55.616 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Marijn Oomen (Erfinder des Produktes „Lamzac“) durch die Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt a.M. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung von Urheberrechten an …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Sebastian Köditz
Seit dem 17.08.2015 findet die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012) auf Erbfälle von Personen Anwendung, die an diesem Tag oder danach verstorben sind. Diese Verordnung gilt dabei in allen EU-Mitgliedsstaaten mit …
|
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Markenrecht erhoben wird. Inhalt der …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die LSH Rechtsanwälte mahnen im Auftrag von Peter Kirchhof e.K., Inh. Peter Kirchhof, Stolzestraße 10, 75175 Pforzheimgewerbliche eBay-Verkäufer ab, die als sog. „scheinprivate Verkäufer“ auftreten. Der Kanzlei Hämmerling und Von …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 12.05 2016; AZ: 1 ZR 86/15) hat die Störerhaftung für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen eingeschränkt. Das Gericht verlautbarte in seiner Presseerklärung: Die Klägerin hat als Rechteinhaberin …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Darlehen zur Immobilienfinanzierung kann nur noch bis zum 21. Juni 2016 gezogen werden. Verbraucher, die noch rechtzeitig von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, können die …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Versuche, die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes zu umgehen, sind gefährlich Arbeitgeber versuchen in der Praxis oftmals, eine Anwendbarkeit des …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 22.12.15 einen 21-jährigen Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten zur Bewährung verurteilt. Im vorliegenden Fall …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen fehlerhafter Klauseln in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) zur Bearbeitung vorgelegt. Ein aktueller Fall betrifft die Verwendung einer Klausel, nach der Verbraucher verpflichtet werden sollten, …
|
17.05.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht alles Gute kommt von oben. Wer an einem Haus vorbeiläuft, sollte vielmehr aufpassen, dass er nicht unbeabsichtigt Zielscheibe der Anwohner wird, die sich über ihre Wohnungsfenster diverser Gegenstände, wie z. B. des dreckigen …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies ist die schier unglaubliche Geschichte eines perfekten Online-Betrugs. Unser Mandant, nennen wir ihn Manfred Müller, bekam übers Jobcenter das Stellenangebot einer privaten Arbeitsvermittlung übermittelt. Die Firma Digital Metrico aus …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine weitere Abmahnung vom 06.05.2016 des Rechtsanwalts Yussof Sarwari im Auftrag der G&G Media GmbH erreichte uns am 11.05.2016. Die Abmahnung des Rechtsanwalts Yussof Sarwari (KS Kanzlei Sarwari) im Auftrag der G&G Media GmbH …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der betroffene Autofahrer telefonierte bereits vor Fahrtantritt mit seinem Smartphone, stieg in das Auto und startete den Motor. Dabei stellte sein Mobiltelefon über Bluetooth eine Verbindung mit der Freisprecheinrichtung des Fahrzeugs her. …
|
13.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wer einem Verein beitritt, erhält dadurch bestimmte Rechten und Pflichten. Wie weit diese allerdings im Einzelfall gehen, ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. So urteilte nun das Oberlandesgericht (OLG) München, dass ein …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die 11. Kammer des LG München hat entschieden, dass beim Abschluss einer Versicherung über ein Vergleichsportal im Internet Versicherungsnehmer im Grundsatz weniger intensiv beraten werden müssen, wie im Präsenzgeschäft unter Einschaltung …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Nach der Fluggastrechte-VO (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) steht dem Passagier bei einer Flugverspätung ab drei Stunden, bei einer Flugannullierung und bei einer Beförderungsverweigerung oftmals ein Anspruch auf eine pauschale …
Kritik am Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung d. Schutzes vor Nachstellung, § 238 StGB
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Mit der Neufassung des Gesetzes sollen im Wesentlichen 3 Änderungen vorgeschlagen werden: § 238 Abs. 1 StGB soll in ein Gefährdungsdelikt umgewandelt werden, d.h. es soll zukünftig ausreichen, wenn die Tathandlung geeignet ist, eine …
|
04.02.2022
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Ihr Foto/Bild wurde ohne Ihre Einwilligung kopiert? Erfahren Sie, welche Ansprüche Sie haben Das Internet als Kommunikationsmittel Nr. 1 ist vielfältig und unüberschaubar zugleich. Tagtäglich werden Millionen von Informationen in Text- und …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Inanspruchnahme von Elternzeit bringt mehrere Ansprüche und Vorteile mit sich, u.a. den sich aus § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG ergebenden Sonderkündigungsschutz während der Dauer der Elternzeit. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste nunmehr …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Ein Grund für die Beschäftigung freier Mitarbeiter ist für Auftraggeber oftmals, dass dann kein Kündigungsschutz greift. Das geht solange gut, wie es sich …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 28.04.2016, Aktenzeichen: 4 StR 88/16 , die Verurteilung eines 24-jährigen Fußballfans wegen versuchten Mordes bestätigt, seine Revision zurückgewiesen und damit eine Entscheidung des …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Gestern entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in gleich 6 Fällen zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen. In 4 der Fälle ging es um die Höhe der Abmahnkosten. Diese bestimmen sich nach dem sog. Gegenstandswert der …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zur Bearbeitung vor, weil die AGB in einem zu keinen Scroll-Rahmen eingefügt waren. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten …