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16.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Nach Brandvorfällen vom August 2023 drosselt SENEC auch Speicher der neuen Generation "SENEC.Home V4". Die Hintergründe bleiben rätselhaft. Nicht nur Speicher der älteren Modellgeneration V2.1 und V3 hybrid betroffen Neue Speichergeneration …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Tietgen
In vielen Gebäuden schlummern unter dem Dach ungenutzte Potenziale für die Schaffung zusätzlichen Wohnraums. Grade in älteren Mehrfamilienhäusern sind Dachböden, die früher als Lagerraum und Trockenböden dienten, nun ungenutzt. So trägt …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Belano Medical AG hat beschlossen Insolvenzantrag wegen der zu erwartenden Zahlungsunfähigkeit zu stellen. Das gab die Gesellschaft am 14. November 2023 in einer Ad-hoc-Mitteilung bekannt. Betroffen von der Insolvenz sind auch die …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Einleitung Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt für Arbeitnehmer stets eine einschneidende Veränderung dar. Neben den persönlichen und beruflichen Auswirkungen wirft eine solche Maßnahme auch rechtliche Fragen auf. Insbesondere …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin, selber Ärztin, litt Ende 2005 während des Urlaubs in Südtirol an Herzbeschwerden und suchte daher umgehend eine Klinik vor Ort auf. Trotz Notfallindikation erfolgte keine rasche Behandlung. In der Folge war eine …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Es ist möglich, dass ein Aufhebungsvertrag unter Verstoß gegen das Prinzip fairer Verhandlungen zustande gekommen ist. Die Beurteilung, ob dies der Fall ist, hängt von den Gesamtumständen der konkreten Verhandlungssituation im Einzelfall …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Aufgrund dieser gesetzlichen Pflicht kann der Betriebsrat die Einführung …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt bestimmten gesetzlichen Beschränkungen. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt jedoch erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Gießen hat im Abgasskandal dem Käufer eines VW Caddy Schadenersatz zugesprochen (Az.: 9 O 242/23) . Das Besondere: In dem VW Caddy ist der Dieselmotor des Typs EA 288 und damit das Nachfolgemodell des durch den Dieselskandal …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Juli 2023 mit dem Az. II ZR 116/21 behandelt die Ausschließungsklage gegen einen Gesellschafter in einer Zwei-Personen-GmbH. Hier die wichtigsten rechtlichen Erkenntnisse: …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern wurden über die Homepage beiersmann-verwaltungs-gmbh.com u. a. Festgeld- und Tagesgeldanlagen angeboten. Untersagung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Nach einer eigenen Mitteilung der BaFin wurde der …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie schon einmal eine dieser verlockenden Werbeanzeigen auf Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram oder Twitter gesehen? Die Versprechen sind oft verführerisch: "Verdienen Sie Geld im Schlaf!" oder "Bauen Sie sich ein …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In dem vorliegenden Fall geht es um einen Rechtsstreit, der sich aus Mängeln in der Ausführungsplanung eines Kunstrasensportplatzes ergibt. Der Generalunternehmer (GU) hatte ein Fachunternehmen (NU) mit der Herstellung des Sportplatzes …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Den Weg zur Apotheke selbst nicht geschafft und einfach mal kurz bei einem Freund ein wenig was eingekauft? Oder einfach mal einem Freund ein bisschen was gegen Schmerzen gegeben – oder doch schon mit Drogen gehandelt? Nicht immer denkt man …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit zunehmender Digitalisierung verlagern sich große Teile unseres alltäglichen Lebens in den digitalen Raum. Spiegelbildlich dazu nehmen Straftaten rund um IT-Kriminalität immer mehr Raum ein. Im Internet oder in anderen computergestützten …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber, insbesondere jene ohne anwaltliche Vertretung, sollten derzeit auf der Hut vor dubiosen Angeboten der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG sein. Diese Firma kontaktiert Inhaber eingetragener Marken frühzeitig vor Ablauf …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Online-Coaching-Vertrag ohne Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)-Zulassung ist nichtig: Teilnehmer muss nicht zahlen Die Klägerin und Coaching-Anbieterin hatte den Beklagten zunächst als Teilnehmer für ihr sechsmonatiges Online-Coaching …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Stress auf der Arbeit Eigenkündigung oder Dienst nach Vorschrift? Statistisch gesehen verbringen Menschen im Laufe ihres Lebens mehr Zeit am Arbeitsplatz als mit ihren eigenen Familienangehörigen. Umso wichtiger ist es, dass die Harmonie am …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Holen Sie sich Ihre Verluste von William Hill jetzt zurück Über Acht Jahrzehnte Erfahrung in der Glücksspielbranche Seit seiner Gründung im Jahr 1934 hat sich William Hill als einer der führenden Buchmacher im Vereinigten Königreich …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO The main objective of the new EU Battery Regulation is to conserve resources while ensuring climate and environmental protection. The background to this new EU Battery Regulation …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Kann der ArbN infolge von Verkehrsstörungen, zB Verkehrssperrungen, Staus, Verkehrsverboten wegen Smogalarm, Hochwasser, Glatteis, Schneeverwehungen, Streiks in den Verkehrsbetrieben, die Arbeit nicht oder nicht rechtzeitig aufnehmen, …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wurden Sie bei Swiss TD (swisstd.live) abgezockt? Mit diesen üblen Erfahrungen wären Sie nicht allein. Denn in meiner Kanzlei hat sich ein Anleger gemeldet, der nicht an seine Auszahlung kommt. Die Plattform könnte somit ein Betrug sein. Es …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Festgeldanlage sollten Sie bei zinsvergleich.us besser nicht initiieren. Denn zu dieser Plattform liegen mir negative Erfahrungen vor. Einen Anleger hat es "kalt erwischt" und er geht davon aus, auf einen handfesten Betrug …