1.685 Ergebnisse für Schule
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16.08.2013
von anwalt.de-Redaktion
… Eine gewerbliche Betätigung kann zulässig sein, wenn sie nicht nach außen tritt und Vermieter sowie andere Mieter nicht stört. Der BGH entschied gegen einen Gitarrenlehrer, der in der Wohnung professionellen Unterricht gab. Zwölf Schüler pro …
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15.08.2013
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Sie wollen mit ihrem PKW ihre Freundin zum Bahnhof bringen oder ihr Kind zur Schule - natürlich auf die letzte Minute und in Eile. Die eilige Beifahrerin stößt die Türe auf und ... Wumms ... fährt ein Fahrradfahrer dagegen, der rechts …
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12.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In jedem neuen Schuljahr stehen an den Gymnasien in Sachsen wichtige Wahlentscheidungen für den Schüler an. So wählen die Schüler in der Klassenstufe 5 eine zweite Fremdsprache, die dann ab der Klassenstufe 6 unterrichtet …
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01.08.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… niederzulegen. Denn anders als in der Schule gibt es im Arbeitsrecht bzw. für Arbeitnehmer kein Hitzefrei. „Während in Schulen die Freistellung der Schüler vom Unterricht ab bestimmten Temperaturen in Betracht gezogen werden muss, gibt …
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30.07.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jedem ist es schon einmal passiert: Man ist zu spät zur Schule, in die Arbeit oder zu einem Termin gekommen. Um Ausreden sind die meisten Betroffenen dann nicht verlegen: Der eine musste einer Oma über die Straße helfen, ein anderer …
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09.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Telefonanschlüsse animiert werden. Es steht zu befürchten, dass diese Rechtsprechung weiter Schule macht, da es sich leicht begründen und in der Rechtsmittelinstanz kam überprüfen lässt, ob sich Spiel und Bezahlsystem zielgerichtet …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Im Schulleben gibt es genauso wie im normalen Leben die Situation, dass Lehrkräfte aus nicht rationalen Gründen und/oder aus Vorurteilen heraus die Schüler ungleich und ehrverletzend behandeln könnten. Unsere Kanzlei ist gerade darauf …
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02.07.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… treten, nicht ohne eine Vereinbarung dulden muss. Im entscheidenden Fall hatte der Mieter seine Wohnung an drei Werktagen in der Woche genutzt, um bis zu 12 Schülern Gitarrenunterricht zu erteilen. Darin sah der BGH eine vertragswidrige geschäftliche Aktivität, insbesondere weil Publikumsverkehr vorlag.
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ergeben (Minderjährige Kinder, volljährige Behinderte, Mündel, Pflegekind, minderjährige Auszubildende, minderjährige Schüler u. a.). Der konkrete Umfang der Aufsichtspflicht bestimmt sich nach Alter des Kindes, dessen geistiger Verfassung …
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21.06.2013
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Eltern bleiben in der Regel zwischen Abitur und Ausbildungs- bzw. Studienbeginn unterhaltspflichtig. Beginnt das volljährige Kind allerdings dann nicht seine Ausbildung oder das Studium, muss es seinen Bedarf durch Erwerbstätigkeit selbst …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Das zunehmend erfolgreiche Vorgehen der Nutzungsrechtsinhaber gegen die Verstöße gegen das Urheberrecht im Rahmen des Gebrauchs von Peer-to-peer Tauschbörsen wie eDonkey insb. durch Abmahnung ist mittlerweile jedem Schüler bekannt. Ebenso …
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13.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… etwa 50.000,- Euro. In einem anderen Fall begehrte ein Kläger die Durchsetzung der Nutzungsbeschränkungen des Sportplatzes der Schule am Senefelderplatz. Das Gericht wies die Klage ab. Geräusche spielender Kinder seien Ausdruck …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Legt man die Angaben des Beklagten zu Art und Umfang seiner Tätigkeit zugrunde (Gitarrenunterricht an drei Werktagen für etwa zwölf Schüler), kommt eine derartige Erlaubnis vorliegend offensichtlich nicht in Betracht. Die Kündigung …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Honorartätigkeit, aber kein Arbeitsverhältnis vor. Ein 1963 geborener Kunsttherapeut und Kunstpädagoge hat im Jahre 2006 die 1. Staatsprüfung für das Lehramt Sonderpädagogik an öffentlichen Schulen abgelegt und ist nunmehr als Schulbegleiter tätig …
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13.05.2013
von GKS Rechtsanwälte
… in der Woche für etwa zwölf Schüler zum gewerblichen Gitarrenunterricht nutze. Die Geräuschentwicklung durch den Unterricht hatte nach der Darstellung des Vermieters bereits die anderen Mieter auf den Plan gerufen, die sich regelmäßig …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Grundschullehrerin, die ihren Schülern zu Disziplinarzwecken die Münder zuklebt, vom Arbeitgeber ordentlich gekündigt werden darf. In dem uns zugrunde liegenden Fall stritten die Parteien …
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08.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und den Urheberschutz von Pippis Strumpfmode hat sogar das Landgericht (LG) Köln festgestellt (LG Köln, Urteil v. 10.08.2011, Az.: 28 O 117/11) . In der Schule In Sachen Kindersocken kommen aber auch andere Heldenfiguren zur Geltung. Eine Schule …
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11.04.2013
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… war oder nicht. Im konkreten Fall hatte der Sohn die Wohnung der verstorbenen Mutter als Raum für seinen Gitarrenunterricht genutzt. Der Umfang soll bei etwa 3 Werktagen und 12 Schülern gelegen haben. Der Vermieter begründete die Kündigung …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… zur Aktivierung einer Webcam angehalten wird in der Absicht, dass es zu sexuellen Handlungen (also in beiden Fällen zum sexuellen Missbrauch) kommt, liegt eine Straftat vor. Kommuniziert der Täter mit dem Kind über die Schule, über den Inhalt …
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25.03.2013
von Anwalt Volkhard Hente
… soll der Rhythmus von Schule und Ferien optimiert werden. Im Arbeitsrecht haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Möglichkeit, durch den Abschluss von Aufhebungsverträgen (rupture conventionnelle) ein Arbeitsverhältnis schnell und trotzdem …
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18.03.2013
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, diesmal zum Zwecke des Kindernachzugs. Während dessen besucht das Kind die Schule und integriert sich zunehmend sprachlich und gesellschaftlich. Das Verwaltungsgericht in Berlin lehnt zwischenzeitlich …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… der Leistungsempfänger, stehe das Verwaltungsgericht (VG) Halle auf dem Standpunkt, das Recht auf einen bestimmten Platz sei vom Anspruch nicht umfasst. Problematisch wird dieser Punkt regelmäßig dann werden, wenn es, ähnlich wie im Schul …
04.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
… sich das Haus in einem allgemeinen Wohngebiet, wobei sich insbesondere eine Schule und ein Kindergarten im näheren Umfeld befanden. Das Wettbüro könne laut Gericht auch Spielabhängige anziehen und so Lebensqualität und Sicherheitsempfinden …
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21.02.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Dienstzeit über das Wann und Wo ihrer Arbeit selbst bestimmen zu können. Ferner würden die Lehrer einen Großteil ihrer Arbeit in der Schule verrichten, das häusliche Arbeitszimmer stehe damit über weite Strecken für die private Nutzung zur Verfügung.