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DIE FOLGEN DER INFLATION FÜR DAS UNTERHALTSRECHT
DIE FOLGEN DER INFLATION FÜR DAS UNTERHALTSRECHT
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Michael Tritschler
Wir alle spüren die rasanten Preissteigerungen der letzten Monate. Im Oktober lag die Inflationsrate in Deutschland bei +10,4 %. Diese Entwicklung wirkt sich auch auf die alltägliche Praxis bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen aus. …
Beantragung der Eheschließung in Bosnien und Herzegowina
Beantragung der Eheschließung in Bosnien und Herzegowina
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Beantragung der Eheschließung in Bosnien und Herzegowina Diese Rechte sind bestimmt durch: das Familiengesetz der Föderation von Bosnien und Herzegowina (Amtsblatt Föderation von Bosnien und Herzegowina Nummer 35/05, 41/05, 31/14) und das …
Chronische Schmerzen und Erwerbsminderung; Regeln in der psychiatrischen Begutachtung
Chronische Schmerzen und Erwerbsminderung; Regeln in der psychiatrischen Begutachtung
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Als Fachanwalt für Sozialrecht vertrete ich meine Mandanten gegen die Rentenversicherungen in Verfahren auf Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente. Bei Rentenverfahren wegen chronischer Schmerzen und/oder psychischer Erkrankungen ist …
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
| 19.12.2013 von Heinz Rechtsanwälte
Wird bei einem Werkvertrag das geschuldete Werk nicht ordnungsgemäß abgeliefert, hat der Auftraggeber eine Reihe von Gewährleistungsrechten. Diese können bis zum Rücktritt vom Vertrag, Anspruch auf Ersatz der Kosten der Mangelbeseitigung …
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
| 22.11.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Der Tatbestand des Hausfriedensbruchs ist gesetzlich in § 123 StGB verankert. Der Paragraf ist Teil des 7. Abschnitts des Strafgesetzbuchs, welcher den Titel „Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“ trägt. Hausfriedensbruch umschreibt die …
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Frage ist einfach: „Was ist die Immobilie wert?“. Die Antwort ist allerdings nicht so einfach wie die Frage. Denn der Wert einer Immobilie ist häufig von vielen verschiedenen Merkmalen abhängig. Das führt zu Streit. Insbesondere dann, …
Bei Unfall mit Mietwagen keine Polizei-Pflicht
Bei Unfall mit Mietwagen keine Polizei-Pflicht
| 04.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Hamburg ist bezüglich einer seit Jahren bekannten Regelung der meisten Autovermieter zu einer anderen Auffassung gekommen. Denn nach Auffassung der Richter aus der Hansestadt ist es nicht rechtens, dass ein Autovermieter …
Reform des WEG-Rechts II - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
Reform des WEG-Rechts II - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG-Rechts – Sachkundenachweis und …
Arbeitsrecht und Erkrankung - Lohnzahlung und Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Arbeitsrecht und Erkrankung - Lohnzahlung und Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Lohnzahlung – Annahmeverzug – Schadenersatz – „leidensgerechter“ Arbeitsplatz, LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. November 2015 – 9 Sa 1297/15 Kompliziert ausgedrückt: Kann ein Arbeitnehmer aufgrund seines Gesundheitszustands die …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Das Wichtigste in Kürze Der Versorgungsausgleich ist eine Scheidungsfolgesache, bei der es sich um den Ausgleich der ehezeitbezogenen Rentenanwartschaften handelt. Er wird von Amts wegen verhandelt, d. h. der Versorgungsausgleich ist …
Verbeamtung: Voraussetzungen und Vorteile einfach erklärt
anwalt.de-Ratgeber
Verbeamtung: Voraussetzungen und Vorteile einfach erklärt
| 22.06.2023
Eine Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung auszuüben, bringt neben der Vielfältigkeit – Tätigkeiten zum Beispiel an Schulen, Hochschulen, bei der Polizei, Justiz, Verteidigung, im Gesundheitswesen, Umweltschutz oder in der …
Die beamtenrechtliche Konkurrentenstreitigkeit - Ein Überblick
Die beamtenrechtliche Konkurrentenstreitigkeit - Ein Überblick
| 19.02.2013 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Gegenstand der beamtenrechtlichen Konkurrentenklage ist die Situation, dass von mehreren Bewerbern einer der abgelehnten Bewerber mit der Ablehnung nicht einverstanden ist. Aus anwaltlicher Sicht ist dabei zu unterscheiden, ob die vakante …
StVO, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder: Das ändert sich ab 28.04.2020
StVO, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder: Das ändert sich ab 28.04.2020
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Bußgelder bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten werden in diesem Jahr empfindlich erhöht. Die wichtigsten Änderungen: Überhöhte Geschwindigkeit Das wohl Wichtigste zuerst: Innerorts droht bei Geschwindigkeitsüberschreitungen künftig …
EU-Führerschein grundsätzlich in Deutschland gültig!
EU-Führerschein grundsätzlich in Deutschland gültig!
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es zieht sich quer durch die einschlägigen Gerichtsurteile, auch wenn es einzelne Amtswalter immer noch nicht wahr haben wollen: Ein im Ausland erworbener Führerschein ist in Deutschland grundsätzlich gültig. Dies gilt auch, wenn in …
Stellenanzeige mit dem Inhalt „Berufseinsteiger gesucht“ kann altersdiskriminierend sein
Stellenanzeige mit dem Inhalt „Berufseinsteiger gesucht“ kann altersdiskriminierend sein
| 14.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 30.01.2014 , Aktenzeichen 13 Sa 1198/13 , seine Auffassung dargelegt, dass eine Stellenanzeige, mit der nach einem „Berufseinsteiger" gesucht wird, möglicherweise …
Aachen Münchner – Ärger mit der Wunschpolice
Aachen Münchner – Ärger mit der Wunschpolice
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Thomas Franken
OLG Karlsruhe spricht Mandantin von Witt Rechtsanwälte Schadensersatz gegen die Aachen Münchener Lebensversicherung AG zu. Wünsche tragen Hoffnungen in sich, so auch bei den Kunden der Aachen Münchener Lebensversicherung AG. Mit dem …
Hyundai mahnt freie Händler wegen Hinweis auf Herstellergarantie ab
Hyundai mahnt freie Händler wegen Hinweis auf Herstellergarantie ab
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Seit Herbst 2019 verschickt die Hyundai Motor Deutschland GmbH reihenweise Abmahnungen an freie Händler, die auf die von Hyundai angebotene 5-Jahre Herstellergarantie hinweisen. Sofern der abgemahnte Händler die darin geforderte …
Einbruch: Der Schmuck in der Hausratversicherung nach einem Einbruchdiebstahl
Einbruch: Der Schmuck in der Hausratversicherung nach einem Einbruchdiebstahl
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Schmuck und Schmuckstücke sind ein beliebter Hausratsgegenstand bei Einbrechern. Schmuck ist klein, transportabel und notfalls kann der Materialwert durch einschmelzen realisiert werden. Aus anwaltlicher Sicht unter strafrechtlicher Sicht …
§ 240 StGB: Nötigung im Straßenverkehr
§ 240 StGB: Nötigung im Straßenverkehr
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Auch im Straßenverkehr ist der allgemeine Straftatbestand der Nötigung § 240 StGB anwendbar. Das gilt aber nicht nur für den Drängler, sondern kann auch für den Genötigten bei Abwehrmaßnahmen gelten. Der Tatbestand der Nötigung: „(1) Wer …
Mieter lebt nur ab und zu in der Wohnung: Kündigung zulässig?
Mieter lebt nur ab und zu in der Wohnung: Kündigung zulässig?
| 13.06.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade aus beruflichen Gründen kommt es häufig vor, dass neben der Hauptwohnung eine weitere Unterkunft im In- oder Ausland angemietet wird. Aber auch, wenn es in Deutschland Winter wird, zieht es vor allem Rentner des Öfteren für ein paar …
Streupflicht? Erst wenn der Berufsverkehr beginnt!
Streupflicht? Erst wenn der Berufsverkehr beginnt!
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Gehwege müssen erst gestreut sein wenn der Berufsverkehr losgeht, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller . Nach dem Richterspruch muss morgens vor 7 Uhr nicht gestreut werden. Damit wies das Gericht eine Schadensersatzklage gegen eine …
Wann gibt es Insolvenzgeld?
Wann gibt es Insolvenzgeld?
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Was ist eigentlich Insolvenzgeld und in welchen Situationen bekommt man es? Insolvenzgeld ist eine staatliche Lohnersatzleistung und wird durch die Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsamt) bezahlt. Damit werden Löhne, die innerhalb der letzten …
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsunfalls. Aber auch die Unterlassung von …