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Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Der schlafende Richter
Der schlafende Richter
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Zu nicht minder kuriosen Ergebnissen als der BGH in der in unserem vorherigen Rechtstipp dargestellten Entscheidungen kommt das Bundesverwaltungsgericht, wenn es um die Beurteilung seiner Kollegen geht. Ein Rechtsstreit im Verwaltungsrecht …
Und wenn der Richter nichts tut? Dann ist das ebenso, urteilt der BGH...
Und wenn der Richter nichts tut? Dann ist das ebenso, urteilt der BGH...
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Richter über die Anforderungen an richterliche Tätigkeit urteilen, führt das grundsätzlich schon zu Bedenken. Und tatsächlich senkt die Rechtsprechung den Anspruch an die Qualität richterlichen Schaffen kontinuierlich. Mit teils …
Entschädigungen für Gewerbebetriebe bei Straßenbaumaßnahmen
Entschädigungen für Gewerbebetriebe bei Straßenbaumaßnahmen
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Straßenbauaktivitäten sind ein gewohnter Anblick im urbanen Raum. Diese Bauarbeiten können insbesondere für Geschäfte problematisch sein, deren Kunden und eventuell auch Angestellte dadurch beeinträchtigt werden. Vielfach sind auch …
Arbeitszeiten in der Gastronomie
Arbeitszeiten in der Gastronomie
| 30.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Seit der Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ist das Thema Arbeitszeit für Arbeitgeber von besonderer Bedeutung geworden. Es ist jedoch ebenso wichtig, dass auch die Arbeitnehmer zumindest die Grundlagen des Arbeitszeitgesetzes …
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
Volksverhetzung: Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Internetplattform Facebook
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
KG Urt. v. 11.5.2023 – (4) 121 Ss 124/22 (164/22) „Die für jedermann zugängliche Veröffentlichung eines sogenannten „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“ auf der Plattform Facebook ist zur Störung des öffentlichen Friedens jedenfalls …
KI Aktien Betrug: Hilfe vom Anwalt nach Abzocke
KI Aktien Betrug: Hilfe vom Anwalt nach Abzocke
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
KI Aktien Betrug: Von manipulierten Algorithmen bis zu betrügerischen Investment-Plattformen – der boomende Markt der KI Aktien zieht nicht nur seriöse Investoren und Unternehmen an, sondern leider auch Betrüger, die es auf Ihr Geld …
Sparkasse Pforzheim Calw zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
Sparkasse Pforzheim Calw zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Karlsruhe hat mit einem aktuellen Urteil vom 06.09.2023 (Aktenzeichen 2 O 102/23) entschieden, dass die Sparkasse Pforzheim Calw eine bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über 34.000,00 Euro erstatten …
Cybercrime – Kriminelle im Internet und was Geschädigte tun können
Cybercrime – Kriminelle im Internet und was Geschädigte tun können
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Cybercrime ist eine wachsende Bedrohung, die jeden treffen kann. Geschädigte stehen oft vor der Frage: Was kann ich tun, um mein Geld zurückzubekommen? Lesen Sie hier, wie ich Ihnen als Anwalt und Geschäftsführer der Kanzlei Herfurtner in …
Mercedes Rückruf Code 07 971 92 - Software-Update für Sprinter
Mercedes Rückruf Code 07 971 92 - Software-Update für Sprinter
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Im Mercedes Abgasskandal gibt es einen weiteren Rückruf. Nun trifft es den Sprinter und damit zugleich auch Wohnmobile von z.B. Hymer. Dabei handelt es sich um alte Fahrzeuge, unter anderem mit Baujahr 2013. Die Maßnahme trägt den Code 07 …
BERATUNGSPFLICHT DES VERSICHERUNGSVERMITTLERS
BERATUNGSPFLICHT DES VERSICHERUNGSVERMITTLERS
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Ein Versicherungsvermittler hat bei seiner Tätigkeit unter anderem Beratungs- und Dokumentationspflichten zu beachten. Erfüllt der Versicherungsvermittler seine Pflicht zur bedarfsbezogenen Beratung nicht, kann der Versicherungsnehmer …
BGH-Urteil zum Besichtigungsrecht
BGH-Urteil zum Besichtigungsrecht
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In der Immobilienmiete ist der Bewohner einer Wohnung verpflichtet, dem Eigentümer Zugang zu den Räumlichkeiten zu ermöglichen, sofern eine sachlich begründete Notwendigkeit dafür vorliegt und dies vorab angekündigt wurde. Ein solches …
NFT Scam: So holen Geschädigte ihr Geld zurück
NFT Scam: So holen Geschädigte ihr Geld zurück
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Erwerb von NFTs Non-fungible Tokens hat in der jüngsten Vergangenheit viele Investoren und Künstler angezogen. Doch wie bei jeder neuen Technologie oder Investitionsmöglichkeit gibt es auch hier Betrüger , die versuchen, die …
Online Broker Betrug 2023: aktuelle Betrugsmethoden & Unterstützung für Geschädigte!
Online Broker Betrug 2023: aktuelle Betrugsmethoden & Unterstützung für Geschädigte!
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Online Broker Betrug ist in den letzten Jahren ein zunehmendes Problem geworden, das Privatanleger erhebliche finanzielle Verluste und sogar ihre gesamten Ersparnisse kosten kann. In der heutigen Zeit, in der das Internet eine immer größere …
Urteile im Yachtrecht: Wer zahlt, wenn die Yacht untergeht?
Urteile im Yachtrecht: Wer zahlt, wenn die Yacht untergeht?
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Sinken einer hochwertigen Yacht ist sicherlich das Horrorszenario für jeden Besitzer eines solchen Wasserfahrzeugs. Ein yachtrechtlicher Fall, der aus einer misslungenen Reparaturmaßnahme resultierte, führte zu einer verworrenen …
Letzte Warnung der FCA: verschärfte Werbevorschriften für Krypto Anbieter
Letzte Warnung der FCA: verschärfte Werbevorschriften für Krypto Anbieter
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die britische Finanaufsichtsbehörde FCA sendet letzte Krypto-Warnung: Zahlreiche Anbieter unterschätzen die neuen Werberichtlinien. Trotz der unmittelbar bevorstehenden Verschärfung der Werberichtlinien für Kryptowährungen im UK, zeigen …
Konto leergeräumt: Soforthilfe und Rechtsberatung für Betroffene
Konto leergeräumt: Soforthilfe und Rechtsberatung für Betroffene
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Es ist eine Situation, die niemand erleben möchte: Die Feststellung, dass das eigene Konto leergeräumt wurde. Wenn Sie als Geschädigter feststellen, dass Ihr Geld unberechtigt abgehoben wurde, stehen Ihnen rechtliche Möglichkeiten zur …
Arbeitszeit in der Gastronomie
Arbeitszeit in der Gastronomie
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) repräsentieren zwei fundamentale Rechtsrahmen im Bereich des Arbeitsrechts , die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland von immenser …
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
Falschberatung - Hilfe für Bankkunden, Anleger und Investoren
Falschberatung - Hilfe für Bankkunden, Anleger und Investoren
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Jeder vertraut darauf, dass Banken und Finanzinstitute ihre Kunden korrekt und im besten Interesse des Kunden beraten. Doch was geschieht, wenn Sie als Kunde falsch beraten wurden und dadurch finanzielle Verluste erleiden? Dieser Beitrag …
Aktienbetrug: Wie Geschädigte ihre Rechte wahren und verlorenes Geld zurückfordern
Aktienbetrug: Wie Geschädigte ihre Rechte wahren und verlorenes Geld zurückfordern
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Aktien gehören zu den modernen Anlageformen, welche die Möglichkeit bieten, langfristig ein Vermögen aufzubauen und finanzielle Ziele zu erreichen. Allerdings haben diese Finanzinstrumente auch gewisse Risiken, die das hart verdiente Geld …
Probleme mit der Postbank laut BaFin "indiskutabel"
Probleme mit der Postbank laut BaFin "indiskutabel"
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Probleme der Postbank beschäftigen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht aktuell scheint's ziemlich intensiv. Neben zwei offiziellen Rügen hat sich BaFin-Chef nun mit sehr eindeutigen Worten an die Öffentlichkeit gewandt. …
Marke anmelden –> Kosten auf einen Blick
Marke anmelden –> Kosten auf einen Blick
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
Enkeltrick 2.0: Wie Betrüger durch KI und Audio Deepfakes Geschädigte täuschen
Enkeltrick 2.0: Wie Betrüger durch KI und Audio Deepfakes Geschädigte täuschen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Audio-Deepfakes mit Künstlicher Intelligenz werden vermehrt für eine moderne Form des Enkeltricks eingesetzt. Mithilfe von KI werden Stimmproben - beispielsweise aus Social Media Videosequenzen - gesammelt und synthetisiert, um nahezu …