108.669 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
31.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 12.03.2015 (2 K 1268/14) hat das Verwaltungsgericht Hamburg einer Klage von SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte stattgegeben. Hintergrund war der Vorwurf eines Täuschungsversuchs und die Neubewertung einer Klausur. Der …
|
13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
SEB immoinvest Öffnung? Schadensersatz für Anleger, Verjährung droht. Der SEB Immoinvest ist nun bereits in seinem zweiten Schließungsjahr; spätestens im Mai 2012 muss der SEB Immoinvest zwecks Erreichen der gesetzlichen Höchstfrist für …
|
11.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Fahren mit einem EU-Führerschein ist in Deutschland bekanntlich erlaubt. Jüngst hat auch die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) einräumen müssen, dass ein in Polen erworbener EU-Führerschein in Deutschland gültig ist. Zum Aktenzeichen …
|
16.12.2010
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …
|
05.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Betreuungskosten eines Kindes können Mehrbedarf des Kindes sein und somit bei der Berechnung des Kindesunterhalts zu berücksichtigen sein oder als berufsbedingte Aufwendungen bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts Berücksichtigung …
|
12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Andere Vertriebsstellen einer Autohausgruppe nicht berechtigt Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat mit Urteil vom 7. April 2011 den Ablauf eines Rücktritts vom Leasingvertrag konkretisiert. Den Richtern zufolge könne eine …
|
14.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12.08.2010 (Az.: VIII ZR 223/10) verkündet am 13. April 2011 klargestellt: Es bedarf keiner Aufteilung des Minderungsbetrages, um im Falle vereinbarter Betriebskostenvorauszahlungen etwaige Nachforderungen …
|
18.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 17.05.2011 (Az.: II ZR 202/09), die erhobene Verjährungseinrede zurückgewiesen und das klage abweisende Urteil des KG Berlin aufgehoben sowie zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Fonds …
|
14.01.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Ermittlung des Rückkaufswertes bei Lebensversicherung ist der uneingeschränkte Abzug von Abschlusskosten während der ersten Vertragsjahre unzulässig. Der Bundesgerichtshof hat erneut mit Urteil vom 17. Oktober 2012 (vgl. A. z. IV ZR …
|
29.07.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei bearbeitet mehrere Fälle von Anlegern, denen aufgrund von Akquise-Veranstaltungen der MASTER-PLAN GmbH die Chancen einer teilweise fremdfinanzierten Vermögensbildung mit geringen persönlichen und finanziellen Risiken geboten …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Besoldungssystem für Beamte und Soldaten war bereits in der Vergangenheit vom EuGH als rechtswidrig eingestuft worden, weil die Besoldung nicht nach der Dienstzeit, sondern am Lebensalter ausgerichtet wurde. Dies verstößt aber gegen das …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB kommt auch im Fall der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes nur dann in Betracht, wenn dies der Billigkeit entspricht. Dies ist aus kindbezogenen Gründen offensichtlich gegeben. …
|
16.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH (IX ZR 198/09) entschied am 1.07.10 das die bevollmächtigten Anwälte der Ehefrau Infolge des ihnen erteilten Klageauftrags von dieser die Terminsgebühr beanspruchen können, soweit noch außergerichtliche Verhandlungen vor der …
|
06.11.2019
von Rechtsanwältin Doris Reichel
Sie haben gemeinsam mit weiteren Erben in Erbengemeinschaft eine Immobilie oder ein Grundstück in Italien geerbt. Jetzt stellt sich die Frage, wie es damit weitergehen soll. Nachfolgend ein erster Überblick (vgl. dazu auch unseren …
|
19.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mit Urteil vom 10. Mai 2012 (Az.: 13 C 107/11) hat das Amtsgericht Köpenick entschieden, dass eine private Krankenversicherung grundsätzlich nicht berechtigt ist, Abrechnungen für physiotherapeutische Leistungen zu kürzen, wenn zwischen dem …
|
14.03.2011
von Rechtsanwalt Jan Finke
Anleger der Screenland Movieworld Investitions GmbH & Co.KG sind fassungslos. Im Jahr 2008 teilte das Unternehmen seinen Anlegern mit, dass sich bei einer Betriebsprüfung, welche im Vorjahr stattfand, herausstellte, dass die …
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Es ist eine zur Zeit sehr heiß umstrittene Frage: Ist die zeitliche Befristung von Gutscheinen, die bei GROUPON, QypeDeals, DailyDeal & Co. erworben werden können, rechtlich zulässig oder nicht? Das Amtsgericht Köln hat vor Kurzem …
|
28.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Nordrhein-Westfalen kam es Anfang Juli zu einem sogenannten „Blitzmarathon". Bei dieser landesweiten Polizeiaktion wurde (lassen Sie sich die Zahlen auf der Zunge zergehen) 24 Stunden lang an 3124 zusätzlichen Kontrollstellen durch 3300 …
|
29.01.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
A. Vorsorgevollmacht Warum brauche ich eine Vorsorgevollmacht? Wird man körperlich oder geistig handlungsunfähig, stellt sich die Frage, wie man seine Angelegenheiten, seien es wirtschaftliche oder höchstpersönliche, weiterhin regeln kann …
|
29.01.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Auch wenn jeder in seiner Entscheidung frei ist, wie er seinen letzten Willen gestaltet und wie er sein Vermögen weitergeben möchte, so gibt es hier natürlich immer wieder böse Überraschungen für die Erben – oder die, die es eigentlich gern …
|
01.08.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Im Jahr 2015 trat die Neufassung des § 201 a StGB in Kraft, mit welcher der Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs im Ergebnis weiter gestärkt werden sollte. Häufig stehen Strafverfahren wegen § 201 a StGB in Zusammenhang mit …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
|
09.07.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Die jetzige Lage des Liegenschaftsmarkts in Polen Der Liegenschaften-Neumarkt in Polen ist bereits 3,1 Milliarden Euro wert. Der durchschnittliche Preis eines Quadratmeters in den 10 polnischen Großstädten im Neubau für eine Wohnung …
|
30.01.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bewertungsportale im Internet erfreuen sich ungebrochener Beliebtheit. Zu nennen sind hier z.B. Yelp als themenübergreifende Plattform oder jameda.de als Bewertungsplattform für Ärzte oder auch die beliebte Reise- und Hotelbranche mit …