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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Haben Sie den Eindruck, bei FlareGain (flaregain.com und flaregain-tech.com) über den Tisch gezogen zu werden? Sie befinden sich in guter Gesellschaft, denn zahlreiche negative Erfahrungsberichte über diese fragwürdige Plattform haben mich …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 15.11.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Physiotherapeuten verpflichtet, an meine Mandantin 3.500 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1977 geborene Angestellte ließ wegen Problemen an …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Vorzeitige Darlehensablösungen können teuer werden, insbesondere wenn Banken Vorfälligkeitsentschädigungen verlangen. Doch ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Schleswig-Holstein vom 21. Dezember 2023 (Aktenzeichen: 5 U 107/23) …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Frankfurt Audi zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt (Az.: 3 U 107/23). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in einem A6 eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung: Das Bundesfinanzhof (BFH) Urteil vom 20. Juni 2023 mit dem Aktenzeichen IX R 17/21 befasst sich mit der Vermietung und Verpachtung von Immobilien, insbesondere bei Objekten mit einer Wohnfläche von mehr als 250 Quadratmetern. …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In der Gemeinde Geisingen, entlang der Bundesstraße B31 auf der Strecke zwischen Tuttlingen und Freiburg, nahe der Einmündung nach Gutmadingen, befindet sich eine Messstelle, die für Autofahrer von besonderem Interesse sein dürfte. Diese …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Sie haben den Vorwurf eines bestehenden Verdachtes eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung, das Anti-Doping-Gesetz und das Arzneimittelgesetzes? Die potenziellen strafrechtlichen Konsequenzen, die sich aus solchen Vorwürfen ergeben können, …
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12.02.2024
Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte einer Person gehört das Recht am eigenen Bild. Jeder darf grundsätzlich eigenständig darüber entscheiden, ob und in welcher Weise ein Bildnis von ihm verbreitet werden darf. Grundlagen sind der Schutz …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Sie haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes erhalten, weil Sie im …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die ordnungsgemäße Abführung der Lohnsteuer: Eine Haftungsfalle für den Arbeitgeber Die Lohnsteuer in Deutschland ist eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer für Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Sie wird direkt vom …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Bafin warnt Anleger: abilitymin.com, globgraph.com, globgraph.com, ranescapital.trade Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat vor den Angeboten auf den Websites abilitymin.com, globgraph.com und ranescapital.trade …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Strafbarkeit, Strafe etc. Eine Vorladung und einen Anhörungsbogen, verbunden mit dem schwerwiegenden Vorwurf des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten gemäß § 266a StGB, …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Stuttgart macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zum Vorwurf? Dieser Geschwindigkeitsverstoß kann zwar teuer werden, aber bei dieser Messstelle sind die Chancen sehr gut, die …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht ist als sogenanntes „Sonderstrafrecht“ für Jugendliche und Heranwachsende zu verstehen. Anders als im allgemeinen Strafrecht (für Erwachsene) steht im Jugendstrafrecht nicht der Vergeltungscharakter bzw. die präventive …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Chargeback - Was ist das? Zum Schutz von Inhabern von Kreditkarten (Mastercard, Visa und American Express u.a.) wurde das sogenannte Chargeback-Verfahren eingeführt. Das Chargeback-Verfahren zielt auf eine Rückabwicklung der Transaktion und …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Aufgrund der Tatsache, dass die Schweiz unmittelbar an Deutschland grenzt, jedoch kein Mitglied der Europäischen Union (EU) ist, während sie aufgrund einer Vielzahl von Abkommen (bspw. Lugano-Übereinkommen = Luganer Übereinkommen über die …
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11.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Der Betroffene erhält plötzlich einen Anruf oder ein Schreiben von der Polizei, in dem ihm mitgeteilt wird, dass gegen ihn wegen einer Straftat ermittelt wird. In der Regel erhält er eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei. Oftmals …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Frühpensionierung im Beamtenrecht nach § 26 BeamtStG bzw. § 44 BBG sowie besonderer Vorschriften ist Dauerthema in Widerspruchsverfahren sowie vor Verwaltungsgerichten sowie Gerichten höherer Instanzen. Letztlich ist sowohl das …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Haben auch Sie Anspruch auf die Rückerstattung Ihrer Sozialversicherungsbeiträge? In Andalusien haben neue Selbstständige die Chance, von der " Cuota Cero "-Initiative Gebrauch zu machen, welche die Erstattung der im ersten Betriebsjahr …
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11.02.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Wer vorzeitig geht, zahlt drauf. Werden Darlehensschulden vorzeitig abgelöst, verlangen Banken oft Vorfälligkeitsentschädigungen. Das ist nicht immer rechtens, beschloss das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein am 21. Dezember 2023 – …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei der Charts Profi Group (chartsprofi.com) werden Sie vermutlich abgezockt. Denn es besteht der Verdacht auf Betrug wegen unterbliebener Auszahlung. Diese Informationen denke ich mir nicht aus, sondern mir liegen konkrete, üble …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei plutus-capital.com (Plutus Capital, bzw. Plutus Money SL) dürften Sie ewig auf Ihre Zinsausschüttung warten. Ich muss aufgrund vorliegender, negativer Erfahrungen von einer Festgeld Betrugsmasche ausgehen. Ob die Auszahlung von …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Über die Plattform namens Globalfxmarketcap (globalfxmarketcap.com) haben Sie vermutlich Ihr Geld verloren. Denn mir liegen schlechte Erfahrungen eines Anlegers vor, der nicht an seine Auszahlung kommt. Mittlerweile ist die Website offline. …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Der Enkeltrickbetrug ist eine Form des Betrugs, bei dem der Täter versucht, sich als nahe stehende Person, oft als Enkel oder Enkelin, auszugeben, um vom Opfer Geld oder Wertgegenstände zu erlangen. Die Strafbarkeit des Enkeltrickbetrugs …