Rechtstipps zu "Stufenklage" | Seite 2

„… hat die Model-Agentur ONEeins fab offenbar im Wege einer Stufenklage auf Auskunft geklagt, wie viel Geld Simone vom Playboy für ihr Nackt-Shooting erhalten hat (erste Stufe), und auf Herausgabe …“ Weiterlesen

„… der erzielten Erträge oder Vorteile vorhergesehen haben oder hätten vorhersehen können, ist unerheblich. […] Stufenklage mit Aussicht auf Erfolg Runde 1 wäre geschafft. Nun heißt es, die Auskünfte …“ Weiterlesen

„… verklagte die Drehbuchautorin die Beklagten (neben der Produktionsfirma, war auf Beklagtenseite noch ein Film- und Medienkonzern involviert) im Rahmen einer Stufenklage zunächst auf Auskunft …“ Weiterlesen

„… mit entsprechenden Unterlagen zu belegen. Verweigert er die Auskunft, können Sie den Ehepartner im Wege einer Stufenklage auf Auskunft und danach auf Zahlung eines konkreten Unterhaltsbetrages verklagen. Was dürfen …“ Weiterlesen

„… Erklärung vor einem Anwalt, dass er jede Verbindung mit mir ablehnt, meines Erachtens einen Erbanspruch verwirkt“. Der Kläger macht im Wege der Stufenklage Pflichtteilsansprüche geltend. Das OLG entschied …“ Weiterlesen

„… der Fälligkeit nicht. Um eine Forderung mit Klage geltend machen zu können, reicht es aus, dass eine Feststellungsklage oder eine Stufenklage erhoben werden kann. Der Eintritt der Fälligkeit hängt …“ Weiterlesen

„BGH, Urteil vom 31.10.2018 – IV ZR 313/17 Der BGH hat in vorgenanntem Urteil entschieden, dass der von einem Pflichtteilsberechtigten im Rahmen einer Stufenklage geltend gemachte Anspruch …“ Weiterlesen

„… durch die Mandanten nachvollzogen werden können, sondern häufig hängen daran auch steuerrechtliche Gestaltungsfragen. Im Rahmen der anwaltlichen Betreuung der Mandanten wird im Rahmen einer Stufenklag e …“ Weiterlesen

„… nunmehr mit Teil-Anerkenntnisurteil 109.900,00 Euro zuzüglich Zinsen zugesprochen und die Beklagte verurteilt, dem Kläger auf der ersten Stufe der Stufenklage Auskunft über die jeweils monatlich …“ Weiterlesen

„… die Höhe des Pflichtteilanspruchs noch nicht bekannt, kann eine sogenannte Stufenklage (1. Stufe: Auskunft, 2. Stufe: Zahlung) erhoben werden, welche gleichfalls die Verjährung …“ Weiterlesen

„… , Urteil vom 31.10.2018, Az.: IV ZR 313/17). In dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof ausgeurteilt, dass der im Rahmen einer Stufenklage (erste Stufe: Auskunft, zweite Stufe: Zahlung und ggf …“ Weiterlesen

„… Möglichkeiten. Entweder man erhebt eine Stufenklage, mit welcher die Rechtsanwälte von Müller Seidel Vos auch bereits umfangreiche und gute Erfahrungen gesammelt haben, bei der man den Versicherer …“ Weiterlesen

„… , ohne den zeitraubenden Umweg über eine Stufenklage auf Erteilung der Abrechnung sofort voll zurückverlangen. Der Vermieter wäre sonst in der Lage, die Fälligkeit eines Erstattungsanspruchs des Mieters nach Belieben hinauszuzögern, sodass die Abrechnungsfrist ohne praktische Bedeutung bliebe.“ Weiterlesen

„… Durchsetzung des Pflichtteilsanspruches ist dafür nicht erforderlich (OLG Köln, Beschluss vom 27.09.2018, Az.: 2 Wx 314/18). 7. Hemmung der Verjährung Der im Rahmen einer Stufenklage …“ Weiterlesen

„I. Sinn und Zweck der Stufenklage Die Stufenklage gemäß § 254 ZPO hat im Vertriebsrecht, gerade im Handelsvertreterrecht, erhebliche praktische Bedeutung. Typische Auseinandersetzungen betreffen z. B …“ Weiterlesen

„… der kündigungsrelevanten Aspekte lesenswert, zumal sie insbesondere Ausführungen zu Schadensersatzansprüchen gemäß § 89a Abs. 2 HGB, zu Ausgleichsansprüchen gemäß § 89b HGB und prozessualen Aspekten (Stufenklage …“ Weiterlesen

„… einer Klage erforderlich. Hierfür ist aber nicht das Nachlassgericht, sondern das Zivilgericht zuständig. In Betracht kommt hier die sogenannte Stufenklage. In der ersten Stufe …“ Weiterlesen

„… nicht erfüllt, kann der Pflichtteilsberechtigte seine Ansprüche mit Hilfe einer Stufenklage gerichtlich durchsetzen. In einem ersten Schritt wird dann auf Auskunft durch Vorlage …“ Weiterlesen

„… ihre Ansprüche auf Auskunft und Rechenschaftslegung sowie Herausgabe- und Schadensersatzansprüche mit einer Stufenklage gegen den Bevollmächtigten gerichtlich geltend machen. Die dreijährige Verjährungsfrist …“ Weiterlesen

„… forderte der Handelsvertreter im Wege der Stufenklage auf erster Stufe die Erteilung des Buchauszugs für den Zeitraum vom Vertragsbeginn 27.10.2008 bis Vertragsende 31.12.2014 auf zweiter Stufe die Zahlung …“ Weiterlesen

„… einer Stufenklage auf diesen aufbauend, Provisionen geltend zu machen. Als Versicherungsvertreter im Sinne der §§ 92, 84 HGB sei der Vermögensberater ein Handelsvertreter im Sinne des HGB. Somit stehe …“ Weiterlesen

„… - und Pflichtteilsergänzungsansprüche aus gesetzlich übergeleitetem Recht gegen den Vater und die Geschwister geltend. Der Sozialhilfeträger verlangte im Rahmen einer Stufenklage zunächst umfassende Auskunft über den Bestand …“ Weiterlesen

„… der Auskunft keinen zweiten Prozess auf Unterhaltszahlung führen zu müssen, wird eine sogenannte Stufenklage erhoben. Die erste Stufe lautet auf Erteilung der Auskunft und die zweite Stufe auf Zahlung von Unterhalt, dessen Höhe nach Erhalt der Auskunft beziffert wird.“ Weiterlesen

„… mit den §§ 242, 259, 260 BGB. Der Kläger, der im Wege der Stufenklage Auskunft begehrt, um nach Vorliegen der Auskunft den ihm zustehenden Ausgleichsanspruch zu berechnen, kann nach Ansicht …“ Weiterlesen