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Abordnung, Umsetzung, Versetzung im Beamtenrecht
Abordnung, Umsetzung, Versetzung im Beamtenrecht
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Die meisten Mitarbeiter im öffentlichen Dienst waren schon einmal unmittelbar oder mittelbar damit befasst bzw. selbst betroffen. So kommt es im öffentlichen Dienstalltag nicht selten dazu, dass Beamte und Angestellte mit Fragen im …
VW Abgasskandal - LG Karlsruhe bestätigt Anspruch auf Restschadenersatz nach § 852 BGB
VW Abgasskandal - LG Karlsruhe bestätigt Anspruch auf Restschadenersatz nach § 852 BGB
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Thematik Verjährung im VW-Abgasskandal wird am 14. Dezember am Bundesgerichtshof verhandelt. Unabhängig davon, wie der BGH diese Frage entscheidet, hat das Landgericht Karlsruhe mit Urteil 4. Dezember 2020 eine wegweisende Entscheidung …
Audi-Dieselskandal: Verbraucherfreundliches Urteil zu Audi A5 mit dem Motorentyp EA897 Euro 6
Audi-Dieselskandal: Verbraucherfreundliches Urteil zu Audi A5 mit dem Motorentyp EA897 Euro 6
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Berlin hat die Audi AG zu Schadensersatz für einen manipulierten A5 3.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 verurteilt. Das Gericht stellt dabei ganz deutlich heraus, dass der Käufer des Audis durch die einer arglistigen Täuschung …
Abmahnung der GKS Rechtsanwälte für die Vero Software GmbH wegen Urheberrechtsverstoß
Abmahnung der GKS Rechtsanwälte für die Vero Software GmbH wegen Urheberrechtsverstoß
11.12.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die GKS Rechtsanwälte GbR aus Wuppertal vertritt die Interessen der Vero Software GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung des Urheberrechts gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die Vero Software GmbH …
Rechnungen für nicht bestellte Waren oder Dienstleistungen!
Rechnungen für nicht bestellte Waren oder Dienstleistungen!
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Rechnung ohne Vertrag, also ohne Rechtsgrund! Sie erhalten Rechnungen auf Ihren Namen, obwohl Sie überhaupt keinen Vertrag abgeschlossen haben. Sie haben nichts bestellt, nichts gekauft und auch nichts erhalten. Persönliche Daten in fremder …
VW wird im Abgasskandal trotz Verjährung verurteilt  / Gericht sieht Anspruch auf Restschadensersatz
VW wird im Abgasskandal trotz Verjährung verurteilt / Gericht sieht Anspruch auf Restschadensersatz
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Sensationelles Urteil im Diesel-Abgasskandal der Volkswagen AG am Landgericht Karlsruhe. Obwohl der berechtigte Anspruch auf Schadensersatz nach Ansicht des Gerichts 2020 verjährt war, hat die 4. Zivilkammer am 4. Dezember 2020 VW …
PB-ViGoods GmbH mahnt weiterhin über die ANKA Rechtsanwälte ab
PB-ViGoods GmbH mahnt weiterhin über die ANKA Rechtsanwälte ab
11.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit der PB-ViGoods GmbH: …
Verhalten bei Rettungsfahrzeugen - Einsätze vor Gericht.
Verhalten bei Rettungsfahrzeugen - Einsätze vor Gericht.
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Einsatz- und Rettungsfahrzeuge haben Vorfahrt. In der Praxis ist dies nicht immer einfach umzusetzen. Oft müssen Gerichte Streitfälle entscheiden. § 1 StVO - Gegenseitige Rücksichtnahme: Einsatzfahrzeuge (Polizei, Feuerwehr, Rettungswagen) …
250 Arbeitnehmer der Messe AG arbeitslos?
250 Arbeitnehmer der Messe AG arbeitslos?
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Deutsche Messe AG mit Sitz in Hannover will den Bestand von 730 Arbeitnehmer auf 480 Arbeitnehmer vermindern und sich damit von 250 Arbeitnehmern trennen. Die Corona-Pandemie hat der Messe AG schwer zugesetzt und die Umsätze sind stark …
VW Abgasskandal: Klage gegen das Kraftfahrtbundesamt soll Offenlegung von Akten verhindern
VW Abgasskandal: Klage gegen das Kraftfahrtbundesamt soll Offenlegung von Akten verhindern
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Düsseldorf, 10. Dezember: Wie heute bekannt wird, hat Volkswagen Klage gegen das Kraftfahrtbundesamt eingereicht, um zu verhindern, dass die Flensburger Behörde der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Einsicht in Akten des Dieselskandals gewährt. …
Geblitzt: BAB 24, km 169,950 in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt: BAB 24, km 169,950 in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 26.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der mobile Blitzer wird auf der BAB 24 in Fahrtrichtung Hamburg hinter dem Autobahndreieck Wittstock/Dosse aufgestellt, ca. 500 Meter vor der Anschlussstelle Pritzwalk. Wenn Sie wegen ihm einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der …
Kündigungsfalle: Arbeitszeitbetrug im Homeoffice
Kündigungsfalle: Arbeitszeitbetrug im Homeoffice
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer fühlen sich überlastet im Homeoffice: Spät abends liest man Dokumente, beantwortet Mails, recherchiert. Manche haben …
12 ADCADA-Insolvenzen im In- u. Ausland: Fast alle ADCADA - Firmen jetzt insolvent - Fristen
12 ADCADA-Insolvenzen im In- u. Ausland: Fast alle ADCADA - Firmen jetzt insolvent - Fristen
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Jens Reime
Rechtstipp vom Gläubigerausschussmitglied der Muttergesellschaft adcada GmbH: I. Aktuell gibt seit 10.12.2020 diese eröffneten Insolvenzverfahren der ADCADA - Unternehmensgruppe am Amtsgericht Rostock adcada.capital GmbH, 61a IN 373/2, …
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln sind unwirksam
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln sind unwirksam
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) empfiehlt Verbrauchern, ihre Prämiensparverträge sorgfältig zu überprüfen, da viele ältere Verträge Zinsanpassungsklauseln enthalten, mit denen Kreditinstitute die zugesicherte …
Nutzen, Vorteile, Nachteile und Risiken der Unternehmenskasse/ pauschaldotierte U-kasse
Nutzen, Vorteile, Nachteile und Risiken der Unternehmenskasse/ pauschaldotierte U-kasse
| 22.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse, auch Unternehmenskasse genannt, ist ein betriebswirtschaftliches Instrument und ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung. Zusammen mit der Direktzusage, auch Pensionszusage oder …
Großteil der Gerichte weist Anlegerklagen wegen Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. ab
Großteil der Gerichte weist Anlegerklagen wegen Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. ab
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Die Durchführung der Verschmelzung der in Wien ansässigen ThomasLloyd Investments GmbH und der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main auf die in London ansässige CT Infrastructure Holding Limited wurde von …
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
10.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss vom 2. November 2020. BVerfG (3. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 02.11.2020 – 1 BvR 2727/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Veröffentlichung privater, insbesondere intimer Aufnahmen stellt häufig eine Verletzung der Privats- und Intimsphäre dar. Darunter fallen beispielsweise Verletzungen des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen gemäß § 201a …
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
Massenentlassung bei MAN – 9.500 Arbeitsplätze weg
Massenentlassung bei MAN – 9.500 Arbeitsplätze weg
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Fahrzeug- und Maschinenbaukonzern MAN mit Sitz in München will im Konzern 9.500 Arbeitsplätze der 36.000 Stellen streichen. MAN gehört zu großen Teilen zu Volkswagen (VW). Der Sparplan von MAN hat zahlreiche Arbeitnehmer und auch den …
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
In den Medien liest man weiterhin, dass die Geburtenzahlen steigen. Viele Paare entscheiden sich für die Gründung einer Familie. Doch wie schaut es aus, wenn das Kind erst einmal da ist? Schaffe ich den Jobeinstieg nach der Schwangerschaft …
FC Bayern München und Taylor Wessing  - Schreiben wegen des Verkaufs bei eBay-Auktion
FC Bayern München und Taylor Wessing - Schreiben wegen des Verkaufs bei eBay-Auktion
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen des Verkaufs nicht lizenzierter Artikel bei eBay-Auktion : Haben Sie auch eine Abmahnung wegen des Verkaufs nicht lizenzierter Artikel der Firma FC Bayern München von der Kanzlei Taylor Wessing erhalten? Dann nutzen Sie die …
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Nehmen wir an, Sie öffnen Ihr Portemonnaie und stellen verblüfft fest, dass es sich bei einem darin befindlichen 50-Euro-Schein offenbar um eine Fälschung handelt, die nicht auf den ersten Blick zu erkennen war, aber bei genauerem Hinsehen …
VW-Dieselskandal um EA288: Landgericht Darmstadt mit nächstem „VW-Dieselgate-2.0-Urteil“
VW-Dieselskandal um EA288: Landgericht Darmstadt mit nächstem „VW-Dieselgate-2.0-Urteil“
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Darmstadt hat der Volkswagen AG die nächste herbe Niederlage im Dieselgate 2.0 beigebracht. Einmal mehr wurde der Autobauer wegen der Abgasmanipulationen am Euro 6-Skandalmotor EA288 wegen vorsätzlicher sittenwidriger …