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Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall eines gekündigten Arbeitsverhältnisses sollten betroffene Arbeitnehmer sehr schnell die Einreichung einer Kündigungsschutzklage in Betracht ziehen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht hierfür eine Frist von 3 Wochen vor. Die Frist …
Baufinanzierung - Vorfälligkeitsentschädigung - der BGH hat entschieden
Baufinanzierung - Vorfälligkeitsentschädigung - der BGH hat entschieden
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Grundsätzlich ist bei einem vorzeitigen Ausstieg aus einem Verbraucherdarlehen der Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung geschuldet. Diese gründet sich auf dem Umstand, dass dem Darlehensgeber hierdurch Zinseinnahmen entgehen. Hierbei …
Sasse & Partner-Abmahnung wegen „Fear the Walking Dead”, Staffel 1, Folge 3
Sasse & Partner-Abmahnung wegen „Fear the Walking Dead”, Staffel 1, Folge 3
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner mit Sitz in Hamburg mahnt derzeit wegen der illegalen Verbreitung der Serie „Fear the Walking Dead“ in Internettauschbörsen ab. Sasse & Partner vertritt dabei die Splendid Film GmbH. Der Vorwurf: Unserem …
Sasse & Partner-Abmahnung wegen „The Walking Dead“, Staffel 6, Folge 1
Sasse & Partner-Abmahnung wegen „The Walking Dead“, Staffel 6, Folge 1
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg mahnt wegen der illegalen Verbreitung von Folgen der Serie „The Walking Dead“ über Internettauschbörsen ab. Die Kanzlei vertritt dabei die Interessen der WVG Medien GmbH. Der Vorwurf der …
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalem Verbreiten des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ Seit dieser Woche vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „The Originals“, Staffel 3 - Hilfe und Tipps vom Anwalt!
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „The Originals“, Staffel 3 - Hilfe und Tipps vom Anwalt!
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH wegen illegalem Filesharing an der US-Serie „The Originals“ (Staffel 3) ab. Die Warner Bros. Entertainment GmbH hat die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer …
Waldorf-Frommer-Abmahnung „American Ultra“ - Unterlassungserklärung und EUR 815,00
Waldorf-Frommer-Abmahnung „American Ultra“ - Unterlassungserklärung und EUR 815,00
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen illegalem Filesharing an dem US-Film „American Ultra“ ab. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft hat …
Darlehen widerrufen: Countdown für den Widerrufsjoker
Darlehen widerrufen: Countdown für den Widerrufsjoker
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bankdarlehen, die wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen nicht wirklich auf sicherer Basis stehen, sind unter dem Dach des „Ewigen Widerrufsrechts“ widerrufbar, weil die Widerrufsfrist niemals abgelaufen ist. Im Sprachgebrauch hat sich für …
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14. , entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch …
Abmahnung RA Daniel Sebastian wegen „Martin Solveig - Hey Now!“
Abmahnung RA Daniel Sebastian wegen „Martin Solveig - Hey Now!“
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit heute vertreten wir einen Mandanten, der von RA Daniel Sebastian aus Berlin abgemahnt wurde. Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück „Hey Now“ von …
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“
Waldorf Frommer - Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“
| 14.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit gestern vertreten wir einen Mandanten, welchem von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die illegale Verbreitung des Filmwerkes „Jupiter Ascending“ über bittorrent vorgeworfen wird. Die Abmahnung …
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
Waldorf Frommer - Hilfe bei Abmahnung wegen "Vacation - Wir sind die Griswolds"
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung des Films „Vacation – Wir sind die Griswolds“ über die Internettauschbörse …
OVG NRW: Werbung mit firmeneigenem Bio-Siegel auf Arzneimittel
OVG NRW: Werbung mit firmeneigenem Bio-Siegel auf Arzneimittel
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Gerade bei Produkten des täglichen Bedarfs lassen sich Verbraucher bei der Kaufentscheidung nachweisbar stark von Güte- oder Prüfsiegeln beeinflussen. Gütesiegel schaffen also Vertrauen und lohnen sich für die Anbieter. Bei der Gestaltung …
Immobilienkredit: Widerrufsrecht für Altfälle wird bald früher erlöschen
Immobilienkredit: Widerrufsrecht für Altfälle wird bald früher erlöschen
| 11.01.2016 von LSS - Rechtsanwälte
Die Mehrzahl der zwischen 2002 und 2010 abgeschlossenen Immobilienkreditverträge enthalten Widerrufsbelehrungen, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen. Dies hat zur Folge, dass die Verträge auch Jahre nach Abschluss ggf. sogar …
OLG Frankfurt: Werbung mit Unternehmensgeschichte irreführend
OLG Frankfurt: Werbung mit Unternehmensgeschichte irreführend
| 11.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Selten beruht eine Firmengeschichte auf einer geradlinigen Entwicklung. Bei der sog. Alterswerbung, die auf der Tradition des Unternehmens aufbaut, kommt es deshalb schnell zu unklaren, wenn auch womöglich objektiv richtigen Angaben, welche …
Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Mahnbescheid im Dezember 2015 - Daedalic Entertainment GmbH
Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Mahnbescheid im Dezember 2015 - Daedalic Entertainment GmbH
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit gestern vertreten wir einen Mandanten, dem von dem für Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannten Rechtsanwalt Daniel Sebastian seit dem Jahre 2012 eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. Noch im Dezember 2015 – kurz vor …
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Zugegeben: Informationen über zivilprozessuale Neuerungen sind nicht für ihren Unterhaltungswert bekannt, und es mag hier schon Meldungen gegeben haben, die auf ersten Blick spannender waren. Das neue Schutzschriftenregister wird aber von …
BW-Bank/LBBW - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung (Fristbeginn "frühestens")
BW-Bank/LBBW - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung (Fristbeginn "frühestens")
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Klage gegen BW-Bank/LBBW vor dem LG Stuttgart, gerichtet auf Darlehensrückabwicklung (Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2008). 1. Rückforderung bezahlter Vorfälligkeitsentschädigung: Die Kläger haben mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit einen …
Krankheitsbedingte Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist zwingend
Krankheitsbedingte Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement ist zwingend
| 06.01.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Jede mit Krankheit des Arbeitnehmers begründete Kündigung muss verhältnismäßig sein. Um nachweisen zu können, dass keine milderen Mittel zur Überwindung der krankheitsbedingten Störung offen gestanden haben, muss der Arbeitgeber ein …
Abmahnung im Markenrecht erhalten? Wie reagiere ich richtig?
Abmahnung im Markenrecht erhalten? Wie reagiere ich richtig?
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Tagtäglich werden unzählige Abmahnungen wegen Verletzungen von Markenrechten ausgesprochen. Die Abmahnung ist ein weit verbreitetes Mittel, mit welchem dem Abgemahnten ein rechtsverletzendes Verhalten vorgeworfen wird und er zum Unterlassen …
Niederlage für Waldorf Frommer in Frankfurt - Familienvater haftet nicht trotz Tauschbörse III
Niederlage für Waldorf Frommer in Frankfurt - Familienvater haftet nicht trotz Tauschbörse III
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Das AG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.12.2015 eine Klage der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer abgewiesen – und zwar unter Berücksichtigung der jüngsten …
Wüstenrot unterliegt - Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig - LG Stuttgart (12 O 97/15)
Wüstenrot unterliegt - Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig - LG Stuttgart (12 O 97/15)
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 24.12.2015: Die Kündigung von zuteilungsreifen, aber nicht voll besparten Bausparverträgen ist rechtswidrig, selbst wenn die Zuteilungsreife schon mehr als 10 Jahre zurück liegt. Mit Urteil vom 23.12.2015 gab das LG Stuttgart ( …
Abschlagszahlung an Anleihegläubiger der Solar Millennium AG wird am 21. Dezember überwiesen
Abschlagszahlung an Anleihegläubiger der Solar Millennium AG wird am 21. Dezember überwiesen
| 17.12.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nun ist es offiziell: Die anstehende Abschlagszahlung in Höhe von ca. 9,75 Prozent wird den Anleihegläubigern der insolventen Solar Millennium AG am 21. Dezember überwiesen. „Die Zahlstelle hat uns darüber informiert, dass sie das …
Filesharing - BGH, I ZR 75/14: Tauschbörse III - welche Folgen hat die Entscheidung?
Filesharing - BGH, I ZR 75/14: Tauschbörse III - welche Folgen hat die Entscheidung?
| 16.12.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich im Sommer 2015 gleich in drei Verfahren mit dem Thema Filesharing beschäftigen. In allen drei Verfahren liegen nunmehr die Volltextveröffentlichungen des BGH vor. Im Folgenden beschäftigen wir uns mit …