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Umsatzsteuerpflicht bei eBay für Kleingewerbetreibende?
Umsatzsteuerpflicht bei eBay für Kleingewerbetreibende?
| 28.06.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Autor: Dr. Stephan Arens Geschäfte über die Internetplattform eBay abzuwickeln gehört mittlerweile zu den „alltäglichen" Tätigkeiten. Über die rechtlichen Voraussetzungen machen sich viele Nutzer aber nur unzureichend Gedanken. Zwar haben …
GeSoBau-Fonds 1 aktuell: Kanzlei erstreitet Urteil gegen Finanzvertrieb
GeSoBau-Fonds 1 aktuell: Kanzlei erstreitet Urteil gegen Finanzvertrieb
| 28.06.2013 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Grundstücksgesellschaft „Rundling" Schorfheidestr.GbR aktuell: Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann erstreitet obsiegendes Urteil Die Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann hat erneut ein obsiegendes Urteil gegen einen Finanzvertrieb …
Ombudsmannverfahren führt zur Deckungsschutzzusage
Ombudsmannverfahren führt zur Deckungsschutzzusage
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolg gegen Rechtsschutzversicherer für geschädigten Anleger - von Dr. Sven Tintemann. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner konnten in Sachen der Schweizer SAM Management Group AG (kurz SAM AG) einen Erfolg gegen die ARAG …
Telefonische erklärte Eigenkündigung kann im Einzelfall wirksam sein
Telefonische erklärte Eigenkündigung kann im Einzelfall wirksam sein
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine gegen eine fristlose Kündigung erhobene Kündigungsschutzklage kann nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz dann keinen Erfolg haben, wenn zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung schon gar kein Arbeitsverhältnis mehr …
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
| 28.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Auch ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber kann aufgrund von arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln zur Zahlung von weiteren, in Tarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie vereinbarten „ERA-Strukturkomponenten" …
Fristlose Kündigung wegen Aufzeichnung eines Personalgesprächs
Fristlose Kündigung wegen Aufzeichnung eines Personalgesprächs
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Tonbandaufzeichnungen: Die Aufnahme eines Personalgesprächs stellt einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin In Zeiten moderner Kommunikationsmittel kann …
Abmahnung Waldorf Frommer i.A.v. Verlagsgruppe Random House, Sony Music, Warner Bros., Twentieth Century
Abmahnung Waldorf Frommer i.A.v. Verlagsgruppe Random House, Sony Music, Warner Bros., Twentieth Century
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt urheberrechtliche Abmahnungen. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer werfen in diesen textbausteinartigen Massenschreiben den unerlaubten Upload urheberrechtlich geschützter Dateien über ein …
Abmahnung von Waldorf Frommer: J. Edgar
Abmahnung von Waldorf Frommer: J. Edgar
28.06.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vorgelegt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz …
OLG Köln stärkt abgemahnte Anschlussinhaber
OLG Köln stärkt abgemahnte Anschlussinhaber
| 28.06.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags hat das Oberlandesgericht Köln die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Rechtsverletzungen an urheberrechtlich geschützten Werken über Familienanschlüsse deutlich …
Gerichtliches Mahnverfahren hemmt Verjährung
Gerichtliches Mahnverfahren hemmt Verjährung
28.06.2013 von anwalt.de-Redaktion
Einfache Forderungen verjähren regelmäßig nach 3 Jahren. Bis dahin muss der Gläubiger handeln, sonst bekommt er sein Geld nicht mehr. Rechnung und Zahlungsaufforderung reichen da oft nicht aus. Das gerichtliche Mahnverfahren bietet eine …
Abmahnung „Landwirtschaftssimulator 2013“ durch Nimrod Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH
Abmahnung „Landwirtschaftssimulator 2013“ durch Nimrod Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH
| 27.06.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für das Computerspiel „Landwirtschaftssimulator 2013" der Astragon Software GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR vor. Wie man sich aus dem Namen vorstellen kann, kann man in …
Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Anwalt-Tipp für Kleinere Unternehmen: Änderung der Bundesarbeitsgerichts-Rechtsprechung zum Kündigungsschutz. Zählen bei der Berechnung der Anzahl der Mitarbeiter die Leiharbeiter mit? Bekanntlich war es immer so, dass bei der Frage, ob das …
Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug
Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage …
Was ist eine gefährliche Körperverletzung und welche Strafe droht?
Was ist eine gefährliche Körperverletzung und welche Strafe droht?
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sie haben ein Schreiben von der Polizei erhalten, in welchem Ihnen vorgeworfen wird, eine gefährliche Körperverletzung begangen zu haben. Was ist eigentlich eine gefährliche Körperverletzung und welche Strafe droht? Die gefährliche …
Anspruch auf Dolmetscher in der Versammlung für ausländische Wohnungseigentümer
Anspruch auf Dolmetscher in der Versammlung für ausländische Wohnungseigentümer
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Versammlungen der Wohnungseigentümer sind keine öffentliche Veranstaltung. Fremde haben dort nichts zu suchen - grundsätzlich. Es gibt Ausnahmen. Werden sie nicht beachtet, kann das zu fatalen Folgen führen. Eine Spanierin hatte eine …
Ausbildungsvergütung vermindert Kindesunterhalt
Ausbildungsvergütung vermindert Kindesunterhalt
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Der Fall: Der Vater der minderjährigen Tochter hatte sich durch eine Jugendamtsurkunde verpflichtet, dieser bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres Kindesunterhalt in Höhe von EUR 450,00 zu bezahlen. Nachdem die Tochter aber nun eine …
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
| 27.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, von der Anwaltskanzlei rka …
Schuldloser Unfall - Versicherung kürzt trotzdem!  Diesmal: die Stundensätze im Gutachten
Schuldloser Unfall - Versicherung kürzt trotzdem! Diesmal: die Stundensätze im Gutachten
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In der letzten Zeit war viel über die Bestrebungen der Versicherungen zu lesen, bei den sog. UPE-Aufschlägen die Ansprüche des auf Gutachtenbasis abrechnenden Geschädigten zu kürzen. Gleiches geschieht sehr häufig bei den Lohnkosten …
Medico Fonds Nr. 39: Kanzlei erstreitet zwei obsiegende Urteile gegen BoFi
Medico Fonds Nr. 39: Kanzlei erstreitet zwei obsiegende Urteile gegen BoFi
| 27.06.2013 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Medico Fonds Nr. 39: Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann erstreitet zwei obsiegende Urteile für geschädigte Anleger. Mit Datum vom 06.06.2013 hat das Landgericht Waldshut-Tiengen die Bonnfinanz AG zu Schadensersatz in Höhe von gut 11.500 € …
Abwicklung einer Erbschaft auf den Balearen (Ibiza, Formentera, Mallorca, Menorca)
Abwicklung einer Erbschaft auf den Balearen (Ibiza, Formentera, Mallorca, Menorca)
| 27.06.2013 von Anwalt Armin Gutschick
Beim Eintritt eines Erbfalles bleibt es den Erben leider nicht erspart, sich um den bürokratischen Teil der Erbabwicklung zu kümmern. Im Gegensatz zu anderen Rechtsordnungen sieht das spanische Recht eine explizite Erbschaftsannahme vor. …
Die Insolvenz der S&K- Gruppe, United Investors und Co – Perspektiven für Betroffene
Die Insolvenz der S&K- Gruppe, United Investors und Co – Perspektiven für Betroffene
| 27.06.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Arens Das Geschäftsmodell der S&K-Gruppe, Immobilien unter Marktwert aus der Insolvenz sowie notleidende Immobilienkredite aufzukaufen und gewinnbringend zu veräußern, erschien vielen Anlegern …
SolarWorld AG - wichtige Gläubigerversammlungen am 8. und 9. Juli
SolarWorld AG - wichtige Gläubigerversammlungen am 8. und 9. Juli
| 27.06.2013 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die SolarWorld AG hat die Anleihegläubiger zu zwei Gläubigerversammlungen geladen. Die Termine sind für den 08.07.2013 und 09.07.2013 vorgesehen. Dort sollen die Anleger nicht nur jeweils einen gemeinsamen Vertreter wählen, sondern auch …
Deckungsschutzklagen gegen Rechtsschutzversicherer erfolgreich
Deckungsschutzklagen gegen Rechtsschutzversicherer erfolgreich
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte aus Berlin und München vermeldet Erfolge beim Vorgehen gegen deutsche Rechtsschutzversicherer. Zahlreiche Rechtsschutzversicherungen hatten in der Vergangenheit die Übernahme von …
Anwaltsgebühren für Weiterleitung von Fremdgeld?
Anwaltsgebühren für Weiterleitung von Fremdgeld?
| 27.06.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Für einen juristischen Laien sind die rechtlichen Vorschriften zumeist ein Paragrafendschungel, der einem Labyrinth gleicht. Der einzige Ausweg ist dann oft der Gang zum Rechtsanwalt. Doch kein Anwalt arbeitet umsonst, man erhält nach …