112.335 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Seit Beginn des Skandals um die Dresdner Infinus-Gruppe ist mittlerweile schon einige Zeit ins Land gegangen. Fast zweieinhalb Jahre hat es gedauert, bis der III. Zivilsenat des BGH sich erstmalig äußert. Mit Beschluss vom 28.04.2016 (Az.: …
Vermittlervereinigung Magellan – Vermittler organisieren sich nach Magellan-Insolvenz
Vermittlervereinigung Magellan – Vermittler organisieren sich nach Magellan-Insolvenz
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Nach der Insolvenzanmeldung der Magellan Maritime Services GmbH wurden bereits zahlreiche Anlegerkanzleien aktiv, um Tausende von Anlegern zur Rechtsverfolgung zu animieren. Erfahrungsgemäß erheben Anlegerkanzleien in derartigen Fällen …
Infinus IKP – LG Dresden weist Rückforderungsansprüche zurück
Infinus IKP – LG Dresden weist Rückforderungsansprüche zurück
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Die Insolvenzverwalterin der sogenannten roten Infinus, also der Infinus Ihr Kompetenzpartner bzw. Infinus Vertrieb und Service (Infinus IKP), macht gegenwärtig in größerem Umfang Ansprüche auf Rückzahlung gegen ehemalige Vermittler aus …
Unwirksame Kündigung - Maßregelungsverbot gemäß §612 a BGB gilt auch während der Probezeit!
Unwirksame Kündigung - Maßregelungsverbot gemäß §612 a BGB gilt auch während der Probezeit!
| 27.11.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Bedient sich ein Arbeitnehmer der Hilfe eines Rechtsanwaltes, nachdem ihm der zuvor zugesagte Urlaub verweigert wurde, verstößt die daraufhin erfolgte arbeitgeberseitige Kündigung gegen das Maßregelungsverbot gemäß § 612 a BGB. Dieses gilt …
Die finanzielle Zuwendung der Schwiegereltern im Zugewinnausgleich
Die finanzielle Zuwendung der Schwiegereltern im Zugewinnausgleich
| 10.03.2024 von Rechtsanwältin Sabine Burges
Die Schwiegerelternschenkung Eine häufige Fragestellung im Scheidungsrecht ist die Einordnung von finanziellen Zuwendungen und Schenkungen der Schwiegereltern im Rahmen des Zugewinnausgleichs. Hierbei kommt es oftmals zu …
Stolpersteine des Arbeitsrechts: Ausschlussklauseln
Stolpersteine des Arbeitsrechts: Ausschlussklauseln
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit großer Regelmäßigkeit werden in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln vereinbart. Durch solche Klauseln wird geregelt, dass nach Ablauf bestimmter Fristen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr gegenüber der jeweils …
Impfpflicht in Pflegeberufen - Welche arbeitsrechtlichen Folgen drohen?
Impfpflicht in Pflegeberufen - Welche arbeitsrechtlichen Folgen drohen?
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Ab dem 15. März 2022 tritt die sogenannte Impfpflicht in Pflegeberufen in Kraft. Viele befürchten daher eine Kündigungswelle bzw. eine Verschärfung der Personalsituation im Pflegebereich. Doch was bedeutet Impfpflicht eigentlich genau und …
Winterurlaub – diese Winterausrüstung braucht Ihr Auto
Winterurlaub – diese Winterausrüstung braucht Ihr Auto
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Der Winter steht nun vor der Tür. Viele fahren dann mit dem eigenen Auto in den Winterurlaub. Vor Reiseantritt kommt dann die Frage auf, wie das Auto für einen solchen Winterurlaub ausgerüstet sein muss. Denn im Ausland gelten oft andere …
Zum Verkauf von Antiquitäten in der Bundesrepublik Deutschland – immer mit einem Bein im Knast?
Zum Verkauf von Antiquitäten in der Bundesrepublik Deutschland – immer mit einem Bein im Knast?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
Vor über 40 habe ich von einem deutschen Bekannten in der Bundesrepublik Deutschland einen Torso (Khmer-Statue ohne Beine und Kopf) aus Kambodscha, angeblich aus dem 11. Jahrhundert gekauft und seither ein wenig Asiatika gesammelt. Auf der …
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, die …
Wichtig: Entschädigungsansprüche nach Infektionsschutzgesetz bei Gewerbeverboten beantragen
Wichtig: Entschädigungsansprüche nach Infektionsschutzgesetz bei Gewerbeverboten beantragen
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Wer sein Unternehmen mehrere Wochen aufgrund gesetzlicher Verfügungen (teilweise) schließen musste hat Entschädigungsansprüche. Bislang wird hauptsächlich über die Corona-Soforthilfe informiert – das ist quasi ein Almosen. Es gibt aber auch …
Coronaverordnung Sachsen-Anhalt für Sonnenstudios durch OVG gekippt
Coronaverordnung Sachsen-Anhalt für Sonnenstudios durch OVG gekippt
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Durch uns wurde in einem Verfahren des Eilrechtsschutzes (§ 47 Abs. 6 VwGO) vor dem OVG Sachsen-Anhalt erstritten, das die Sonnenstudios im Land ab sofort wieder öffnen dürfen. Der Betreiber eines halleschen Sonnenstudios wandte sich mit …
EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – AB 16.03.2022 WIRD ES FÜR ARBEITGEBER UND ARBEITNEHMER ERNST!
EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT – AB 16.03.2022 WIRD ES FÜR ARBEITGEBER UND ARBEITNEHMER ERNST!
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ ist in § 20a InfSG vom 16.03.2022 befristet bis zum 31.12.2022 eine sog. einrichtungsbezogene …
Existenzgründung - So gründen Sie eine GbR
Existenzgründung - So gründen Sie eine GbR
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wer beschließt, eine Existenz zu gründen, muss wegweisende Entscheidungen treffen. Welche Produkte oder Dienstleistungen soll das Unternehmen anbieten? Welche Rechtsform ist die passende? Welchen Namen soll die Gesellschaft tragen? Ob die …
MLR Beteiligungsgesellschaft mbH & Co 2. KG i.L.
MLR Beteiligungsgesellschaft mbH & Co 2. KG i.L.
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Die Ausgangslage In den letzten Jahren gab es zahlreiche Meldungen über die Hintergründe der Liquidation der MLR Beteiligungsgesellschaft mbH & Co 2. KG. So wurde über Fehler bei der Beratung berichtet, als auch darüber, dass die BaFin …
Unzulässige Abschalteinrichtung bei VW auch nach dem Software-Update
Unzulässige Abschalteinrichtung bei VW auch nach dem Software-Update
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Und weiter geht’s – möchte man sagen – wenn man die Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf und die Ausführungen zum Urteil des LG vom 31.07.2019, Az.: 7 O 166/18 liest. Darin heißt es: „Unzulässige Abschaltvorrichtung bei …
VW Dieselskandal: Ansprüche auch für Käufe nach September 2015
VW Dieselskandal: Ansprüche auch für Käufe nach September 2015
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
OLG Hamm: Anspruch auch für Käufer, die nach September 2015 einen „Schummeldiesel“ gebraucht gekauft haben! Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob eine Käuferin, die einen gebrauchten VW-Beetle erst im November 2016 – und damit mehr …
Schadenersatz im Abgasskandal bei Wohnmobil auf Basis eines Fiat Ducato
Schadenersatz im Abgasskandal bei Wohnmobil auf Basis eines Fiat Ducato
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Die Freude am eigenen Wohnmobil ist bei vielen Besitzern getrübt. Grund ist der Abgasskandal, der auch die Camper erreicht hat. Besonders betroffen sind Wohnmobile, die einen Fiat Ducato als Unterbau haben. Abgasmessungen der Deutschen …
P&R Container – Verjährung der Schadenersatzansprüche Ende 2021
P&R Container – Verjährung der Schadenersatzansprüche Ende 2021
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Im Frühjahr 2018 wurde über das Vermögen der P&R-Gruppe das Insolvenzverfahren eröffnet. Aus einem Vorzeigeprojekt für sichere Kapitalanlagen war über die Jahre ein Schneeballsystem geworden und ein großer Teil der Anleger hatte dies …
Zu schwer? Hymer Wohnmobile unter Verdacht
Zu schwer? Hymer Wohnmobile unter Verdacht
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Als hätte man mit dem Abgasskandal nicht schon genug Ärger: Der Wohnmobil-Hersteller Hymer muss sich dem Verdacht stellen, bei den Gewichtsangaben ihrer Fahrzeuge falsche Angaben gemacht zu haben. Gerade bei Wohnmobilen sind die …
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte“ und die …
Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 - Teil 1: Die EURO 2024 Marken
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 - Teil 1: Die EURO 2024 Marken
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung wegen Werbung zur UEFA EURO 2024? Das sollten Sie vermeiden Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind …