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03.09.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Schulenberg Schenk - „Kasperle Theater - Die Bremer Stadtmusikanten" Die Verfilmung der Geschichte um die Bremer Stadtmusikanten, ist bekannt bei Jung und Alt. Das dieses auch auf Erstere zutrifft, ist der aktuellen Verfilmung der …
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29.08.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Nach einer Entscheidung des BGH ( Aktenzeichen: X ZR 138/11 und X ZR 146/11 ) müssen Fluggesellschaften ihren Passagieren keine Entschädigung zahlen, wenn ein Streik ursächlich für die Flugverspätung ist. Nach EU-Recht haben Flugpassagiere …
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29.08.2012
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Der BGH v. 19.05.2011 , Az. IV ZR 254/10 hat eine diskutierte Entscheidung getroffen zur Frage, ob und wieweit es initiativ vom Versicherungsnehmer in einem Schadenfall eine sog. „spontane Offenbarungsobliegenheit" von Umständen außerhalb …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Virus Sportartikel GmbH, bekannt als deutsche Snowboard-Marke, läßt die Münchner Kanzlei Reed Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke „Virus" abmahnen. Uns liegt eine Abmahnung an einen Händler für Inline-Skates …
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29.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt derzeit die Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk Eisblume - Für Immer ab. Bei dem Musikstück handelt es sich um eine Single-Auskopplung aus dem aktuellen Album Eisblume - Ewig. Die …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt gibt in seiner Pressemitteilung vom 15.8.2012 bekannt, die deutschen und iranischen Staatsangehörigen seien u.a. deshalb festgenommen worden, da ein Verstoß gegen das Iran-Embargo vorliege. Die vorsätzlichen …
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16.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht derzeit im Rahmen einer Abmahnung gegen diejenigen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wird, den Film „The Dark Knight Rises" im Internet zum Download angeboten zu haben. Dem …
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15.08.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (5. Senat) hat mit Beschluss vom 9. August 2012 (5 ME 141/12) in einem Musterverfahren die Beschwerden der Polizeidirektion Oldenburg gegen vier Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 8. …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht aktuell wieder Abmahnungen aus. Mir liegt eine Abmahnung wegen …
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17.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das Amtsgericht Mühlheim setzte den Streitwert für eine Klage, die die Zusendung von unverlangten Werbe-E-Mails zum Gegenstand hatte, auf 500,00 Euro fest. Das Amtsgericht Mühlheim führte insbesondere aus, dass für die Bemessung des …
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16.07.2012
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Über die Kosten einer Scheidung und Möglichkeiten zur Reduzierung. „Eine Ehescheidung ist eine teure Angelegenheit", so die allgemeine Sichtweise möglicher Betroffener. Grundsätzlich ist diese Annahme zunächst jedenfalls nicht von der Hand …
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12.07.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Rahmen einer Abmahnung geht die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte für das Unternehmen EMI Music Germany GmbH & Co. KG gegen die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Lied Mandy Capristo - The Way I like it vor. Den …
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11.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Waldorf Frommer - Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer täglich eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Mir liegt eine Abmahnung datiert auf …
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10.07.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
So unreal und bedrohlich wie das gegnerische Schlachtschiff aus dem Film Battleship wirkt, so kann auch der Erhalt einer Abmahnung für sehr viel Unruhe sorgen. Ähnlich wird es derzeit einer Vielzahl von Internetanschlussinhabern gehen, …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rasch Rechtsanwälte - Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen Die Rechtsanwälte Rasch sprechen aktuelle wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Tauschbörsen aus. Gegenstand der Abmahnung ist …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Der Bundesgerichtshof stellte mit Urteil vom 25.10.2011 die Voraussetzungen dafür auf, wann ein Hostprovider für persönlichkeitsverletzende Einträge in einem Blog als Störer haftet. Unter persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte fallen …
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06.07.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht für den Rechteinhaber Warner Bros. Entertainment GmbH mit einer Abmahnung gegen die Urheberrechtsverletzung an dem Werk Zorn der Titanen vor. Dem Betroffenen wird in der Waldorf Frommer Abmahnung …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS - Abmahnung - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Mit Abmahnung vom 15.6.2012 spricht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen aus. …
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04.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Rechtsanwaltsgesellschaft WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt spricht aktuell urheberrechtliche Abmahnungen aus. Den Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Tonaufnahmen in Tauschbörsen (bspw. BitTorrent) unerlaubt …
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03.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vom 28.6.2012 vor, in der wegen eines vermeintlichen Down-/Uploads in sogenannten Filesharing-Netzwerken (Tauschbörsen) gegen die …
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02.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rechtsanwalt Daniel Sebastian spricht im Namen des Künstlers Fler(Herrn Patrick Losensky) mit Schreiben vom 25.6.2012 eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus. Den Betroffenen wird insbesondere vorgeworfen, den …
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29.06.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Zusätzliche Ausführungen des Verkäufers innerhalb von allgemeinen Geschäftsbedingungen - betreffend die Ausübung des Widerrufsrechts - stellen nicht in jedem Fall eine wettbewerbswidrige Handlung dar. Ein Verkäufer hatte innerhalb seiner …
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28.06.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Mit liegt eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vom 22.6.2012 vor, die ein illegales Tauschbörsenangebot über einen Internetanschluss zum Gegenstand hat. Vorgeworfen wird, eine Urheberrechtsverletzung durch die …
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27.06.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Bei dem Erstellen eines Verkaufsangebots kommt man schnell in die Versuchung, ein Foto von einem beliebigen Artikel aus dem Internet zu verwenden, da gerade kein eigenes vorliegt. Hier ist allerdings größte Vorsicht geboten. Durch die …