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09.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Haben Sie sich schon einmal gefragt, ob Ihr Praktikum vergütet werden sollte? Oder vielleicht, wie viel Sie verdienen könnten, wenn es denn bezahlt wird? Die Frage nach der Praktikumsvergütung ist für viele angehende Berufseinsteiger …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
§ 185 StGB stellt einfache Beleidigungen unter Strafe, online auf Twitter oder analog auf der Straße. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. § 188 StGB ist eine Qualifikation des …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Seitens der Internethandelsplattform ProFX Desk werden unter der Domain profxdesk.com u. a. der Kryptowährungshandel, der Handel mit Währungspaaren (Forex-Handelsgeschäfte) sowie der Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) angeboten. Anlegern …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Fast jeder Autofahrer kennt es, man fährt nur kurz zum Supermarkt um die Ecke und schnallt sich für die kurze Strecke nicht an oder vergisst in der Eile seinen Führerschein zu Hause. Und wenn man dann ärgerlicherweise dabei erwischt wird, …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 06.10.2023 (14 W 41/23) folgenden Fall entschieden: Ein Mann setzte seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Die Tochter des Erblassers, die enterbt wurde, machte ihren Pflichtteil im Wege …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jonas Teubner
Wer in den Verdacht gerät eine Straftat begangen zu haben, wird sich unter Umständen wohl recht plötzlich mit verschiedenen polizeilichen Maßnahmen konfrontiert sehen. Zumeist wird es sich hierbei um Identitätsfeststellungen, …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz An der B 10 auf der Gemarkung von Deizisau bei km 1,7 auf Höhe der Zählstelle führt das Landratsamt Esslingen immer wieder Geschwindigkeitsmessungen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung des DSC Arminia Bielefeld e. V. (im Folgenden Arminia Bielefeld) beauftragt. Dieser wird hierbei von der Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg vertreten. Diese Kanzlei …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Broker-Betrug der GetFinancial-Gruppe Eine gut organisierte Gruppe steht im Verdacht, Investoren mittels gefälschter Online-Plattformen betrogen zu haben, was zu einem Großverfahren am Landgericht Regensburg führt. Die Angeklagten, drei …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die BaFin warnt vor Angeboten der Finrecovery Deutschland, die unerlaubt eine Kryptoverwaltungssoftware anbietet und vorgibt, verlorene Gelder oder Vermögenswerte wiederbeschaffen zu können. Das Unternehmen, mit angeblichen Sitzen in …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Kennen Sie AIFMD? Eine Bewertung! Auf der digitalen Bühne treten immer wieder Akteure auf, die die Finanzen unbedarfter Anleger ins Visier nehmen und sie mit miesen Erfahrungen konfrontieren. Die Plattform AIFMD – aifmd.info und aifmd.xyz – …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und ein mulmiges Gefühl wegen der geforderten Unterlassungserklärung haben, liegen Sie richtig. Eine Unterlassungserklärung hat nämlich weitreichende Konsequenzen. Bei einem Verstoß droht eine …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Am 13. März 2024 wurde das 4. Bürokratieentlastungsgesetz [BEG IV] beschlossen. Neben zahlreichen gesetzlichen Änderungen und Entlastungen soll dabei auch die Schriftform an vielen Stellen durch die Textform ersetzt werden. Insbesondere für …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zum 7. Juli 2024 sind bei Neuwagen bestimmte Assistenzsysteme Pflicht. Grund hierfür ist die EU-Verordnung Nr. 2019/2144 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Neue Rechtsprechung zur Untervermietung: Ein umfassender Überblick Das Thema Zustimmung des Vermieters bei der Untervermietung, insbesondere in Einzimmerwohnungen, stellt ein rechtliches Dilemma dar, das in der jüngsten Zeit durch ein …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Die im Bankrecht und im Zivilverfahrensrecht (ZPO) spezialisierte und seit 20 Jahren tätige Fachanwaltskanzlei ESER LAW wird immer öfter auch für sog. Wiedereinsetzungsanträge gemäß § 233 ZPO kontaktiert und beauftragt. Dies vor dem …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Um die Grenzen der Haltbarkeit moderner Motoren beurteilen zu können, muss man sich bewusst sein, dass Entwicklungsgrenzen erreicht wurden. Anforderungen an den Umweltschutz, an die Wirtschaftlichkeit, die Performance und die Sicherheit von …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abbuchungen der D.I.E. GmbH stoppen – Mahnungen der Jedermann Inkasso GmbH?! Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Abofallen von Casual-Dating-Portalen. Die Masche der einzelnen Anbieter ist dabei sehr …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist äußerst riskant, Ihr Geld bei Digital Assets Pro (digital-assets.pro) anzulegen – die Gefahr, einem Betrug zum Opfer zu fallen, ist überaus hoch. Die Indizien für betrügerische Machenschaften auf dieser Plattform sind unübersehbar …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Misstrauen Sie entschieden der Plattform IGT Capital (igt-capital.com) . Es mehren sich Indizien, die auf betrügerische Aktivitäten hindeuten. Die Wahrscheinlichkeit einer Gewinnauszahlung gleicht einem Glücksspiel – ungewiss und …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Eine erhebliche Risikowarnung ist geboten, wenn es um die Übertragung Ihres Kapitals an Bitwele (bitweles.com) geht – eine Plattform, die sich anscheinend als Nährboden für betrügerische Aktivitäten offenbart. Die Einblicke, die von …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Grundsätzlich sieht das Disziplinarrecht folgende Maßnahme gegen einen Beamten vor: Verweis Geldbuße Kürzung der Dienstbezüge Zurückstufung Entfernung aus dem Beamtenverhältnis Nach bisheriger Rechtslage musste bei einem Beamten des Bundes …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform Aifactor bietet unter der Domain aifactor.ai im Rahmen ihres Internetauftritts CFDs für alle Assetkategorien (Aktien, Forex, Rohstoffe, Indizes und Kryptowährungen) sowie innovative Bundles, die aus sorgfältig …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Mietnomaden sind Personen, die von einer Mietwohnung in die nächste ziehen und dabei von Anfang an die Absicht haben, die Miete nicht zu zahlen. Eigentlich handelt es sich in vielen Fällen sogar um eine Straftat, wenn man die …