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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Serbien verfügt über einen aufstrebenden IT-Sektor, der sich vorrangig auf den Norden des Binnenstaates konzentriert. Bisher beruht die Entwicklung auf intensivem Outsourcing, das hier auf nahrhaften Boden fällt. M.Law Rechtsanwälten …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es Ist schon ein ziemlicher Knüller. Eine Gemeinde in Hessen hat sich privater Dienstleister bedient, um Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen, die so dann zu einer Bestrafung der gemessenen Autofahrer führen sollten. Dies ging wohl auch …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Vor dem Landgericht München I wurden von der Jameda GmbH und der Schufa Holding AG Prozesse gegen Rechtsanwälte aufgrund von angeblichen Markenrechtsverletzungen geführt. Dies mit sehr unterschiedlichem Erfolg. Die Prozesse wurden in den …
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25.08.2020
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Für ArbeitnehmerInnen kann insbesondere während des Beschäftigungsverhältnisses die Information von Interesse sein, welche Angaben über diese in den Personalakten vorhanden sind. "Befinden sich in der Personalakte noch die Notizen, die der …
25.08.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats für zulässig erachtet und dem Verbot des Arbeitgebers trotz Pandemie eine Abfuhr erteilt. Der Arbeitgeber hatte gegenüber dem …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Eine Kündigung ist rechtlich gesehen eine sog. einseitige Willenserklärung. Dies bedeutet, dass es bei dieser Erklärung nicht auf das Einverständnis des gekündigten Vertragspartners ankommt. Ob die Kündigung jedoch im Ergebnis rechtlich …
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16.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Lubda
Widerruf einer Geschäftsführerbürgschaft Update vom 16.06.2021: Streitig war, ob einem Geschäftsführer einer BGH, der zugunsten seiner GmbH eine Bürgschaft im Fernabsatz der kreditgebenden Bank gestellt hat, ein Widerrufsrecht zustehen …
25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Recherchen des SWR legen den Verdacht nahe, dass auch Benzinmotoren vom Audi-Abgasskandal betroffen sein könnten. Nach Funden bei diversen Dieselmodellen mehren sich nun bei einem Audi mit Benzinmotor Indizien für eine illegale …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In einem Pilotverfahren des P&R-Insolvenzverwalters gegen einen Altanleger ist es nun zu einem Urteil gekommen. „Testweise“ verklagt wurden ausschließlich Anleger, die von P&R bis zu vier Jahre vor der Insolvenz Auszahlungen …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Immer wieder melden sich Anleger, die mit der Multi-Invest verschiedene langfristige Sparpläne geschlossen haben und die sich aus den Verträgen lösen wollen, bei RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkrecht aus Bad …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Motorradhersteller Harley-Davidson (U.S.A. LLC.) lässt über seine Rechtsanwälte Grünecker Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen aussprechen. Wie in diesem Fall reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel. …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Hannover hat in seinem Urteil vom 13.08.2020 – 4 O 188/19 – entschieden, dass zwei Kunden der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover ihr Widerrufsrecht bezüglich eines Bauspardarlehens noch Jahre nach …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde kürzlich eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Carsten Krois vorgelegt, die dieser im Auftrag seines Mandanten Herrn Andre Dohnau ausgesprochen hat. In dem Abmahnschreiben geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.08.2020 Nachrangdarlehen sind Darlehen mit einer Besonderheit: im Insolvenzfall wird die Forderung des Darlehensgebers (Anleger) nachrangig behandelt. Es werden dann also zuerst die Forderungen anderer Gläubiger und Kreditinstitute …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Diese sind nicht nur gesundheitlicher, sondern auch rechtlicher Natur. Insbesondere auch Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Beschäftigte) und deren …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das Verwaltungsgericht Hamburg (VG) hat mit Beschluss vom 6.8.2020 in einem Eilverfahren entschieden, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg Schüler und Lehrer keine Mund-Nasen-Bedeckung während des Schulunterrichts tragen müssen (Az.: 3 …
25.08.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Abgasskandal scheint in eine weitere Runde zu gehen: Nach Audi stehen jetzt auch Porsche-Benziner im Fokus von Untersuchungen. Verschiedene Medien berichteten, dass bei bestimmten Porsche-Modellen Manipulationsverdacht bestehe. Erst vor …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
Die erste Frage, die sich der Versicherte einer Berufsunfähigkeitsversicherung („BU-Versicherung“) im Falle einer schweren Erkrankung meist stellt ist, wann man eigentlich als berufsunfähig gilt. Der Begriff der Berufsunfähigkeit ist …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es gibt einige Mitbürger, die am liebsten alle Dissense vor Gericht ausdiskutieren würden und alles und jeden verklagen möchten. Damit eine solche Klagewut das Justizsystem nicht zum Erliegen bringt und wahllose und gegenstandslose Anzeigen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Der Bezirk Berlin Friedrichshain-Kreuzberg kann die Nachfrage an Betreuungsplätzen noch immer nicht decken, dabei ist das Problem fehlender Kitaplätze auch in Kreuzberg nicht neu. Die berlinweit seit 2012 angeblich neu geschaffenen rund …
25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Investigative Recherchen des SWR erhärten einen bereits seit Jahren schwelenden Verdacht: Nicht nur bei Dieselfahrzeugen, auch bei Benzinern hat Audi das Abgaskontrollsystem manipuliert. Betroffen sind Benzinmotoren mit bestimmten …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Artern wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann drohen schon bei einer Überschreitung um mehr als 20 km/h ein Punkt und ein Bußgeld von …
Abmahnung des Fotografen Dirk Vonten durch Pixel Law bzw Kanzlei Hegewerk: Stockfoto-Archiv, Fotolia
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei Pixel Law bzw. nunmehr die Kanzlei Hegewerk mahnt für den Fotografen Dirk Vonten wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Fotografien ab. Zum Hintergrund Die Kanzlei Pixel Law ist bekannt für Abmahnungen im Namen von …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wie berechnet man die Abfindung? Worauf kommt es an, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Rahmen einer Kündigungsschutzklage um die Abfindungshöhe …