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20.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Bis zum Beginn der Ferien sind es nur noch wenige Wochen. Doch gerade beim Thema Urlaub gibt es oft Streit. Was bereits viele nicht wissen: Arbeitnehmer haben Anspruch auf zusammenhängenden Urlaub, mindestens zwölf Werktage am Stück. Darf …
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20.05.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Man kennt das: Im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag sind Ausschlussfristen für Gehälter oder sonstige Zahlungen vereinbart. Das heißt, dass der Arbeitnehmer immer prüfen muss, ob er ordnungsgemäß seine Zahlungen vom Arbeitgeber erhält, …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Möchte der künftige Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen, so wendet sich dieser meist an einen Versicherungsmakler. Der Versicherungsmakler recherchiert sodann für den Kunden eine geeignete …
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20.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
Die meisten Menschen kennen das aus Filmen und Gerichtsshows im Fernsehen: Gegen Ende eines Strafverfahrens bekommt der Angeklagte das sogenannte „letzte Wort“. Damit ist allerdings das wirklich letzte Wort im Verfahren noch nicht …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Hier: die Bedienungsanleitung! Ihr Ziel ist die Rückforderung bereits an die Bank geleisteter Vorfälligkeitsentschädigung sowie Geltendmachung von Zinsdifferenzansprüchen bzw. die Herausgabe von Nutzungen durch die finanzierende Bank: …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die für den Widerruf von Baudarlehen für solche im Zeitraum 01.11.2002 - 10.06.2010 abgeschlossenen Darlehensverträge noch bis 21.06.2016 zur Verfügung stehende Zeit gilt es zu nutzen. Angreifbar – und widerrufbar – sind …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Dashcam-Aufnahmen können nach dem Oberlandesgericht Stuttgart zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden (Beschl. v. 04.05.2016; AZ: 4 Ss 543/15) . Der 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag hatte …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In der US–amerikanischen Fernsehserie „The Walking Dead” (zu Deutsch: „Die wandelnden Toten“) ist eine Gruppe unter der Führung des Deputy Sheriffs Rick Grimes auf der Suche nach einer dauerhaften und vor allem sicheren Unterkunft. Dabei …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Viele Unternehmen integrieren inzwischen den „Like-Button“ von Facebook auf der Website ihres Unternehmens, um so auf sich aufmerksam zu machen und für ihr Unternehmen zu werben. Dies kann Aufmerksamkeit bei den Kunden bringen, birgt aber …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Über das Vermögen der Global Financial Invest AG wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Mit Beschluss vom 22.04.2016 des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Geschäftsnummer: 810 IN 85/15 G-9-4) wurde Frau Rechtsanwältin Ulrike Hoge-Peters zur …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung bei einer Kreditablösung? Als Vorfälligkeitsentschädigung bezeichnet man den Zinsausfallschaden, der einer darlehensgewährenden Bank für die vorzeitige Rückführung eines Darlehens während der …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Achtung! Widerruf nur noch bis zum 21.06.2016 möglich Die den Verbraucherdarlehensverträgen der DKB (Deutsche Kreditbank) zugrundeliegenden Widerrufsbelehrungen sind vielfach fehlerhaft und damit unwirksam. Das stellte RA Dr. Rädecke nach …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Zahlt ein Mieter die vereinbarte Miete nicht pünktlich oder gar nicht, so fragen sich Vermieter regelmäßig, ob und wie sie den Mietvertrag kündigen können, um verlässlichere Mieter zu bekommen. Hier gilt es allerdings, aufzupassen: Das …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immer mehr Entscheidungen des Bundesgerichtshofes nehmen Anschlussinhaber bei unerlaubtem Filesharing durch Dritte aus der Verantwortung. Mit zwei aktuellen Urteilen (I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15) hat sich der BGH wieder eindeutig …
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20.05.2016
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Die Republik Serbien setzt die Kontinuität in Bezug auf Fördermittel fort und hat im Jahr 2015 ein neues Förderprogramm für Greenfield- und Brownfield-Projekte in Serbien erbracht, dessen Basis die Verordnung über die Bedingungen und Weise …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung wegen der Angabe des falschen Erfüllungsorts in den AGB beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dieser Aufsatz behandelt zwei Themen: Warum die Belehrungen zum Widerruf von Darlehen häufig falsch sind. Und: Warum Sie rechnen sollten: 1. Warum die Belehrungen zum Widerruf von Darlehen häufig falsch sind: Der Gesetzgeber hat ab dem …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entschieden und damit die Rechtsprechung des LG Landshut (LG Landshut, Beschluss vom 01.12.2015 – 12 S 2603/15 ), des AG Nürnberg (AG Nürnberg, DAR 2015, S. 472 ff.) , des AG München (AG …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Probleme mit der Deutschen Reise berichten wir bereits seit Januar 2014 in mehreren Rechtstipps . Ein typischer Fall: Sie buchen eine Reise für sich und Ihre Familie oder für andere Dritte. Bislang hat die Deutsche Reise unserer …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Das Internet bietet viele Möglichkeiten, über andere Personen ein (negatives) Werturteil abzugeben oder eine (falsche) Tatsache zu behaupten. Beispielhaft zu nennen sind hier Foren und insbesondere auch soziale Netzwerke wie Facebook u.a. …
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19.05.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
In Anbetracht einer stetig steigenden Lebenserwartung, besteht für immer mehr Menschen die grundsätzliche Verpflichtung, für die Eltern Unterhalt zu zahlen. Hierzu hat der Bundegerichtshof (BGH) am 09.03.2016 ein weiteres wegweisendes …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Volker Dineiger , Fachanwälte für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Böhmermann und die Grenzen Welche Grenzen wurden im Fall Böhmermann eigentlich überschritten? Die Grenzen von der Satire zum …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Achtung! Widerruf nur noch bis zum 21.06.2016 möglich! Nach Auffassung des Herrn RA Dr. Rädecke haben die Sparkassen seit 2002 in Ihren Darlehensverträgen häufig fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Seiner Auffassung wird durch die …