherstellen, die mindestens 3 Verdächtige im Jahr 2010 …“ Weiterlesen
-
22.08.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… auch zur Sicherstellung der Gleichbehandlung Beförderungsrichtlinien aufstellen. Diese müssen dann aber gleichermaßen auf sämtliche Beamte angewendet werden. Für Beurlaubte Beamte gilt: Auch beurlaubte Beamte dürfen …“ Weiterlesen
-
11.08.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… oder der Sicherstellung eines aus einem Verbrechen eines anderen oder aus bestimmten Vergehen eines anderen herrührenden Gegenstandes." In vielen Fällen, die wir jedoch tagtäglich betreuen, verhält es sich weit …“ Weiterlesen
-
09.08.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Sicherstellung oder Beschlagnahme des Führerscheins ein Kfz führe - Anordnen oder Zulassen der Führung eines Kfz in den o. g. Fällen durch den Halter Muss ich das Fahren ohne Führerschein vorsätzlich …“ Weiterlesen
-
26.07.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… von Betäubungsmittel in nicht geringer Menge in Betracht komme, aufgehoben. Der Hinweis soll sicherstellen, dass Angeklagte und Verteidigung die Verteidigung hinsichtlich eines anderen Delikts ausrichten können …“ Weiterlesen
-
26.07.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… der vorliegenden Art bewegt ... Der Wortlaut der vorliegenden Unterlassungserklärung, der explizit die Sicherstellung der Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen spezifischen CO-2 …“ Weiterlesen
-
21.07.2011 Rechtsanwalt Alik Lasse Burke„Die Hilfe zum Lebensunterhalt ist eine in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des sozialen Existenzminimums. Sie bildet seit dem 1. Januar 2005 neben …“ Weiterlesen
-
15.07.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VSG) - vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist die Sicherstellung einer flächendeckenden wohnortnahen medizinischen Versorgung, da schon heute nicht mehr in allen Bereichen …“ Weiterlesen
-
06.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , Vereiteln oder Gefährden der Ermittlung der Herkunft, des Auffindens, des Verfalls der Einziehung oder der Sicherstellung eines aus einem Verbrechen eines anderen oder aus bestimmten Vergehen eines anderen …“ Weiterlesen
-
04.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Die Sicherstellung von Cannabis hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm gesteigert. 1991 wurden in der Bundesrepublik Deutschland „nur" 11 Tonnen Haschisch und 1,5 Tonnen Marihuana sichergestellt. 1999 …“ Weiterlesen
-
30.06.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… mit den beschlagnahmten Datenträgern? Über die Sicherstellung bzw. Beschlagnahme wird regelmäßig ein „Beschlagnahmeverzeichnis" oder „Sicherstellungsverzeichnis" erstellt. Dieses sollte man …“ Weiterlesen