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Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Bereits ein Verkehrsunfall in Deutschland zwischen zwei in Deutschland zugelassenen und versicherten Fahrzeugen kann zu erheblichen Schwierigkeiten führen. Gesteigert werden diese Schwierigkeiten nochmals dadurch, dass der Unfallgegner …
Kann der Mindestlohnanspruch durch Gewährung von Sachleistungen erfüllt werden?
Kann der Mindestlohnanspruch durch Gewährung von Sachleistungen erfüllt werden?
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Immer noch besteht Unklarheit bei der Frage, ob Sachleistungen (Kost, Logis, private Kfz-Nutzung, kostenlose Kinderbetreuung, Tankgutscheine, Monatstickets ÖPNV etc.) auf den allgemeinen Mindestlohn des MiLoG angerechnet werden können oder …
Bruttomonatslohn und MiLoG: Gefährliche Rechtsunsicherheit
Bruttomonatslohn und MiLoG: Gefährliche Rechtsunsicherheit
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Der allgemeine Mindestlohn beträgt 8,50 € je Stunde. So viel ist klar. Das Mindestlohngesetz schweigt aber zu der Frage, wie hoch denn ein Monatslohn bemessen sein muss, um MiLoG-konform zu sein. Da in der Praxis die meisten Arbeitsverträge …
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
| 27.03.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wer als selbständiger Unternehmer Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (wie viele Dozenten, Coaches, Physiotherapeuten, Handwerksmeister oder auch IT-Freelancer mit im Wesentlichen nur einem Auftraggeber - um nur einige …
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Anstelle der bisherigen 18 Punkte gibt es nunmehr nur noch 8 Punkte. Es gibt keine Pflichtseminare mehr und neue Verstöße hemmen die Tilgung alter Verstöße nicht mehr. Die Eintragungsgrenze wurde von …
Achtung: Wechselwirkungen zwischen neuem Mindestlohn und Minijobs
Achtung: Wechselwirkungen zwischen neuem Mindestlohn und Minijobs
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wenn Anfang 2015 der allgemeine Mindestlohn in Höhe von 8,50 € kommt, hat dies nicht nur arbeitsrechtliche Auswirkungen. Gerade im Bereich von Minijobs werden Konsequenzen eintreten, die man nicht übersehen darf. Dabei ist zunächst eine …
Zeitpunkt des Fahrverbots
Zeitpunkt des Fahrverbots
| 19.09.2013 von Rechtsanwältin Christiane Bender
Wer in den letzten zwei Jahren vor dem Verkehrsverstoß kein Fahrverbot verbüßen musste, hat die Möglichkeit, das Fahrverbot innerhalb von vier Monaten nach der rechtskräftigen Entscheidung zu einem von ihm selbst gewählten Zeitpunkt …
Durchsuchung
Durchsuchung
| 18.09.2013 von Rechtsanwältin Christiane Bender
Verhindern können Sie eine Durchsuchung im Rahmen eines Strafverfahrens in der Regel nicht. Fragen Sie die Beamten zunächst, ob Sie in dem Strafverfahren als Zeuge oder Beschuldigter geführt werden, wer die Durchsuchung angeordnet hat und …
Urlaub: Bitte immer rechtzeitig planen
Urlaub: Bitte immer rechtzeitig planen
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Wollen Sie einen Teil Ihres Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr übertragen, müssen Sie das noch im laufenden Urlaubsjahr mit Ihrem Chef klären. Nehmen Sie die Tage einfach nicht und sprechen auch nichts ab, verfällt der Urlaubsanspruch …
Verhaltenstips bei strafprozessualen Maßnahmen!
Verhaltenstips bei strafprozessualen Maßnahmen!
| 04.03.2013 von Rechtsanwältin Christiane Bender
Es geht oft schneller und überraschender als gedacht: Sie geraten ins Visier der Ermittlungsbehörden - beispielsweise von Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung oder Zoll. Wird gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt werden Sie im …
Vorstellungsgespräch: Lügen kann den Job kosten!
Vorstellungsgespräch: Lügen kann den Job kosten!
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Immer ehrlich bleiben! Lügen Sie bei einer berechtigten Frage (z.B. ob Sie als Köchin oder Friseuren an einer Allergie leiden), kann das später den Job kosten, wenn die Lüge rauskommt (BAG, Az. 2 AZR 396/10) . Allerdings darf der Chef nicht …
Vorsicht Falle: Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
Vorsicht Falle: Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, eine Pflicht zur Altersvorsorge für Selbstständige einzuführen, sorgt für Unmut. Dabei ist jedoch meist unbekannt, dass schon nach der gegenwärtigen Rechtslage viele Selbstständige der …
Rechtsanspruch auf einen Kita- und Kindergartenplatz: Erstattung von Kinderbetreuungskosten
Rechtsanspruch auf einen Kita- und Kindergartenplatz: Erstattung von Kinderbetreuungskosten
| 21.06.2012 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Jedes Kind in Deutschland hat spätestens dann, wenn es drei Jahre alt ist, das Recht auf einen Kindergartenplatz. Ab dem 1. August 2013 garantiert der Gesetzgeber sogar einen verbindlichen Anspruch auf Förderung in einer Kindertagesstätte …
Kündigung des Arbeitgebers- was tun?
Kündigung des Arbeitgebers- was tun?
| 01.06.2012 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Kündigungen sind immer Ereignisse, bei denen es um existenzielle Fragen geht. Deshalb ist es umso wichtiger, zu wissen, welche Rechte man hat und welche Fristen eingehalten werden müssen. Oft kann man sich gegen eine Kündigung mit Erfolg …
Unfall mit dem Firmenwagen: Wann haftet der Arbeitnehmer?
Unfall mit dem Firmenwagen: Wann haftet der Arbeitnehmer?
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Wer viel mit dem Auto unterwegs ist, kennt die Situation zur Genüge: Eine kleine Unachtsamkeit oder ein Fahrfehler, und schon hat es „gekracht". Was tun jedoch, wenn der Unfall dann auch noch ausgerechnet mit dem Dienstwagen passiert ist? …
Verspätet am Arbeitsplatz durch Bahnstreik – Wegerisiko trägt Arbeitnehmer!
Verspätet am Arbeitsplatz durch Bahnstreik – Wegerisiko trägt Arbeitnehmer!
| 11.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Bahn streikt - und tausende Berufstätige kommen deshalb in diesen Tagen zu spät zur Arbeit. Darf man sich als Arbeitnehmer in einer solchen Situation einfach mal „frei" nehmen? Oder hat man sogar Anspruch darauf? Und welche Folgen hat …
Winterchaos keine Entschuldigung für zu spätes Erscheinen zur Arbeitsstelle
Winterchaos keine Entschuldigung für zu spätes Erscheinen zur Arbeitsstelle
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Der Winter mit reichlich Schnee und Eisglätte hat uns teilweise fest im Griff, viele Menschen kommen deshalb zu spät, manche vielleicht sogar gar nicht zur Arbeit. Über die aktuelle Rechtslage in solchen Situationen soll der folgende …
Ordentliche Kündigung aus Fitnessstudio-Vertrag vorzeitig möglich?
Ordentliche Kündigung aus Fitnessstudio-Vertrag vorzeitig möglich?
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Das Amtsgericht Gießen hat am 10.03.0210 (Az. 45 C 607/09) eine interessante Entscheidung zur Vertragslaufzeit in einem Fitnessstudio verkündet. Das Gericht hat in diesem Urteil der Kundin eines Fitnessstudios trotz einer vereinbarten …
Mehr Unterhalt für Geschiedene
Mehr Unterhalt für Geschiedene
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 11. Februar die Unterhaltsansprüche geschiedener Ehepartner gestärkt: Der Unterhaltsbedarf muss unabhängig davon bestimmt werden, ob der zahlungspflichtige Partner erneut …
Recht auf Urlaub
Recht auf Urlaub
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt: Wie viel Tage …
Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht
Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht
| 02.12.2009 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
In wirtschaftlichen Krisenzeiten sitzen viele Arbeitnehmer gewissermaßen „auf dem Schleuderstuhl": Die Wahrscheinlichkeit einer Kündigung oder zumindest nachteiliger Vertragsänderungen seitens des Arbeitgebers ist groß. Ist es da sinnvoll, …
Abfindungen auch in Krise oder Insolvenz?
Abfindungen auch in Krise oder Insolvenz?
| 02.10.2009 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Haben Arbeitnehmer in einer Krise bei Kündigung und Insolvenz auch einen Anspruch auf eine Abfindung? Oft gehen die Leute davon aus, dass immer ein Abfindungsanspruch besteht. Das ist leider falsch, bis auf eine in der Praxis seltene …
Wann gibt es Insolvenzgeld?
Wann gibt es Insolvenzgeld?
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Was ist eigentlich Insolvenzgeld und in welchen Situationen bekommt man es? Insolvenzgeld ist eine staatliche Lohnersatzleistung und wird durch die Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsamt) bezahlt. Damit werden Löhne, die innerhalb der letzten …
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
| 07.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es der Sohn des Transportunternehmers, der später einmal das Unternehmen weiterführen wird oder die Ehefrau des Friseurs, die mit Verwaltungsarbeit Ihrem Ehemann den Rücken frei hält: In Deutschland zahlen schätzungsweise eine Million …