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Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal im Namen der Barmeister24 GmbH
Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal im Namen der Barmeister24 GmbH
01.02.2024 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal erhalten. Ausgesprochen wird diese für die Barmeister24 GmbH. Darin wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung eines Lichtbildes vorgeworfen. Vorab : Zunächst bewahren Sie …
Kann ich fristlos gekündigt werden, wenn ich per WhatsApp falsche Behauptungen verbreite?
Kann ich fristlos gekündigt werden, wenn ich per WhatsApp falsche Behauptungen verbreite?
12.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019. LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 14.3.2019 , 17 Sa 52/18 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin war …
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
24.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 11. August 2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 11.8.2020 – 5 Sa 4/19, BeckRS 2020, 22155 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Bin ich freie Mitarbeiterin oder Arbeitnehmerin?
Bin ich freie Mitarbeiterin oder Arbeitnehmerin?
07.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25. August 2020. BAG Urt. v. 25.8.2020 – 9 AZR 373/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin arbeitet seit 1998 tageweise als …
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
10.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss vom 2. November 2020. BVerfG (3. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 02.11.2020 – 1 BvR 2727/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Wann verlieren Betriebsräte ihr Amt bei einer neuen Zuordnung des Betriebes?
Wann verlieren Betriebsräte ihr Amt bei einer neuen Zuordnung des Betriebes?
11.01.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 2.9.2020 – 15 TaBVGa 883/20, BeckRS 2020, 28560 Über folgenden Sachverhalt hatte das …
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
21.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Commercial Agency Law and Agreements in Austria
Commercial Agency Law and Agreements in Austria
29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Role of Commercial Agents Commercial agents in Austria broker deals for companies, seeking new business opportunities under the Commercial Agents Act ("Handelsvertretergesetz" - HVertrG). They typically do not conclude deals themselves but …
Vacancy tax and secondary residence tax in Austria
Vacancy tax and secondary residence tax in Austria
24.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Currently, a secondary residence tax ("Zweitwohnsitzabgabe") is enforced in Salzburg, Styria, Tyrol, Vorarlberg, and Carinthia. Vacancy tax laws ("Leerstandsabgabe") have been established in Styria, Salzburg, Tyrol, and Vorarlberg. Property …
The import of pharmaceuticals / medicinal products to Austria
The import of pharmaceuticals / medicinal products to Austria
28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Be careful when importing medicinal products to Austria. According to Austrian law, medicinal products and blood products may only be imported by pharmacies and authorised companies; the Medicinal Products Import Act (AWEG) applies. …
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
29.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Sie bieten ein Produkt oder eine Dienstleistung an, von der Sie glauben, dass sie deutlich besser ist als die der Konkurrenz? Sie möchten einen Vergleich veröffentlichen, in dem Sie objektive Kriterien wie Inhaltsstoffe, Funktion, Gewicht, …
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
07.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Es ist soweit: Der Interessent möchte kaufen. Der letzte Schritt besteht nun darin, dem Interessenten das gewünschte Angebot zuzusenden und von ihm unterschreiben zu lassen. Doch wie genau beschreiben Sie Ihre Leistungen im Angebot und …
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
08.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer im tschechischen Grundbuch: Die Uhr tickt, nur noch wenige Monate!
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer im tschechischen Grundbuch: Die Uhr tickt, nur noch wenige Monate!
04.09.2023 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
Verlorener Besitz, nun wiedergefunden: Ihr Erbe wartet auf Sie Möglicherweise interessieren Sie sich für Geschichten über vergessene Erbschaften, wie sie in Charles Dickens' Werk "Große Erwartungen" erzählt werden – über unentdeckte …
Änderungen im tschechischen Arbeitsgesetzbuch: Wissenswertes zur Novelle (Inkrafttreten am 1.10.2023)
Änderungen im tschechischen Arbeitsgesetzbuch: Wissenswertes zur Novelle (Inkrafttreten am 1.10.2023)
03.11.2023 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
Wenn Sie in Tschechien arbeiten oder planen, hier zu arbeiten, oder wenn Sie ein in Deutschland ansässiges Unternehmen mit einer Filiale in Tschechien sind, gibt es wichtige Neuerungen im Arbeitsgesetzbuch, die Sie kennen sollten. Im …
Kurzzeitvermietungen (Airbnb) aus unterschiedlichen Perspektiven: Kann Tschechien von Österreich lernen?
Kurzzeitvermietungen (Airbnb) aus unterschiedlichen Perspektiven: Kann Tschechien von Österreich lernen?
23.11.2023 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
Die kurzfristige Vermietung von Wohnraum über Online-Plattformen (Airbnb, Wimdu, 9flats etc.) ist zu einem Phänomen des 21. Jahrhunderts geworden und wirft weltweit zahlreiche rechtliche und regulatorische Fragen auf. Von Touristen …
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer 2024 | 1. Teil - Feststellungsklage
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer 2024 | 1. Teil - Feststellungsklage
06.05.2024 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
Falls Sie regelmäßig unsere Aktivitäten auf unserem Blog oder unseren sozialen Medien verfolgen, ist Ihnen wahrscheinlich aufgefallen, dass wir uns im vergangenen Jahr intensiv mit der Problematik der unzureichend identifizierten …
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen in der Türkei
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen in der Türkei
05.06.2024 von Rechtsanwältin Tuğçe Kaya LL.M.
Eine der Aufenthaltserlaubnisse, die Ausländer für einen langfristigen Aufenthalt in der Türkei beantragen können, ist die humanitäre Aufenthaltserlaubnis. Viele unserer ausländischen Mandanten wenden sich an uns mit der Absicht, diese Art …
Dürfen Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an eine sofortige Annahme knüpfen?
Dürfen Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an eine sofortige Annahme knüpfen?
29.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Kretschmann
Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig macht, stellt allein noch keine Pflichtverletzung dar. Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, …
Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers – Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers – Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Geschäftsführer einer GmbH unterliegt während seiner Tätigkeit einem Wettbewerbsverbot. Geschäftsleitern ist es untersagt, im Geschäftsbereich der Gesellschaft selbst tätig zu werden oder Dritte dabei zu fördern. Das gilt auch für die …
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
04.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Unternehmen aus dem Baubereich oder private Auftraggeber kennen das: die Rechnung des Auftragnehmers ist überhöht oder der Handwerker hat mangelhaft gearbeitet oder es sind noch Restarbeiten zu machen. Man hält als Auftraggeber einen Teil …
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat im LKW-Kartell entschieden, dass auch Leasingnehmern und Mietkäufern von Lastkraftwagen Ansprüche auf Ersatz von kartellbedingten Schäden zustehen können. Die Klägerin nahm die beklagte Daimler AG …
Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
28.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas-Oliver Meyer
Ein Unfall ist schnell passiert und die Schäden sind häufig sehr hoch. Es gibt verschiedene Gründe, warum sich manche Menschen deshalb vom Unfallort unerlaubt Entfernen. Dabei hört man als Anwalt auch schon die unterschiedlichsten Gründe. …
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
08.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Eine Änderungskündigung ist eine der komplexesten Formen von Kündigungen , mit der Arbeitnehmer konfrontiert werden können. Sie stellt nicht nur eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar, sondern beinhaltet auch Änderungen der …