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24.07.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
In der sich ständig wandelnden digitalen Landschaft lauern Gefahren und Fallstricke, insbesondere in der Welt des Online-Tradings. Eine solche Anlagebetrugsfalle scheint STYX Trade zu sein, die sich als seriöse Handelsplattform ausgibt, für …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben eine Vorladung erhalten, weil Sie in einer WhatsApp- oder Telegram-Gruppe einen Sticker gepostet haben. Das macht jeder, meist sind es lustige, oft aber auch freche und derbe Sticker. Dieser eine Sticker missfällt der …
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26.07.2023
Diese und weitere Fragen sind Gegenstand dieses Ratgebers. Denn ob aufgrund altersbedingter Krankheiten, infolge eines Unfalls oder wegen einer geistigen und/oder körperlichen Behinderung: Einschränkungen, durch die man als erwachsene …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schöner Erfolg für Mandanten von SALEO Rechtsanwälte Nachdem unbekannte Täter Verfügungen von seinem Konto bei der Postbank in Höhe von ca. € 30.000 vorgenommen hatten und die Postbank eine Erstattung verweigerte, schaltete er SALEO …
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24.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Sachverhalt In dem zugrundeliegenden Fall hatte das Kammergericht Berlin darüber zu entscheiden, ob eine Fluggesellschaft die Kostenfreiheit der Mitnahme von Handgepäck auf solche Gepäckstücke beschränken darf, die ein Maß von 40 cm x 30 cm …
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24.07.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Arbeitszeiterfassung – Mittel zur Einhaltung des Arbeitsschutzes Mit der Zielsetzung Arbeitnehmer zu schützen und bundesweit einheitliche Richtlinien zu schaffen wurde 1994 das Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) erlassen. Es gilt für alle …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Max Niedermeier
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Grundsatzurteil vom 12.07.2023 (Az. VIII ZR 375/21 u.a.) die Dauer und den Beginn der Verjährungsfrist für Auskunftsansprüche i.S.d. § 556g Abs. 3 BGB gegenüber Vermietern klargestellt. Das Urteil …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Für die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens zahlte ein Darlehensnehmer eine hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die Hamburger Volksbank. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 6. Juli 2023 entschieden, dass die Bank die …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Besser nicht mit Mtrade24 (mtrade24.com) zusammenarbeiten. Denn Ihre Auszahlung könnte gänzlich verweigert werden. Die Website ist laut Erfahrungen von betroffenen Anlegerinnen und Anlegern ein Betrug. Ihr Kapital könnte einfach …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Echtes Trading findet bei InfinitexTraders (infinitextraders.org) anscheinend nicht statt. Die Website könnte ein übler Betrug sein. Mir liegen Erfahrungen vor, die auf nichts Gutes hindeuten. Eine "normale Auszahlung" lässt sich dort, so …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Schock und Enttäuschung sind nach Erhalt einer Kündigung oft groß. Tausend Gedanken gehen einem gleichzeitig durch den Kopf – Fragen nach den Gründen und danach, wie es weitergehen wird. Es lohnt sich jedoch Ruhe zu bewahren und zunächst zu …
24.07.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
In den Bestimmungen des § 140 des slowakischen Bürgerlichen Gesetzbuches (nachfolgend "BGB" genannt) ist das gesetzliche Vorkaufsrecht mit sachlichen Rechtswirkungen geregelt, wonach Folgendes gilt: "Wird der Miteigentumsanteil übertragen, …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Soll der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin seine/ihre Arbeitsleistung im Homeoffice erbringen, so ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, die Kosten für den Arbeitsplatz und die benötigten Arbeitsmittel im Homeoffice zu übernehmen. …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Soldaten der Bundeswehr hat ein durch die Verkehrsbehörden oder ein Gericht angeordnetes Fahrverbot (§ 69 StGB) häufig gravierende Folgen. Gibt es Fälle, in welchen dienstlich oder mit dem Führerschein weiter gefahren werden darf ? Ein …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Ein Mann, der rechtskräftig wegen Mordes an seiner Ehefrau verurteilt wurde, hat versucht, seine verstorbene Frau zu beerben. Die gemeinsamen Kinder des Paares haben jedoch erfolgreich dagegen geklagt und die Erbunwürdigkeit ihres Vaters …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer sich in Deutschland scheiden lassen möchte, kann heutzutage auf vielerlei digitale Helfer zurückgreifen, um Wege, Zeit und Geld zu sparen. Der Präsenztermin, der zum Ende des Scheidungsverfahrens normalerweise bei Gericht erfolgt, kann …
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24.07.2023
Wenn Sie sich von Ihrem Ehepartner getrennt haben und das Trennungsjahr begonnen hat, beeinflusst das Datum der Trennung das Unterhaltsrecht , das Umgangsrecht mit gemeinsamen Kindern und auch das Güterrecht. Die Ehe kann einvernehmlich …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Ludwigsfelde wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/h vor. Dann droht schon bei einer Überschreitung von mehr als 20 km/h ein Punkt und ab 26 …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das Nießbrauchsrecht im Gesellschaftsrecht Das Nießbrauchsrecht ist ein dingliches Nutzungsrecht, das den Begünstigten berechtigt, aus dem Gegenstand die Nutzungen und Früchte zu ziehen (§ 1030 BGB). Gegenstand des Nießbrauchs kann auch …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
m Rahmen der jüngst vielfach auftretenden Protestaktionen der „ Letzten Generation “ verspüren wahrscheinlich viele betroffene Autofahrer den Wunsch, die Straße kurzerhand selbst zu räumen. Dieser lose Zusammenschluss verfolgt das Ziel, …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Klägerin wurden in 2014 Brustimplantate des Herstellers Allergan implantiert. Dabei wurde ihr zugesichert, dass diese lebenslang halten sollten. In der Folge der Implantation traten schon rasch Probleme auf, es kam zu einer …
23.07.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Ist in Unternehmen eine Dienstkleidung vorgeschrieben, dann ist die für das Umkleiden aufgewendete Zeit i.d.R. Arbeitszeit. Umkleidezeiten zählen im Arbeitsrecht als Arbeitszeit, wenn das Umkleiden ausschließlich fremdnützig ist. Gleichwohl …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Seit einigen Tagen wüten starke Waldbrände auf der Ferieninsel Rhodos. Dort herrscht Hochsaison. Angeblich sind bereits über 20.000 deutsche Touristen betroffen. Welche Rechte haben Reisende, die sich derzeit vor Ort befinden bzw. …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Dass Ehen geschieden werden, weil sich die Ehegatten auseinanderleben, dürfte mittlerweile Alltag bei den deutschen Familiengericht sein. Doch was ist, wenn sich die Ehegatten nicht erst auseinanderleben, sondern von …