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Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
| 29.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Jeder kennt diesen Satz, der zum Beispiel auf Schildern in Gaststätten, an Spielplätzen oder Baustellen hängt: „Eltern haften für ihre Kinder.“ Das klingt klar, streng und richtig: Wenn das Kind einen Schaden hervorruft, also etwa das Auto …
Das Jugendstrafverfahren - Was ist zu tun, wenn Jugendliche Post von der Polizei erhalten?
Das Jugendstrafverfahren - Was ist zu tun, wenn Jugendliche Post von der Polizei erhalten?
| 31.05.2022 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Man könnte meinen, dass ein Strafverfahren gleich abläuft, egal ob es gegen Erwachsene oder Jugendliche geführt wird. Doch weit gefehlt. Denn sind Jugendliche oder Heranwachsende Beschuldigte in einem Strafverfahren, findet Jugendstrafrecht …
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Gegen Sie läuft ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Sie haben Post von der Polizei, Staatsanwaltschaft oder vom Gericht erhalten? Dann sollten Sie sich schnellstmöglich an eine erfahrene Strafverteidigerin wenden, um das Risiko …
Scheidungsfolgenvereinbarung
Scheidungsfolgenvereinbarung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Streit, Trennung, Rosenkrieg und Scheidung. So sieht die Vorstellung vieler Menschen aus, was das Ende einer Ehe angeht. Manchmal trifft dies auch zu. Sind die Beteiligten darauf aus, können zahlreiche Streitpunkte ausgemacht werden, über …
Verfällt der Urlaub bei Langzeiterkrankung?
Verfällt der Urlaub bei Langzeiterkrankung?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Was passiert mit dem Urlaub, der aufgrund langer Erkrankung nicht genommen werden kann? Ist unter Umständen der ganze Jahresurlaub futsch? Im Prinzip ja, wenn man in das deutsche Bundesurlaubsrecht schaut. lediglich die Übertagung ins erste …
Abmahnung RKA Rechtsanwälte für PLAION GmbH
Abmahnung RKA Rechtsanwälte für PLAION GmbH
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der RKA Rechtsanwälte aus Hamburg zur Bearbeitung vor. Die Abmahnung wurde im Namens der PLAION GmbH aus Höfen, Österreich ausgesprochen. Die PLAION GmbH entwickelt, produziert und vertreibt nach …
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
In 2012 wurde im Zuge des Verbraucherschutzes für Fernabsatzgeschäfte die sog. „Button-Lösung“ eingeführt, wonach der Bestell-Button in Online-Shops mit Hinweis auf die Kostenpflicht zu beschriften ist („kaufen“ o.ä.). Seither sind auch auf …
Erneute Abmahnung der Kanzlei Lutz Schröder für den VSGE
Erneute Abmahnung der Kanzlei Lutz Schröder für den VSGE
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) aus Berlin zu Bearbeitung vor. Die Kanzlei Lutz Schröder aus Kiel mahnt schon seit Jahren die unerlaubte Verwendung von Fotos im Auftrag des Verbands zum …
Abmahnung linewatch OHG durch Celik Rechtsanwälte
Abmahnung linewatch OHG durch Celik Rechtsanwälte
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der linewatch oHG; Schusterwörthstr. 18, 64560 Riedstadt vor. Diese wird vertreten durch die Geschäftsführer Sebastian und Stephan Hornung. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Celik …
Abmahnung Lothar Fürst (S. Rechtsanwalt)
Abmahnung Lothar Fürst (S. Rechtsanwalt)
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt und eine Abmahnung des Herr Lothar Fürst, vertreten durch Rechtsanwalt S. , Clayallee 337, 14169 Berlin zur Überprüfung vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass Herr Fürst Inhaber des Modelabels „MH My Musthave“ sei und …
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie sind Gaststättenbetreiber und die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG mit Sitz in Unterföhring wirft Ihnen vor, Sie hätten verbotenerweise Bundesligaspiele /Champions league Spiele über den Sender SKY in Ihrer Gaststätte …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das ab dem 1. Januar 2018 gültige neue Bauvertragsrecht hat auch auf Architekten- und Ingenieurverträge erhebliche Auswirkungen. Beispielhaft wird verwiesen auf das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers sowie auf die …
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Finanzverwaltung ändert ihre Verwaltungsvorschrift für den wirksamen Abzug von Vorsteuer aus Eingangsrechnungen im Sinne der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer. Im Jahr 2018 hat der Bundesfinanzhof in drei Urteilen (vom 13.6.2018 – XI …
Ein entsprechend ausgebildeter Hund kann „beruflich“ tätig sein
Ein entsprechend ausgebildeter Hund kann „beruflich“ tätig sein
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Manche mögen darüber schmunzeln, tierfreundliche Steuerzahler werden die nachfolgend vorgestellte Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf (1 K 2144/17 E – nicht rechtskräftig) vom 14.9.2018 jedoch begrüßen. Der Fall Die steuerpflichtige …
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Ausgangslage Wollen Eltern oder Großeltern Kindern oder Enkeln (sogenannte Abkömmlinge) etwas schenken, was das übliche Maß übersteigt (ansonsten handelt es sich um schenkungsteuerlich unbeachtliche sogenannte Anstandsschenkungen), dann …
Gewinne aus Veräußerung von Kryptowährungen innerhalb Jahresfrist sind steuerpflichtig
Gewinne aus Veräußerung von Kryptowährungen innerhalb Jahresfrist sind steuerpflichtig
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowährungen (Currency Token) wie Bitcoin (BTC), Ethereum (ETH), Monero (XMR) etc. sind als private Veräußerungsgeschäfte einkommensteuerpflichtig. Soweit Sie solche erzielt und in abgeschlossenen …
Bundesgerichtshof: Schadensersatz im Fall des Rückzugs bei eBay-Auktionen
Bundesgerichtshof: Schadensersatz im Fall des Rückzugs bei eBay-Auktionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat in einem Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass ein Verkäufer sich beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Der Kaufvertrag sei nicht sittenwidrig, nur …
Abmahnung von S. und Sachse Vertriebs GbR
Abmahnung von S. und Sachse Vertriebs GbR
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut hat uns eine Abmahnung einer Firma erreicht, welche rechtlich durch den Rechtsanwalt S. vertreten wird. Die Sachse Vertriebs GbR aus Marienberg vertreibt laut Herrn S. auf der Handelsplattform „eBay“ Sonnenbrillen, Strümpfe sowie …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: IDO Interessenverband
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: IDO Interessenverband
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden uns Abmahnungen des IDO- vorgelegt. Die Abmahnung des IDO bezieht sich dabei in der Regel auf wettbewerbsrechtliche Verstöße im Onlinehandel. Wer ist der IDO- Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
Abmahnung von Günter G. – OS-Plattform, Softwarevertrieb, Wettbewerbsrecht
Abmahnung von Günter G. – OS-Plattform, Softwarevertrieb, Wettbewerbsrecht
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Warenagentur Günter G. vertreibt Softwarelizenzen, insbesondere für Windows. Kürzlich mahnte sie einen Mitbewerber ab, der ebenfalls Softwarelizenzen anbiete. Die sog. OS-Plattform, welche seit Inkrafttreten der EU-Verordnung Nr. …
Abmahnung wegen Coyote Party und Coyote Ugly durch Scheuermann Westerhoff Strittmeier
Abmahnung wegen Coyote Party und Coyote Ugly durch Scheuermann Westerhoff Strittmeier
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Scheuermann Westerhoff Strittmeier wegen der angeblichen Nutzung der Marke „Coyote Ugly“ und „Coyote Party“ vorgelegt. Die Rechtsanwälte Scheuermann Westerhoff Strittmeier vertreten in dem …
Abmahnung von Daniel Sebastian und DigiRights Administration GmbH
Abmahnung von Daniel Sebastian und DigiRights Administration GmbH
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von Daniel Sebastian erhalten haben. Wir haben bereits 2013 über diese Abmahnungen berichtet. …
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder einmal erreicht uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Hauke Scheffler bzw. der JUS DIREKT Anwaltskanzlei. Hinweis: Wenn Sie eine Abmahnung der JusDirekt Anwaltskanzlei / Hauke Scheffler erhalten haben, können Sie gerne unsere …