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Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Produktbilder auf eBay- Kleinanzeigen) Aktuell vertrete ich erneut eine Mandantin gegen eine urheberechtliche Abmahnung der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce GmbH lässt in der Abmahnung …
Online-Casino-Skandal: Weiteres Gericht auf Verbraucher-Seite gegen maltesischen Anbieter!
Online-Casino-Skandal: Weiteres Gericht auf Verbraucher-Seite gegen maltesischen Anbieter!
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Wuppertal hat den Online-Glücksspiel-Anbieter "Wildz" aus Malta zur Rückzahlung aller Verluste einer Spielerin verurteilt. Ein neues verbraucherfreundliches Urteil im Online-Casino-Skandal bringt weiteren Schwung für …
Vorwurf illegales Kraftfahrzeugrennen bei Alleinfahrt
Vorwurf illegales Kraftfahrzeugrennen bei Alleinfahrt
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Demuth
§ 315 d Abs. 1 Nr. 3 des Strafgesetzbuch (das illegale Kraftfahrzeugrennen) enthält die Variante des sog. „Alleinrennens“. Dieser Paragraph besagt, dass mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe zu bestrafen ist, „wer …
Geblitzt auf der BAB 24, in Höhe km 218,15, (AS Fehrbellin), in FR Berlin- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 24, in Höhe km 218,15, (AS Fehrbellin), in FR Berlin- Bußgeld vermeiden!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Ludwigslust- Parchim wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann lohnt es sich, einen erfahrenen …
Krankheit: DAS müssen Arbeitnehmer tun, und DAS NICHT
Krankheit: DAS müssen Arbeitnehmer tun, und DAS NICHT
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Erkältung, Rückenschmerzen, Migräne: Wer krank geschrieben ist, verbringt der Tag meist liegend. Man schont sich und tut alles dafür, um schnell …
Anklage wegen Subventionsbetruges - 9.000 EUR Corona-Soforthilfe - Freispruch
Anklage wegen Subventionsbetruges - 9.000 EUR Corona-Soforthilfe - Freispruch
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Mein Mandant hatte im ersten Lockdown im April 2020 bei der IHK eine Corona-Soforthilfe beantragt und 9.000 EUR bekommen. Er musste sich heute vor dem Amtsgericht verantworten, weil die Staatsanwaltschaft meinte, er habe diese Hilfen …
Die Stundung der Steuer - Voraussetzungen und Musterformulierung für einen erfolgreichen Stundungsantrag.
Die Stundung der Steuer - Voraussetzungen und Musterformulierung für einen erfolgreichen Stundungsantrag.
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Fälligkeit einer Steuerschuld, und somit auch die Verpflichtung zur Zahlung der Steuer, kann durch Stundung hinausgeschoben werden. Insbesondere bei Liquiditätsschwierigkeiten kann daher ein Stundungsantrag von wichtiger Bedeutung sein. …
Chancenaufenthalt - auch Ihre Chance!
Chancenaufenthalt - auch Ihre Chance!
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Mara Ortler
Endlich ist es soweit! Das Chancenaufenthaltsrecht tritt in Kraft und kann nun beantragt werden! Das einjährige Chancen-Aufenthaltsrecht sollen Menschen erhalten, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer …
Mercedes Benz Klagen wegen Dieselskandal und EuGH, Stand 2023
Mercedes Benz Klagen wegen Dieselskandal und EuGH, Stand 2023
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung! Der Diesel-Abgasskandal wird auch 2023 die Gerichte und die Medien massiv beschäftigen. Grund hierfür ist die bahnbrechende neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Die neue Rechtsprechung hat zu …
Abmahnung Kanzlei BLUEPORT LEGAL: HSV Fußball AG / Wortmarken HSV und Hamburger SV
Abmahnung Kanzlei BLUEPORT LEGAL: HSV Fußball AG / Wortmarken HSV und Hamburger SV
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten haben, …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Die Wahl der richtigen Rechtsform - Rechtsformen im Vergleich
Die Wahl der richtigen Rechtsform - Rechtsformen im Vergleich
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Simon Otto
1. Einführung Bereits im Gründungsstadium stellt sich für angehende Unternehmer die Frage nach der richtigen Rechtsform. Das deutsche Gesellschaftsrecht stellt zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung, deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede …
Tod auf der Piste
Tod auf der Piste
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
Wer hat Anspruch auf Schadenersatz nach einem tödlichen Schiunfall? Niemand will es sich vorstellen und die Folgen ausmalen, jedoch kommt es immer wieder vor, dass Schi- und Snowboardunfälle tödlich verlaufen. Neben der menschlichen, …
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Sicher haben auch Sie schon den Satz „Dynamische Google Suchanzeigen gehören in jedes Google Ads Konto“ gelesen oder gehört. Was Ihnen jedoch nicht gesagt wird: Diese haben nicht nur Vorteile, sondern sind mit erheblichen rechtliche Risiken …
Negative Online-Bewertung - was tun?
Negative Online-Bewertung - was tun?
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner
Im Podcast "Am Punkt" des Linde Verlag hat Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner zum Thema, wie Unternehmer:innen sich gegen negative Bewertungen wehren können, gesprochen. Dabei hat er unter anderen folgende Fragen behandelt: Besteht in …
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung wirklich sinnvoll?
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung wirklich sinnvoll?
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Jeder, der unser erstes Video zum Thema Rechtsschutzversicherung angeschaut hat, weiß bereits, welche Leistungen diese umfassen kann und warum das Thema vergleichsweise komplex ist. Heute klären wir, ob und wann eine …
Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Durchsuchung der eigenen Wohnung ist ein belastender und stressiger Moment. Dennoch sollte man sich ruhig und besonnen verhalten. Sollte eine Durchsuchung bei Ihnen stattfinden, ist es wichtig sofort anwaltliche Hilfe zu suchen und die …
BaFin warnt: Insolvente Nuri GmbH: Identitätsmissbrauch durch Unbekannte – neue Krypto-Betrugsmasche?
BaFin warnt: Insolvente Nuri GmbH: Identitätsmissbrauch durch Unbekannte – neue Krypto-Betrugsmasche?
03.01.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
An die auf Anlagebetrug und Online-Trading-Betrug spezialisierte Kanzlei plan C wenden sich immer wieder Anleger, die u.a. von angeblichen Mitarbeitern der mittlerweile insolventen Kryptowährungsbörse Nuri kontaktiert wurden und die den …
Volljährigkeit – wann fängt der Ernst des Lebens an?
anwalt.de-Ratgeber
Volljährigkeit – wann fängt der Ernst des Lebens an?
| 03.01.2023
Endlich achtzehn: Viele Jugendliche sehnen den Tag herbei, an dem sie endlich volljährig werden. Sie verbinden die Volljährigkeit vor allem mit mehr Freiheit, mehr Rechten und mehr Selbstständigkeit. Volljährige Menschen dürfen zum Beispiel …
Cannabis Patient in der Zwickmühle zwischen Dr. Rausch, der schwarzen Königin des TüV und der Ärztekammer
Cannabis Patient in der Zwickmühle zwischen Dr. Rausch, der schwarzen Königin des TüV und der Ärztekammer
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Cannabis Patient unter Druck Klassisch ist dieser Tage, dass Cannabis Patienten der Wind ziemlich ins Gesicht weht, wenn es um die Fahrerlaubnis geht. Manchmal lässt sich das alles noch mit ein paar netten Worten regeln, mal fühlt sich das …
Euro Invest Partner – Keine Auszahlung: Was tun Anleger bei Anlagebetrug?
Euro Invest Partner – Keine Auszahlung: Was tun Anleger bei Anlagebetrug?
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von der Euro Invest Partner geprellte Anleger sorgen sich um ihr angelegtes Geld, denn die Auszahlung der „investierten“ Gelder nebst der vorgeheuchelten Gewinne ist bisher nicht erfolgt. Die betrügerischen Broker sind seit Wochen auch …
Bahnbrechende Entscheidung des BGH zur Besteuerung von Bordellbetrieben
Bahnbrechende Entscheidung des BGH zur Besteuerung von Bordellbetrieben
| 03.01.2023 von Jochen Jüngst LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat in einer Steuerstrafsache per Beschluss vom 5. Mai 2022, Az.: 1 StR 475/21 geklärt, dass in Bezug auf die in Bordellen angebotenen sexuellen Dienstleistungen nicht die Betreiber, sondern die Prostituierten die …
Kürzung von Versicherungsleistungen bei Verlassen der Wohnung ohne Kontrolle des Kochfeldes eines Herdes
Kürzung von Versicherungsleistungen bei Verlassen der Wohnung ohne Kontrolle des Kochfeldes eines Herdes
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Die Klägerseite begehrte von dem Beklagten, dem Wohngebäuderversicherer, in einem Prozess vor dem Oberlandesgericht Bremen (3 U 37/21) Leistungen aus der Wohngebäudeversicherung nach einem Brandschaden in dem selbstbewohnten Wohnhaus. In …
Thema Verkehrsunfall: Leistungskürzungen der gegnerischen Versicherungen
Thema Verkehrsunfall: Leistungskürzungen der gegnerischen Versicherungen
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Ein Verkehrsunfall ist schnell passiert. Das weiß ich aus eigener Erfahrung. Einmal kurz nicht aufgepasst und der Blechschaden ist da. Ist man im ersten Moment zurecht froh, dass es nicht zu einem Personenschaden gekommen ist, kann sich die …