234 Ergebnisse für Hinterlegung
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… dass sich ein bekannter Gläubiger nicht meldet und eine Berechtigung zur Hinterlegung besteht. Die Vorschrift begründet kein eigenständiges Hinterlegungsrecht für den Fall, dass sich ein bekannter Gläubiger nicht meldet. Vielmehr hat …
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… hinaus freiwillig gesammelt worden sind wie z. B. Protokolle, Urteile, behördliche Bescheide oder allgemeine Korrespondenz. Dokumente, deren gesetzliche Aufbewahrungsfrist nach § 257 HGB oder § 147 AO im Zeitpunkt der Hinterlegung bereits …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
… auch in der Insolvenz die ordentlichen Gerichte zuständig. Somit kann aus Gründen der Vorsichtigkeit dem Vermieter nur geraten werden, die rückzuzahlende Mietsicherheit zu hinterlegen, um der Gefahr etwaiger Doppelzahlungen zu entgehen …
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31.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… errichten zu lassen. In diesem Falle kümmert sich dann auch der Notar um die Hinterlegung. Das Jugendamt bzw. das Familiengericht sind jedoch an den Vorschlag in der Sorgerechtsverfügung nicht gebunden. Entscheidend ist immer, ob …
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06.10.2018
von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… Der Vormundschaftsrichter hört persönlich den Betroffenen an, überprüft seine Bedürfnisse sowie den Gesundheitszustand und ernennt mit Beschluss den Sachwalter im Allgemeinen binnen 60 Tagen nach Hinterlegung des Antrags zur Bestellung …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
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23.04.2018
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
… die Registrierung in einem zentralen Register (Testamentsregister). Durch die Hinterlegung beim Nachlassgericht ist sichergestellt, dass das Testament nach dem Erbfall gefunden wird. Und selbstverständlich kann man das Testament trotz amtlicher Verwahrung jederzeit aufheben oder ändern
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… sind zum einen die Rechtmäßigkeit des Vermögensarrestes selbst, aber auch die finanziellen Mittel, die der Betroffene sonst noch zur Verfügung hat. So kann eine Kontopfändung etwa durch Hinterlegung eines entsprechenden Geldbetrages abgewendet und damit …
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20.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… und zu Lebzeiten diese Liste ständig zu aktualisieren . Hierzu sollte man diese Daten entweder auf einem verschlüsselten USB-Stick hinterlegen und/oder in Papierform in einem Schließfach oder Safe deponieren. Den Bevollmächtigten …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Vollmachten und Verfügungen nicht zuhause aufbewahren , sondern in zentralen Registern hinterlegen ( Zentrales Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer ). Betreuungsgerichte haben darauf Zugriff. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… wird und vor Manipulationen geschützt ist. Ganz sicher ist es, wenn sie es beim örtlichen Amtsgericht in Verwahrung geben. Die Hinterlegung kostet 75 € und Sie stellen die Eröffnung Ihres Testamentes nach Ihrem Tod sicher. Soviel für heute. Wie Sie sehen …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… auf diese „Idee“? Die großen Modelabels wie Dolce & Gabbana hinterlegen beim Zoll Gebrauchs- und Designmuster ihrer Kollektionen, sodass der Zoll die angelieferte Ware genauestens mit diesen Mustern vergleichen kann. Hat er dann Zweifel …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Klägerin. Sie verlangte daher die Löschung der Hypothek und bot im Gegenzug eine unbefristete, unwiderrufliche, unbedingte und selbstschuldnerische Bürgschaft einer Bank über 250.000 Euro oder die Hinterlegung dieses Betrags beim …
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09.11.2017
von Rechtsanwalt Vesterling
… und testierfähig sein. Das eigenhändige Testament muss vollständig von dem Testierenden geschrieben und unterschrieben sein; es soll eine Datums- und Ortsangabe enthalten. Stets ist die amtliche Hinterlegung eines privatschriftlichen Testaments …
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10.09.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… der zentralen Personalabteilung; NL-Leiter nur, wenn er auch gewöhnlich die Arbeitsverträge allein zeichnet. Denkbar ist aber, eine Originalvollmacht am „Schwarzen Brett“ zu hinterlegen. Wenn nicht, dann muss der Kündigungserklärung …
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16.07.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei Google Adwords handelt es sich wohl um den bekanntesten kostenpflichtigen Werbedienst im Internet. Es ermöglicht Unternehmen aus allen Branchen durch die Hinterlegung gezielter Schlagwörter eigene zuvor kurz erstellte Werbeanzeigen …
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30.06.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… Wenn Sie keine Person Ihres Vertrauens haben, hinterlegen Sie Ihr Testament an einer neutralen Stelle, z. B. beim Amtsgericht. Nr. 6: Testament nicht sicher hinterlegt Mancher Erblasser verfasst zwar ein geeignetes Testament, hinterlegt …
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16.06.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wenn ein Nachrangdarlehen in ein anderes Nachrangdarlehen investiert. Hinterlegung des VIB Für die bestehenden Pflichten ist von Bedeutung das Verbot von Nachschusspflichten, § 5 b Vermögensanlagengesetz. Die Werbevorschriften sind gemäß den §§ 12,16 …
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24.05.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
… die Beurkundung des Testamentes sowie verhältnismäßig geringe pauschale Gerichtsgebühren für Hinterlegung und Eröffnung (50,00 € / 75,00 €). Im Ergebnis kann man durch ein notarielles Testament also fast die Hälfte der sonst anfallenden Kosten sparen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… Nachlass, also z. B. all seine Passwörter, stets sorgfältig – und vor allem topaktuell – zu dokumentieren und auffindbar zu hinterlegen, z. B. bei einem Notar. Geschieht dies in enger Abstimmung mit dem Verfassen und Hinterlegen eines Testaments …
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06.04.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… von Anfang an die erforderlichen Informationen für die Schlichtungsstelle auf der Website oder in den AGB zu hinterlegen, wenn man sich zu einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren bereit erklärt oder verpflichtet. Auch Start-ups …
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29.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… zu hinterlegen. Personengesellschaften trifft diese Pflicht nur, sofern sie eine gewisse Größe überschreiten. Gerne beleuchte ich Ihr konkretes Vorhaben im Rahmen einer Erstberatung, rufen Sie mich einfach an. Selbstverständlich begleite …