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30.10.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt hier eine Abmahnung von der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt vor. Die Kanzlei vertritt die Interessen der Musicstarter GmbH & Co. KG. Der Vorwurf der Abmahnung liegt in der öffentlichen …
10.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Am heutigen Tag haben wir unzählige Anfragen wegen des Vorwurfs der Verbreitung des aktuellen Studioalbums der australischen Singer/Songwriterin SIA „1000 Forms of Fear” über Internettauschbörsen. Die Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
27.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Rechteinhaberin Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH hat aktuell die Kanzlei Waldorf Frommer aus München beauftragt, Filesharer wegen Verbreitung des Bibelepos „Exodus: Götter und Könige“ abzumahnen. 815 € für einen …
01.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Serie „Shameless – Crazy in Love“ Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH verschickt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer derzeit Abmahnungen wegen des Filesharings von Folgen der Dramaserie …
30.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München verschickt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Am grünen Rand der Welt“. Den Abgemahnten wird …
09.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Waldorf Frommer: Abmahnungen für die Serie „Arrow“ Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für die Serie „Arrow“ und die Folge „Guilty (Dunkler Verdacht)“ ab Derzeit verschicken die …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Cobbler Nevada LLC wegen Verbreitung des Films „The Cobbler“. Seit heute vertreten wir einen weiteren Mandanten, dem eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. Konkret …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH für den Film „We are your friends“ | Hilfe und Tipps von der Kanzlei Brehm in Frankfurt und Nürnberg. Momentan verschickt die für Abmahnungen …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Baumaßnahmen im vermieteten Gebäude oder in der Nähe oder ähnliche Ereignisse führen dazu, dass sich die Parteien eines Mietvertrages über Wohnraum darüber einig sind, dass die Miete für die Dauer der Beeinträchtigungen abgesenkt werden …
12.11.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Wenn angestellte GmbH - Geschäftsführer für Steuerschulden der GmbH haften, kann dies dazu führen, dass die von dem Geschäftsführer gezahlten Beträge als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gewertet werden. Auf …
10.01.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Während der Corona-Pandemie musste so mancher Gewerbebetrieb vorläufig schließen. In der Rechtsprechung hat sich inzwischen herausgebildet, dass dies für die fragliche Zeit zu einer Vertragsanpassung führt. Aber was passiert, wenn der …
28.03.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
§ 326 Abs. 1 StGB stellt den unerlaubten Umgang mit Abfällen u.a. für die Fälle unter Strafe, in denen von einem vorgeschriebenen oder zugelassenen Verfahren wesentlich abgewichen wird. Über das Merkmal der "Wesentlichkeit" hatte der BGH in …
01.11.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Das Problem ist alles andere als neu: Ein Mandant befindet sich in der Situation, dass es für ihn am günstigsten ist, ein Geständnis abzulegen. Leider steht er unter laufender Bewährung, sodass die bange Frage auftaucht, ob die …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nur in Ausnahmefällen muss der Arbeitgeber die Vergütung zahlen, wenn der Weg zur Arbeit wegen Schneefall, Verkehrsbehinderungen oder Verspätungen unmöglich ist. Die Ausnahme beschränkt sich auf Naturkatastrophen, die für den Einzelnen …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Auswahlrichtlinien, Personalfragebögen und auch die Einstellung neuer Mitarbeiter sind Sache des Betriebsrats und damit mitbestimmungspflichtig (§§ 93, 94, 95, 99 BetrVG). Zwar kann ein Headhunter bei der genauen Auswahl mitbestimmen, aber …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nur dann berechtigt, Überstunden anzuordnen, wenn dies im Arbeitsvertrag geregelt ist. Ist im Arbeitsvertrag z.B. geregelt, dass nur 40 Stunden pro Woche geschuldet werden, so müssen auch nur 40 Stunden pro …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nichts fährt mehr im öffentlichen Nah- und Fernverkehr - muss ich zur Arbeit kommen, wenn ich kein Auto habe und damit meinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann? Im Falle eines Streiks ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich um eine …
25.07.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
BAG: Massenentlassungsanzeige – Unterlassene Mitteilung des Einleitungsschreibens an Betriebsrat an die Arbeitsagentur hat nicht die Unwirksamkeit der Kündigung zur Folge - Au sgangspunkt Nach § 17 II, III KSchG hat der Arbeitgeber im Falle …
01.08.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Endlich ist es wieder soweit. 16 Tage lang messen sich die besten Athleten der Welt in Paris. Schneller, Höher, Weiter doch was, wenn meine Lieblingssportart genau in meiner Arbeitszeit übertragen wird ? Darf ich am Arbeitsplatz auf …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
"Ab morgen arbeitest du im Außendienst - Teil 2" ☝ Eine Versetzung kommt oftmals mit Veränderungen einher. 😑 Dabei geht es nicht nur um inhaltliche Veränderungen, sondern auch die Umstände, also das Wann, Wie und Wo kann sich ändern 😲 . …
09.09.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Irrtümer rund um den Betriebsrat Der heutige Beitrag soll mit einem weiteren Irrtum und Mythos rund um den Betriebsrat und die Betriebsratsarbeit aufräumen. "Betriebsratsarbeit bedeutet doch nur noch mehr Arbeit" 😥. Oft höre ich den Satz: …
09.09.2024
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Bildveröffentlichung bei YouTube -Keine Löschung Das OLG Koblenz hat (mit Beschluss Az.: 4 U 238/23) vom 31.7.2024 entschieden, dass eine einmal erteilte Bildveröffentlichung für YouTube nur eingeschränkt widerrufbar ist. Der Kläger hatte …
01.11.2022
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Dass Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten grundsätzlich – aber natürlich nur unter gewissen Voraussetzungen – zulässig sind, stellte das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 01.03.2022 (AZ: 9 AZR 260/21) erneut klar. …