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Rechtsbeugung – Strafe für Fehlurteile?
Rechtsbeugung – Strafe für Fehlurteile?
| 17.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Skandalurteil - das Wort fällt schnell, wenn Menschen Urteile als persönlich ungerecht empfinden. Da das Grundgesetz Richter dem Gesetz unterwirft, ist ihr wahrer Auslöser nicht selten die geltende Rechtslage. In Form von Fehlurteilen …
Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?
Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?
| 18.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so …
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
Arbeitslos und Reha ... - geht das überhaupt?
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn bei einem Arbeitnehmer eine ambulante oder stationäre Reha nötig wird, hat er einen Anspruch gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, seiner Krankenkasse oder der Unfallversicherung auf Kostenübernahme. Aber wie ist das bei …
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Möchte man bei der CopeCart GmbH etwa einen Coaching-Vertrag widerrufen oder kündigen, scheint CopeCart dem nicht immer Folge leisten zu wollen. Sucht man etwa nach den Suchbegriffen »CopeCart Widerruf« bei Google, erblickt man eine …
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Sie sind schon seit längerer Zeit krank? Sie können Ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr oder nur noch unter Schmerzen ausüben? Dann ist natürlich zunächst einmal das Allerwichtigste, dass Sie sich um Ihre Gesundheit kümmern und alle …
Zehn
Fragen zu Gnadengesuchen
Zehn Fragen zu Gnadengesuchen
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Gnadengesuche sind ein letzter Hoffnungsschimmer, wenn alle rechtlichen Möglichkeiten gegen bestimmte Urteile vergebens waren. Ein Begnadigungsantrag befindet sich auf einer anderen Ebene („Gnade vor Recht“) und kann daher zusätzliche …
Muss ein Wegerecht immer im Grundbuch eingetragen sein?
Muss ein Wegerecht immer im Grundbuch eingetragen sein?
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Nicht jedes Grundstück liegt unmittelbar an einer Straße und ist von dort problemlos zu erreichen. Gelegentlich ist es notwendig, dafür das Grundstück des Nachbarn zu überqueren, etwa über einen gemeinsamen Zufahrtsweg an der …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Hitze in der Mietwohnung kann ebenso wie eine zu kalte Wohnung einen Mangel darstellen und damit zur Minderung der Miete bis hin zur Kündigung des Mietvertrages berechtigen. Eine gesetzliche Regelung, welche etwa eine Höchsttemperatur in …
Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva | Ausbürgerung aus Bosnien 1/2
Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva | Ausbürgerung aus Bosnien 1/2
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Originaltext: https://www.anwalt.de/rechtstipps/ausbuergerung-entlassung-aus-der-staatsangehoerigkeit-von-bosnien-und-herzegowina_153248.html Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva cijena, procedura, postupak 2020/2021 - 1/2 Nakon više …
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
| 15.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Outlets und Fabrikverkauf - Bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über die in Suchmaschinen eingegebenen Stichworte „Fabrikverkauf", „Werksverkauf", „Lagerverkauf" und „Restposten" …
Erbrecht: Das Wichtigste rund ums Erben und Vererben
anwalt.de-Ratgeber
Erbrecht: Das Wichtigste rund ums Erben und Vererben
| 03.01.2024
Das Erbschaftsvolumen im Zeitraum von 2015 bis 2024 in Deutschland wird auf rund 2,05 Billionen Euro prognostiziert.* Umso wichtiger ist es, sich jetzt schon mit dem Erbrecht zu beschäftigen. Wie ist die gesetzliche Erbfolge geregelt, …
GPS Überwachung von Mitarbeitern – Zulässigkeit, Umfang und Grenzen
GPS Überwachung von Mitarbeitern – Zulässigkeit, Umfang und Grenzen
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Arbeitgeber haben ein Interesse daran ihre Firmenfahrzeuge oder andere Betriebsmittel zu überwachen. Insbesondere die GPS Überwachung von Firmenfahrzeugen hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Überwachung eines Firmenfahrzeugs führt …
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
| 07.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders …
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
| 18.12.2018 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Private Arbeitgeber müssen offene Stellen nicht in jedem Fall intern ausschreiben. Besteht ein Betriebsrat, so kann dieser eine interne Ausschreibung verlangen, bevor eine externe Suche nach geeigneten Bewerbern gestartet wird. Bei einer …
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
● von Buttlar Rechtsanwälte schließt erste Vergleiche für ihre Senec-Mandanten ab ● Landgericht Frankfurt verurteilt einen Händler ● Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises oder Neulieferung eines anderen Speichers möglich ● von Buttlar …
Eigenbedarf: Halbdekadensperre nur bei „absehbarem Bedarf“!
Eigenbedarf: Halbdekadensperre nur bei „absehbarem Bedarf“!
| 05.04.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das Problem Weist der Vermieter bei Vertragsschluss nicht auf eine „absehbare" Eigenbedarfslage hin, darf er nicht kündigen, wenn sich der Bedarf aktualisiert - und zwar für die Dauer von fünf Jahren. Eltern fragen sich, ob sie vor …
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
| 28.12.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Alle Jahre wieder – schon kurz auf die Weihnachtsfeiertage folgt das nächste Fest zum Jahreswechsel: Silvester. Seinen Namen hat der Silvestertag dem Greogrianischen Kalender zu verdanken, der 1582 festlegte, dass der letzte Tag des Jahres …
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des Unterhalts abzumildern. Das gilt nicht in dem Fall, wenn die Ehepartner nur wegen der Alterssicherung heiraten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat …
Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber in der Freizeit
Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber in der Freizeit
| 16.09.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Dank moderner Technik ist man als Beschäftigter in der Regel nicht mehr an einen festen Arbeitsplatz gebunden. Man kann vielmehr z. B. einen Laptop, ein Smartphone oder Tablet nutzen – egal wo man sich gerade befindet oder wie spät es ist. …
Meine Rechte als Beschuldigter
Meine Rechte als Beschuldigter
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Martin Doss
Wer der Begehung einer Straftat verdächtig ist, gilt, wenn deswegen ein Ermittlungsverfahren betrieben wird, als Beschuldigter. Von der Beschuldigteneigenschaft erfährt man in der Regel durch die Polizei, die den Tatvorwurf, persönlich oder …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Wie schütze ich mein Vermögen und meine Immobilie vor späteren Pflegeheimkosten?
Wie schütze ich mein Vermögen und meine Immobilie vor späteren Pflegeheimkosten?
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Sobald man selbst oder ein Familienmitglied in einem Pflegeheim untergebracht werden muss, stellt sich schnell die Frage der Kostentragung. Oftmals ist man über die Höhe der Kosten überrascht, denn diese liegen im Schnitt bei 4.500 € bis …
Widerspruch gegen Einstellung von Krankengeld gegen Krankenkasse erfolgreich
Widerspruch gegen Einstellung von Krankengeld gegen Krankenkasse erfolgreich
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
„Nach eingehender Prüfung Ihres Sachverhaltes sind wir nach Rücksprache mit dem MDK zu dem Ergebnis gekommen, dass ihre weitere Arbeitsunfähigkeit aufgrund der uns vorliegenden Daten nicht weiter ausreichend begründet ist. Ihre …