Rechtstipps zu "Wettbewerb" | Seite 104
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08.05.2013 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer - auch ohne entsprechende vertragliche Regelung - verboten, seinem Arbeitgeber Wettbewerb zu machen bzw. für einen Wettbewerber …“ Weiterlesen
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02.05.2013 Rechtsanwalt Krischan David Lang„… , Wilhelm-Liebknecht-Str. 25 in 35396 Gießen, vor. Herr Horst behauptet dabei diverse Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), wegen unzulässiger Werbung für Grabsteine …“ Weiterlesen
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30.04.2013 GKS Rechtsanwälte„… in einem Urteil fest, dass eine Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich - und damit unzulässig - ist, wenn es dem Abmahner nur darauf ankomme, den abgemahnten Wettbewerber durch das Verfahren mit Kosten …“ Weiterlesen
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09.04.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… nicht erteilen, weil hierdurch seine Arbeitsbedingungen einen größeren Personenkreis, insbesondere auch Kunden und Wettbewerbern bekannt würden. Dass die arbeitsrechtliche Rechtsprechung in einer neueren …“ Weiterlesen
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04.04.2013 Rechtsanwalt Helge Petersen„… die Stärkung des maritimen Standorts Deutschland im internationalen Wettbewerb. Doch deutsche Anleger, die mehrere Milliarden Euro in Schiffsfonds investiert haben und jetzt vor dem Totalverlust …“ Weiterlesen
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22.03.2013 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ist der Vorwurf, der Mandant habe sich im Wettbewerb unlauter verhalten. Es wird ein Verstoß gegen die PAngV sowie ein Verstoß gegen Artikel 246 § 3 EGBGB abgemahnt. Die Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt …“ Weiterlesen
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04.03.2013 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… vorgetragen, dass die AGB des konkurrierenden Internetanbieters gegen das Recht des unlauteren Wettbewerbs verstießen. Mit der AGB Formulierung: „Erfolgt der Versand unversichert, trägt der Verkäufer …“ Weiterlesen
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22.02.2013 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und somit kein Wettbewerber ist. Das notwendige Impressum ist im Übrigen unter der Info-Box durch Scrollen abrufbar. Sie machte zudem geltend, dass die Abmahnung der Klägerin rechtsmissbräuchlich …“ Weiterlesen
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21.02.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nun vereinfacht werden. Grund für die Aufhebung ist daher wohl nicht der Schutz der Probanden, sondern der Wettbewerb. Doch was bedeutet das? Die EU-Kommission beklagt unter anderem …“ Weiterlesen
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18.02.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… , da das mit dem Wettbewerber vereinbarte Festgehalt nicht hierunter falle. Auch die Anrechnung des Zwischenverdienstes nach § 615 S. 2 BGB komme nicht in Betracht, da schon kein Annahmeverzug des Arbeitgebers vorläge …“ Weiterlesen
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13.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Konkurrenzschutz besteht nur in Bezug auf Hauptartikel. Bei Nebenartikeln hat der Mieter Wettbewerb hinzunehmen. Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann im Gewerberaummietvertrag auch mittels Allgemeiner …“ Weiterlesen
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12.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… , da diese hierdurch in der Lage sind, zu erfahren, für welche Waren und Dienstleistungen der Wettbewerber Schutz begehrt. Darüber hinaus wird durch dieses Urteil klar gestellt, dass der Anmelder …“ Weiterlesen
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11.02.2013 Benholz Mackner Faust„… , dass die Kennzeichnungspflicht von jedem Unternehmen auch bei einem Auftritt bei Facebook erfüllt werden muss. Im Fall hatte ein Wettbewerber ein Unternehmen aus der IT-Branche abgemahnt, weil dieses über kein …“ Weiterlesen
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11.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -nrw.de Wir beraten und vertreten bundesweit tausende Mandanten insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbs und Internetrecht.“ Weiterlesen
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08.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… das unternehmerische Handeln gehabt haben müsste. Zuzugeben ist dem Gericht zwar grundsätzlich, dass es zu Recht auf die Konstruktion des Gesetzgebers hinweist, nach welchem keine Behörde regulierend in den Wettbewerb …“ Weiterlesen
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06.02.2013 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Unternehmen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten. Auch hinsichtlich der Wirksamkeit sollte die Verantwortung beim Hersteller liegen. Es wurden nur "Ärztliche Prüfungen", nicht aber Klinische …“ Weiterlesen
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01.02.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„… anwaltliche Unterstützung auch mit besten Absichten immer das Risiko einer Abmahnung durch einen Wettbewerber tragen. Neben der obligatorischen Unterlassungsforderung verlangt man vom Abgemahnten …“ Weiterlesen
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29.01.2013 Rechtsanwalt Savin Vaic„… von Unternehmern sowie die Kontrolle über Zusammenschlüsse zwischen ihnen. Eine Gewährleistung gleicher Geschäftsbedingungen und klare Regeln über erlaubte Mittel für den gegenseitigen Wettbewerb werden …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwältin Katja Spies„In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden …“ Weiterlesen
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10.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… an Wettbewerb hat die EU teilweise abgeschafft. Hauseigentümer können bestimmte Arbeiten nun auch an Schornsteinfeger außerhalb des Bezirks vergeben und Preise dafür verhandeln. Diese Freiheit hat …“ Weiterlesen
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08.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Wettbewerbs muss es daher möglich sein, auf eigene Produkte auch unter Verwendung fremden Markennamen hinzuweisen. Dabei bezog sich der BGH mit seiner Rechtsprechung auf die des Europäischen Gerichtshofs …“ Weiterlesen
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07.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… oder indirektem Wettbewerb steht oder mit einem Wettbewerbsunternehmen verbunden ist. In gleicher Weise ist es dem Arbeitsnehmer untersagt, während der Dauer dieses Vertrags ein solches Unternehmen …“ Weiterlesen
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04.01.2013 Rechtsanwalt Björn Wrase„… europäischen Richtlinien wurden durch nationale Verbraucherschutzthemen ergänzt. Dadurch sollen der Wettbewerb gefördert und Kundeninteressen gestärkt werden. Zusammenfassung der Inhalte der TKG …“ Weiterlesen
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03.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , dass der Geschäftsführer innerhalb eines Monats nach Beendigung des Vertrags ein Wettbewerbsverbot unterzeichnen sollte, das ihm näher bezeichneten Wettbewerb für 6 Jahre verbieten sollte. Diese Zeitspanne …“ Weiterlesen