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Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer ein Haus mit Solaranlage verkauft, verschenkt oder im Rahmen einer Zwangsversteigerung erwirbt, tut dies im Zweifel ohne dass die Solaranlage mit übertragen wird. Dies ist auch wichtig, falls Ehepaare sich scheiden. Das …
Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Im Falle der krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit sieht das Rentenversicherungsrecht drei Arten von Renten vor: (1.) Rente wegen voller Erwerbsminderung, (2.) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und (3.) Rente wegen teilweiser …
Freistellung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Freistellung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Die wichtigsten Fakten Eine Freistellung entbindet einen Arbeitnehmer zeitweilig oder dauerhaft von der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Man unterscheidet die Freistellung mit und ohne Vergütung sowie die widerrufliche und …
Sind Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf des Darlehens zulässig?
Sind Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf des Darlehens zulässig?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
In Zeiten anhaltender Niedrigzinsen versuchen Banken und institutionelle Kreditgeber, vermehrt neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Gerade durch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen während der Corona-Pandemie kam es …
Geblitzt: BAB 10, km 79,85 in FR AD Nuthetal / Michendorf- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 10, km 79,85 in FR AD Nuthetal / Michendorf- Bußgeld vermeiden!
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier von dem Blitzer erfasst wurden und einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten haben, kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot …
Löschungs- und Schadensersatzansprüche wegen unrechtmäßiger SCHUFA-Einträge
Löschungs- und Schadensersatzansprüche wegen unrechtmäßiger SCHUFA-Einträge
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit der Frage, welche Schadensersatzansprüche ein Betroffener hat, nachdem ein unberechtigter SCHUFA-Eintrag erfolgt war. In folgenden Artikeln haben wir noch weitere Informationen zum Thema SCHUFA …
Klage vor dem Arbeitsgericht - Woran muss man denken
Klage vor dem Arbeitsgericht - Woran muss man denken
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Soweit der Arbeitgeber Ansprüche nicht freiwillig erfüllt bzw. der Arbeitnehmer sich gegen die aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgte Beendigung eines Arbeitsverhältnisses wehren will, kann bzw. muss er seine Ansprüche im Wege der Klage beim …
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Des Mieters bester Freund ist nicht selten sein Haustier. Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für …
Ver- und Ankauf unverzollter Zigaretten – mögliche Strafbarkeit
Ver- und Ankauf unverzollter Zigaretten – mögliche Strafbarkeit
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der Ankauf unverzollter Zigaretten ist strafbar. Dieses dürfte jedem Käufer bewusst sein. Doch kaum jemand weiß, welche Straftatbestände genau erfüllt sind. Dieses könnte eine Hinterziehung der Tabaksteuer nach § 370 Abs. 1 Nr. 3 AO oder …
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe es ihnen auch Freiheiten, so die Celler …
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Mehrere Verurteilungen stehen im Führungszeugnis – auch wenn sie unter 91 Tagessätzen betragen
Mehrere Verurteilungen stehen im Führungszeugnis – auch wenn sie unter 91 Tagessätzen betragen
| 21.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 19.07.2012, Aktenzeichen: III-1 VAs 62/12 , entschieden, dass Verurteilungen über Geldstrafen von bis zu 90 Tagessätzen entgegen § 32 Abs. 2 Nr. 5a BZRG im Führungszeugnis aufgenommen …
Erbschein beantragen – So geht es
Erbschein beantragen – So geht es
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es gibt 2 Möglichkeiten, einen Erbschein zu beantragen: · Entweder Sie gehen selbst zum Nachlassgericht und stellen dort den Antrag oder · Sie schalten hierfür einen Notar ein. Einen Rechtsanwalt sollten Sie immer dann einschalten, wenn die …
Wie hoch ist die Strafe für Volksverhetzung? § 130 StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
Wie hoch ist die Strafe für Volksverhetzung? § 130 StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik weist knapp 6000 registrierte Taten von Volksverhetzung für das Jahr 2020 aus. Insbesondere in letzter Zeit wurde vermehrt über diesen Straftatbestand in den Medien berichtet. Und zwar im Zusammenhang mit …
Falsche Angaben zum Einkommen beim Kindesunterhalt
Falsche Angaben zum Einkommen beim Kindesunterhalt
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Höhe des Kindesunterhalts hängt davon ab, was der unterhaltspflichtige Elternteil verdient. Dieser ist verpflichtet, Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zu erteilen. Um die Unterhaltszahlungen möglichst gering zu halten, fühlen …
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Egal ob die Eltern geschieden sind oder getrennt leben, in der Regel haben sie das gemeinsame Sorgerecht für die Kinder. Das bedeutet, dass sie sowohl für die Personen - wie auch die Vermögenssorge des minderjährigen Kindes einstehen …
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
Abmahnung RAAG Kanzlei für VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski wegen Google Fonts
Abmahnung RAAG Kanzlei für VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski wegen Google Fonts
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Es ist gibt ganz aktuelle Neuigkeiten rund um die Google Fonts Abmahnwelle. Seit mehreren Wochen hat die Kanzlei RAAG (Dikigoros Nikolaos Kairis) zahlreiche Abmahnungen wegen behaupteter Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit Google Fonts …
Kontosperrung wegen Betrugsverdacht 2024?
Kontosperrung wegen Betrugsverdacht 2024?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sollte bei Ihnen eine Kontosperre wegen Betrugsverdacht vorgenommen sein, ist eine rechtssichere Vorgehensweise empfehlenswert. Entweder richtet sich der Betrugsverdacht gegen Sie als Person, die das Konto innehat, oder Ihr Konto wurde für …
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Anschluss zum ersten Artikel zu diesem Thema beantwortet Rechtsanwalt Thomas Hummel nun die nächsten Fragen zu Gnadengesuchen. Zu welchem Zeitpunkt sollte man das Gnadengesuch stellen? Das kommt auf die genauen Umstände an. Ein …
Liquidation GmbH - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Liquidation GmbH - was Sie wissen und beachten müssen!
| 24.02.2022
Die wichtigsten Fakten Die Liquidation der GmbH vollzieht sich in drei Stufen: Auflösung, Liquidation und Löschung. Die Liquidation der GmbH wird von den Gesellschaftern im Rahmen eines Auflösungsbeschlusses bestimmt. Die Eintragung zur …
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
| 11.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Lehrkraft, die den Großteil ihrer Stunden an eine andere Schule abgeordnet ist und an ihrer Stammschule nur 6 Stunden unterrichtet, nimmt nach Möglichkeit an allen Konferenzen in der Stammschule teil. Manchmal gelingt dies aber nicht, …
Krypto Transaktion verfolgen! Wo sind die Bitcoins?
Krypto Transaktion verfolgen! Wo sind die Bitcoins?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sie können eine Krypto Transaktion verfolgen , oder nachverfolgen lassen. Dadurch erfahren Sie, wo Ihre Bitcoin oder anderen, digitalen Werte sind. Ich bin als Rechtsanwalt vermehrt mit Fällen beschäftigt, in denen unschuldigen Menschen …
Änderung Geldwäschegesetz zum 01. August: Neuerungen für das Transparenzregister
Änderung Geldwäschegesetz zum 01. August: Neuerungen für das Transparenzregister
| 06.12.2022 von Rechtsanwältin Neele Schröder
Änderung Geldwäschegesetz zum 01. August 2021: Neue Regelung zum Transparenzregister Ab dem 01. August 2021 ist die Mitteilungsfiktion für alle juristischen Personen und eingetragenen Personengesellschaften entfallen! Durch das in Kraft …