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Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Soweit es für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche …
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie fragen sich, ob der sexuell konnotierte digitale Kontakt zu Minderjährigen („Sexting“) strafbar ist und mit welchen Strafen Sie gegebenenfalls zu rechnen haben, wenn Sie sich des „Cyber-Grooming“ schuldig machen? Im folgenden Rechtstipp …
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
SPL Rechtsanwälte erstreitet Sensationsurteil vor Landgericht Münster: Erstes Landgericht verurteilt Senec-Händler rechtskräftig zur Kaufpreiserstattung für Senec-Speicher verurteilt SPL-Mandantin erhält über 15.000 EUR nebst Anwaltskosten …
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
| 01.04.2020 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Pflegebedürftigkeit der Eltern ist auch für deren erwachsene Kinder ein drastischer Lebenseinschnitt. Denn sofern mit der Rente bzw. Altersvorsorge der Eltern die nun entstehenden Kosten nicht mehr gedeckt werden können, werden deren …
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Stoff, der relativ unbekannt, und erst seit wenigen Jahren für das Drogenstrafrecht interessant geworden ist, ist Tilidin. Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie folgendes: Was ist Tilidin? Wie ist die Rechtslage zu Tilidin? Was ist im …
Vertrag mit der Julie GmbH Freizeittreffpunkt abgeschlossen? Das können Sie tun!
Vertrag mit der Julie GmbH Freizeittreffpunkt abgeschlossen? Das können Sie tun!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Auf der Suche nach der großen Liebe geraten Singles immer wieder an die Julie GmbH Freizeittreffpunkt aus Dresden. Das Unternehmen schaltet oft Anzeigen in lokalen Tages- und Wochenzeitungen. In den Anzeigen werden meist mit blumigen Worten …
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie, als Ferienwohnung, oder aus beruflichen Gründen eine zweite Wohnung beziehen, sind sie verpflichtet, diese binnen 2 Wochen nach Umzug bei der jeweiligen Gemeinde als Zweitwohnung zu melden. Auf Zweitwohnsitze wird durch die …
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Der Energiemarkt spielt verrückt und sogenannte "Energie-Discounter" nutzen die Unerfahrenheit vieler Verbraucher aus, um diese durch Versprechungen über besonders günstige Tarife und Abschläge zu Vertragsabschlüssen zu überreden. Doch …
Was darf ich im Netz – Zeitungsartikel fotografieren und auf Plattformen hochladen?
Was darf ich im Netz – Zeitungsartikel fotografieren und auf Plattformen hochladen?
| 02.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
In den sozialen Medien finden sich viele Inhalte, die von den Personen, die sie verwenden, nicht selbst gemacht wurden. Eingestellt werden Songs, Filme und Fernsehbeiträge, aber auch Texte aus Zeitungsartikeln, die abfotografiert und dann …
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
| 10.03.2024 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Die türkische Staatsbürgerschaft darf durch mehrere Wege erworben werden. Der Erwerb durch Geburt ist der am häufigsten vorkommende Weg. Für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft reicht es aus, wenn ein Elternteil während der Geburt …
Kinder im Straßenverkehr
Kinder im Straßenverkehr
| 22.04.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn die Blechlawine über die Straßen rollt, fällt es sogar Erwachsenen schwer, die Verkehrssituation immer richtig einzuschätzen. Das gilt erst recht für Kinder, die Geschwindigkeiten und Abstände nur bedingt beurteilen können. Hinzu …
Abmahnung IPPC für MG Premium wegen Video
Abmahnung IPPC für MG Premium wegen Video
| 09.09.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Aktuell mahnt die Kanzlei IPPC Law für die Firma MG Premium Ltd. aus Zypern ab. Mit der Abmahnung wird der Anschlussinhaber darüber in Kenntnis gesetzt, dass über seinen Internetanschluss ein pornographischer Film ohne Erlaubnis des …
Enkel müssen Spareinlage der Großmutter zurückzahlen
Enkel müssen Spareinlage der Großmutter zurückzahlen
| 17.02.2020 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Schenkungen können nur in Ausnahmefällen zurückgefordert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat entschieden, dass Zahlungen an Familienangehörige zurückgefordert werden können, wenn sie über mehrere Jahre monatlich erfolgen und dem …
Neues Urteil des AG Köln: Schmerzensgeld für Schleudertrauma (HWS-Verletzung) auch bei geringer Aufprallwucht
Neues Urteil des AG Köln: Schmerzensgeld für Schleudertrauma (HWS-Verletzung) auch bei geringer Aufprallwucht
| 29.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Durchsetzung von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen ist häufig problematisch. Gerade bei scheinbar harmlosen Unfällen mit geringen Sachschäden wird den Verletzten ein berechtigtes Schmerzensgeld oft vorenthalten. Insbesondere …
Werden Männer bei Scheidung und Trennung benachteiligt?
Werden Männer bei Scheidung und Trennung benachteiligt?
| 19.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Vielfach fühlen sich Männer bei einer Scheidung oder Trennung massiv benachteiligt. Kann aber daher generell davon ausgegangen werden, dass Männer in diesen Fällen immer den Kürzeren ziehen? Aus den Gesetzen ergibt sich dies nicht. Die …
Aufenthaltsbestimmungsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Aufenthaltsbestimmungsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Das Aufenthaltsbestimmungsrecht, auch unter dem Begriff Aufenthaltsrecht bekannt, ist dasjenige Recht der Eltern, u. a. den Wohnsitz des Kindes zu bestimmen und einfache Entscheidung im alltäglichen Leben auch ohne vorherige Rücksprache mit …
Strafbarkeit der Kindesentziehung auch bei gemeinsamem Sorgerecht
Strafbarkeit der Kindesentziehung auch bei gemeinsamem Sorgerecht
| 19.05.2017 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Man soll sich bloß nicht täuschen: auch bei bestehendem gemeinsamem Sorgerecht ist gemäß einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln vom 31.03.2017 – III-1 Ws 137/16 – das „Entziehen“ eines Kindes durch den ebenfalls sorgeberechtigten …
Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Für viele Fahrzeugführer ist das Ermittlungsverfahren wegen einer Trunkenheit im Verkehr der erste Kontakt mit den Strafverfolgungsbehörden. Absolute Fahruntüchtigkeit wird bei vorwerfbarer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 ‰ und mehr …
Was tun, wenn der Mieter verschwunden ist?
Was tun, wenn der Mieter verschwunden ist?
| 23.07.2018 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Wenn ein Mieter einfach auszieht, bemerkt der Vermieter dies häufig erst, wenn die Mietzinszahlungen ausbleiben. Ein typisches Beispiel sind die Mietnomaden. Diese verschwinden teilweise über Nacht und hinterlassen oft noch ein großes Chaos …
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie möchten ein Fahrzeug, das nicht mehr zugelassen ist, von A nach B bewegen? Früher brauchte man dafür ein rotes Kennzeichen. Dieses ist in seiner rechtlichen Funktionsweise jedoch in den letzten 20 Jahren überarbeitet worden und …
Betrug bei Trillant.com? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Trillant.com? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie Ihr Kapital bei trillant.com (EUPAC Digital Services Ltd.) angelegt haben, müssen Sie sich jetzt auf etwas gefasst machen. Denn die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin ermittelt gegen diesen Anbieter - hier ist die Warnmeldung …
Trauer statt Urlaubsfreude – was gilt beim Reiserücktritt?
Trauer statt Urlaubsfreude – was gilt beim Reiserücktritt?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Der Urlaub ist die schönste Zeit im Jahr und wird oft schon Monate im Voraus gebucht. Die Reise ist gebucht, man freut sich das ganze Jahr auf Karibik, Südsee oder das australische Outback und spart durch den Frühbucherrabatt Geld für die …
Ausländerbehörde / Botschaft reagiert nicht – Untätigkeitsklage § 75 VwGO
Ausländerbehörde / Botschaft reagiert nicht – Untätigkeitsklage § 75 VwGO
| 19.08.2016 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
In vielen Fällen beantragt der Ausländer bei der deutschen Botschaft im Ausland ein nationales Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung, der Erwerbstätigkeit oder des Studiums. In anderen Fällen warten Ausländer in Deutschland auf die …
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Als Überliegefrist bezeichnet man die Zeit, während der Eintragungen im Zentralregister, die an sich gelöscht werden müssten, weil die Tilgungsfrist abgelaufen ist, aber noch im Register stehen bleiben. Die Überliegefrist wurde von 3 …