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Weitere Abmahnung von halle.law und Matthias Neumann

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Erneut erreichten uns Abmahnungen von halle.law und Matthias Neumann. Wir haben bereits mehrere Mandate in Bezug auf diese Abmahnung bearbeitet. Zum Teil hat sich die Abmahnung als unberechtigt herausgestellt. So wurde z. B. unberechtigt die Verwendung einer Marke abgemahnt, deren Schutzdauer angeblich abgelaufen war. Insoweit wurde mittlerweile der Verzicht auf den Unterlassungsanspruch erklärt. Wir haben bereits mehrfach über die Abmahnung berichtet:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-von-druckecke-group-matthias-neumann-und-hallelaw-rechtsanwaelte_124542.html

Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von halle.law und Druckecke und Matthias Neumann erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung per E-Mail – wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Was mahnen halle.law und Druckecke / Matthias Neumann ab?

Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist wieder eine angebliche Verletzung von Wettbewerbsrecht im Rahmen eines Onlineshops. Es wird behauptet, dass Druckecke / Matthias Neumann Wettbewerber sei und dass unsere Mandanten, welche ebenfalls einen Onlineshop betreiben und Druckerzeugnisse anbieten, im Rahmen der AGB Wettbewerbsverstöße begehen.

Im Rahmen der uns vorliegenden Abmahnungen gehen halle.law und Druckecke / Matthias Neumann dabei regelmäßig gegen einzelne Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Haftung, Rechtswahl, Rügepflicht, etc.) vor. Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung gefordert. Die Kostenerstattung wird ebenfalls eingefordert. Diese folgt nach Abgabe einer Unterlassungserklärung. Gegenstandswert der Abmahnung ist dabei regelmäßig 15.000 €.

Muss die Unterlassungserklärung der halle.law Rechtsanwälte unterschrieben und der Handel beendet werden?

Klare Antwort: NEIN. Die Unterlassungserklärung von halle.law muss und sollte niemals unterschrieben werden. Der Onlineshop muss auch nicht offline genommen werden. Es ist dringend davon abzuraten, die vorformulierte Unterlassungserklärung der Gegenseite ungeprüft zu unterschreiben.

Wir empfehlen immer, die Abmahnung von einem spezialisierten Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und/oder IT-Recht prüfen zu lassen.

Nach der Prüfung kann die weitere Reaktion festgelegt werden. Es ist möglich, nach einer fachanwaltlichen Prüfung eine modifizierte Unterlassungserklärung durch einen Fachanwalt abzugeben. Wir überarbeiten Ihre AGB und erstellen für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung.

Kann ich die Abmahnung nicht einfach ohne Anwalt regeln?

Aus unserer Sicht ist eine Verteidigung ohne Rechtsanwalt keine Verteidigung auf „Augenhöhe“. Fehler können jederzeit zur Kostenfalle werden, wenn z. B. eine Unterlassungserklärung abgeben wird, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite nicht ausräumt. Die Abmahner können dann eine kostenintensive einstweilige Verfügung beantragen. Ohne überarbeitete AGB kann eine vorschnell abgegebene Unterlassungserklärung hingegen eine umfangreiche Vertragsstrafe auslösen.

Was Sie bei einer Abmahnung von Druckecke Group Matthias Neumann und halle.law Rechtsanwälte beachten sollten:

Wer eine Abmahnung erhalten hat, sollte immer folgende Grundregeln beachten:

  • Ruhe bewahren
  • Fristen einhalten
  • Abmahnung durch spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen
  • Unterlassungserklärung nicht voreilig unterschreiben

Wir beraten seit über 10 Jahren Mandanten im Wettbewerbsrecht. Wir kennen bereits die Gegner, die Abmahnung und das Vorgehen und können Ihnen eine erste Einschätzung der Abmahnung kostenlos anbieten. Nutzen Sie unsere Erfahrung!

Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht und IT-Recht

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit.
  • Durchgehend persönliche Ansprechpartner.
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars.
  • Unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail

Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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