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Wegen Impfverweigerung: Vorsicht vor Kündigung mit "verdecktem" Aufhebungsvertrag (Tipps für Arbeitnehmer)
Wegen Impfverweigerung: Vorsicht vor Kündigung mit "verdecktem" Aufhebungsvertrag (Tipps für Arbeitnehmer)
| 16.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Es gibt einen neuen „Kündigungstrick“, mit denen einige Arbeitgeber hierzulande ihre impfunwilligen Mitarbeiter scheinbar systematisch …
Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH. Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Den Abmahnungen …
VERSAMMLUNGSLEITER DER HAUPTVERSAMMLUNG (AG)
VERSAMMLUNGSLEITER DER HAUPTVERSAMMLUNG (AG)
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Was sagt das Gesetz über den Versammlungsleiter der Hauptversammlung? Im Gesetz ist die Rolle des Versammlungsleiters nicht beschrieben. Festgelegt ist aber, dass während der Hauptversammlung, d.h. bei der Versammlung der Aktionäre, sich …
Vorsicht vor SEO Dienstleistungs GmbH und Medienverlag 24
Vorsicht vor SEO Dienstleistungs GmbH und Medienverlag 24
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor SEO Dienstleistungs GmbH und Medienverlag 24 Eine SEO Dienstleistungs GmbH, Bahnhofstraße 19, 5116 Schinznach Bad aus der Schweiz und ihr geschäftsführender Gesellschafter Roland Gulyas gehen derzeit mit der sehr beliebten …
Medienrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Filesharing|Filmwerk
Medienrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Filesharing|Filmwerk
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung aus dem Jahr 2019 vor. Die vorliegende …
Auch eine Abmahnung der GS1 Germany GmbH über die Kanzlei gssr erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der GS1 Germany GmbH über die Kanzlei gssr erhalten? Ich berate Sie.
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der GS1 Germany GmbH über die Kanzlei gssr zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Global Media GmbH und branchenbuch24.net Eine Global Media GmbH, 1621 Central Avenue, Cheyenne WY 82001 in den USAVersendet derzeit massenhaft Trickformulare, um einen kostenpflichtigen Eintrag in das von ihr vorgehaltene …
Was ist der Pflichtteil?
Was ist der Pflichtteil?
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
8 Fragen und Antworten zum Pflichtteilsrecht Beim Vererben, Erben und Enterben spielt häufig der Pflichtteil eine wichtige Rolle - vor allem, wenn um das Erbe gestritten wird. Im nachfolgenden Beitrag finden Sie die Antworten auf die …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021 wegen Verstößen gegen das Markenrecht vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird …
Kündigung zwischen den Feiertagen? Wer klagen will, muss DAS beachten
Kündigung zwischen den Feiertagen? Wer klagen will, muss DAS beachten
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manche Arbeitgeber warten mit ihrer Kündigung Weihnachten ab und kündigen zwischen den Feiertagen. Warum ist das so? Und: Worauf müssen …
Alkoholfahrt mit E-Scooter
Alkoholfahrt mit E-Scooter
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei einem E-Scooter handelt es sich um ein Kraftfahrzeug, das hatten wir bereits erörtert. Sie denken, dann ist ja alle klar hinsichtlich der Konsequenzen? Schauen wir doch einmal genauer hin . Kurz zur Erinnerung: die Einstufung als KfZ …
Blitzer-App: hier alles Wichtige!
Blitzer-App: hier alles Wichtige!
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ist die Blitzer-App: De Facto legal? Der Einsatz der sogenannten Blitzer-App nimmt stark zu. Dies liegt natürlich daran, dass die Ordnungsbehörden immer stärker die Geschwindigkeit kontrollieren und auch immer höhere Bußgelder erhoben …
Was sollte der Kunde beachten, wenn er eine Reparatur in Auftrag gibt? (mit Podcast)
Was sollte der Kunde beachten, wenn er eine Reparatur in Auftrag gibt? (mit Podcast)
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Welcher Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde einen Reparaturauftrag erteilt? Gibt der Kunde zum Beispiel bei einer Autowerkstatt eine Reparatur in Auftrag, behandelt das Gesetz dies als "Werkvertrag", der zwischen dem Kunden ("Besteller") …
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Vorladung oder Hausdruchsuchung kontaktieren Sie uns! Willkommen zu unserem Update rund um das Thema gefälschte Impfpässe. Rechtlich hat sich in den letzten Wochen nicht viel getan. Doch die Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln …
Arbeitnehmer hat Kündigungsschutzklage eingelegt? Jetzt schnell einigen! (Tipps für Arbeitgeber)
Arbeitnehmer hat Kündigungsschutzklage eingelegt? Jetzt schnell einigen! (Tipps für Arbeitgeber)
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was, wenn der Arbeitnehmer die Dreiwochenfrist eingehalten und gegen die Kündigung geklagt hat? Wie sollte der Arbeitgeber jetzt am …
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION ("Frida")
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION ("Frida")
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mich erreichte eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION , Panama City, Panama. Die Abmahnung datiert vom 14.12.2021. Die Abgemahnte vertreibt über einen eigenen kleinen Webshop Bekleidungsstücke, …
Urheberrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Filesharing|Abmahnung
Urheberrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Filesharing|Abmahnung
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der …
Urheberrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Abmahnung
Urheberrecht|Warner Bros. Entertainment Inc.|Kanzlei Frommer Legal|Abmahnung
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der …
Arbeitgeber zahlt keinen Lohn- das ist zu tun!
Arbeitgeber zahlt keinen Lohn- das ist zu tun!
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Livia Merla
Wenn der Lohn ausbleibt, tun sich für den Arbeitnehmer schnell einige Folgeprobleme auf. Rechnungen können nicht mehr bezahlt werden, erste Mahnungen trudeln ein und das Konto rutscht häufig ins Minus. Jetzt ist es an der Zeit, schnell zu …
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung. Abwägung aller Punkte darf keinen anderen Schluss zulassen. Der Fall: Eine Baubehörde fand in einem Hof einen kleinen Anbau von ungefähr 14m 2 mit einem Geschoss. Darin lagerten …
Der Verzicht auf einen bereits entstandenen Pflichtteilsanspruch ist nicht sittenwidrig!
Der Verzicht auf einen bereits entstandenen Pflichtteilsanspruch ist nicht sittenwidrig!
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
1. Behinderte Menschen dürfen zu Lebzeiten der Eltern auf ihren Pflichtteilsanspruch verzichten. 2. Auch wenn ein Elternteil bereits verstorben ist, ist der Verzicht auf den bereits entstandenen Pflichtteil nicht sittenwidrig! 3. Die …
Urheberrecht|LEONINE Distribution GmbH|Kanzlei Frommer Legal|Abmahnung|Filesharing
Urheberrecht|LEONINE Distribution GmbH|Kanzlei Frommer Legal|Abmahnung|Filesharing
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung aus dem Jahr 2020 vor. Die Kanzlei …