Rechtstipps zu "Wettbewerb" | Seite 103
-
18.02.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… , da das mit dem Wettbewerber vereinbarte Festgehalt nicht hierunter falle. Auch die Anrechnung des Zwischenverdienstes nach § 615 S. 2 BGB komme nicht in Betracht, da schon kein Annahmeverzug des Arbeitgebers vorläge …“ Weiterlesen
-
13.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Konkurrenzschutz besteht nur in Bezug auf Hauptartikel. Bei Nebenartikeln hat der Mieter Wettbewerb hinzunehmen. Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann im Gewerberaummietvertrag auch mittels Allgemeiner …“ Weiterlesen
-
12.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… , da diese hierdurch in der Lage sind, zu erfahren, für welche Waren und Dienstleistungen der Wettbewerber Schutz begehrt. Darüber hinaus wird durch dieses Urteil klar gestellt, dass der Anmelder …“ Weiterlesen
-
11.02.2013 Benholz Mackner Faust„… , dass die Kennzeichnungspflicht von jedem Unternehmen auch bei einem Auftritt bei Facebook erfüllt werden muss. Im Fall hatte ein Wettbewerber ein Unternehmen aus der IT-Branche abgemahnt, weil dieses über kein …“ Weiterlesen
-
11.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -nrw.de Wir beraten und vertreten bundesweit tausende Mandanten insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbs und Internetrecht.“ Weiterlesen
-
08.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… das unternehmerische Handeln gehabt haben müsste. Zuzugeben ist dem Gericht zwar grundsätzlich, dass es zu Recht auf die Konstruktion des Gesetzgebers hinweist, nach welchem keine Behörde regulierend in den Wettbewerb …“ Weiterlesen
-
06.02.2013 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Unternehmen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten. Auch hinsichtlich der Wirksamkeit sollte die Verantwortung beim Hersteller liegen. Es wurden nur "Ärztliche Prüfungen", nicht aber Klinische …“ Weiterlesen
-
01.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… anwaltliche Unterstützung auch mit besten Absichten immer das Risiko einer Abmahnung durch einen Wettbewerber tragen. Neben der obligatorischen Unterlassungsforderung verlangt man vom Abgemahnten …“ Weiterlesen
-
29.01.2013 Rechtsanwalt Savin Vaic„… von Unternehmern sowie die Kontrolle über Zusammenschlüsse zwischen ihnen. Eine Gewährleistung gleicher Geschäftsbedingungen und klare Regeln über erlaubte Mittel für den gegenseitigen Wettbewerb werden …“ Weiterlesen
-
21.01.2013 Rechtsanwältin Katja Spies„In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden …“ Weiterlesen
-
10.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… an Wettbewerb hat die EU teilweise abgeschafft. Hauseigentümer können bestimmte Arbeiten nun auch an Schornsteinfeger außerhalb des Bezirks vergeben und Preise dafür verhandeln. Diese Freiheit hat …“ Weiterlesen
-
08.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Wettbewerbs muss es daher möglich sein, auf eigene Produkte auch unter Verwendung fremden Markennamen hinzuweisen. Dabei bezog sich der BGH mit seiner Rechtsprechung auf die des Europäischen Gerichtshofs …“ Weiterlesen
-
07.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… oder indirektem Wettbewerb steht oder mit einem Wettbewerbsunternehmen verbunden ist. In gleicher Weise ist es dem Arbeitsnehmer untersagt, während der Dauer dieses Vertrags ein solches Unternehmen …“ Weiterlesen
-
04.01.2013 Rechtsanwalt Björn Wrase„… europäischen Richtlinien wurden durch nationale Verbraucherschutzthemen ergänzt. Dadurch sollen der Wettbewerb gefördert und Kundeninteressen gestärkt werden. Zusammenfassung der Inhalte der TKG …“ Weiterlesen
-
03.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , dass der Geschäftsführer innerhalb eines Monats nach Beendigung des Vertrags ein Wettbewerbsverbot unterzeichnen sollte, das ihm näher bezeichneten Wettbewerb für 6 Jahre verbieten sollte. Diese Zeitspanne …“ Weiterlesen
-
30.11.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„… kann sich kein Dienstleister Nachlässigkeit erlauben. Denn sie dienen dem Verbraucherschutz und Verstöße gegen verbraucherschützende Normen können nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG …“ Weiterlesen
-
03.07.2019 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… , wenn er eines Tages vor Gericht landet. Vor den Kadi gezerrt hatten das Quietscheentchen zwei Kaufleute, die mit ihm online Handel betrieben. Der eine warf dem anderen unlauteren Wettbewerb vor. Denn …“ Weiterlesen
-
29.11.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Der 4. Zivilsenat bejahte einen Wettbewerbsverstoß nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Frischkäseverpackung verstieß nicht nur gegen § 7 EichG, sondern auch gegen die Vorschriften …“ Weiterlesen
-
21.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… durch diese Umorientierung die „Chancen, den ruinösen Wettbewerb zu beenden". Das Manager Magazin widmet sich unter der Überschrift „Schiffsfonds-Anlegern droht Milliardenfiasko" am 19.11.2012 (Onlineausgabe …“ Weiterlesen
-
21.11.2012 Rechtsanwältin Virabell Schuster„Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlautereren Wettbewerb e. V. aus Mammendorf vor. In der Abmahnung beanstandet der Verbraucherschutzverein gegen …“ Weiterlesen
-
19.11.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , wie die Beendigung abzuwickeln ist, z. B. ob der Unternehmer verpflichtet ist, den Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB oder eine Karenzentschädigung für ein vereinbartes Wettbewerbs zu zahlen. Auch können …“ Weiterlesen
-
19.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Verfahren zu vermeiden, sollte möglichst frühzeitig ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz kontaktiert werden. Die Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs oder wegen Markenverletzung fällt …“ Weiterlesen
-
16.11.2012 GKS Rechtsanwälte„Nennt eine Kapitalgesellschaft in ihrem Impressum der eigenen Homepage den Vertretungsberechtigten nicht, so darf sie deswegen nicht von Wettbewerbern abgemahnt oder gar gerichtlich auf Unterlassung …“ Weiterlesen
-
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb14.11.2012 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… im Vergleich nicht bestimmt. Während der Freistellung nahm der Beklagte ein Arbeitsverhältnis bei einem Wettbewerber der Klägerin auf. Die klagende Arbeitgeberin hat die Auffassung vertreten, der Beklagte sei …“ Weiterlesen