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Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
In der Praxis der Pflege gibt es die verschiedensten Gründe, Patienten oder Bewohner zu fixieren: Ausnahmesituationen aufgrund krankheitsbedingter Anfälle oder Missbrauch von Rauschmitteln, aber auch vorübergehende Fixierungen zur …
Geldverschwendung erhöht Zugewinnausgleich
Geldverschwendung erhöht Zugewinnausgleich
| 18.03.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Trennt sich ein Ehepaar, geht der Streit häufig erst so richtig los. Gemeint ist vor allem der Streit ums Geld. Zu klären ist nämlich unter anderem, ob ein Anspruch auf Zugewinnausgleich besteht. Dazu müssen die Eheleute jedoch wissen, ob …
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Als Betroffene einer behördlichen Maßnahme gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, sich dagegen gerichtlich oder auch ohne ein Gericht zu bemühen – zur Wehr zu setzen. Insbesondere das sogenannte hoheitliche Handeln (im …
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
| 21.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Jeder, der nach einem Todesfall mit der Abwicklung eines Nachlasses beschäftigt ist, kann in die Lage kommen, dass er plötzlich ein Testament auffindet und sich dann sofort die Frage stellt, was er nun damit tun soll. Der Gesetzgeber knüpft …
Linksabbieger: So schaffen Sie die Kurve!
Linksabbieger: So schaffen Sie die Kurve!
| 03.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Linksabbiegen ist ein alltägliches Fahrmanöver. Obwohl es zu den Grundlagen des Autofahrens zählt, passieren gerade beim Linksabbiegen häufig Unfälle. Und nicht selten müssen dann die Gerichte die genaue Schuldfrage klären. In vielen …
Einspruch gegen den Grundsteuerwertbescheid und Grundsteuermessbescheid. Widerspruch gegen den Grundsteuerbescheid.
Einspruch gegen den Grundsteuerwertbescheid und Grundsteuermessbescheid. Widerspruch gegen den Grundsteuerbescheid.
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Bis zur abschließenden Zahlung der Grundsteuer ergehen drei Steuerbescheide. Diese sind der Grundsteuerwertbescheid, der Grundsteuermessbescheid und der (eigentliche) Grundsteuerbescheid. Zur Erläuterung der einzelnen Bescheide verweise ich …
Welche Neuerungen könnte die Düsseldorfer Tabelle 2022 bringen?
Welche Neuerungen könnte die Düsseldorfer Tabelle 2022 bringen?
| 23.09.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Es wird voraussichtlich zum 1.1.2022 wieder eine neue Düsseldorfer Tabelle geben. Die derzeitige Fassung der Düsseldorfer Tabelle trat am 1.1.2021 in Kraft. 1. Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle Die derzeit geltende Düsseldorfer …
Einbürgerung - muss ich einen gültigen Pass haben
Einbürgerung - muss ich einen gültigen Pass haben
| 02.05.2021 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Einbürgerung - Pass - Voraussetzung Oftmals verlangen die Einbürgerungsbehörden einen gültigen Pass, obwohl der Einbürgerungsbewerber keinen hat und es ihm auch nicht möglich ist sich einen Pass zu beschaffen. Das Vorgehen der …
Unfallschaden bei Teilschuld und Abwicklung über das Quotenvorrecht
Unfallschaden bei Teilschuld und Abwicklung über das Quotenvorrecht
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Lars Erdmann
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall wird der Schaden am Fahrzeug regelmäßig durch die gegnerische Haftpflichtversicherung ausgeglichen und in voller Höhe bezahlt. Was aber geschieht bei einem teilweise mitverschuldeten Unfall? Wer mit …
Eheleute: Raus aus der „Oder-Konto-Steuerfalle!“
Eheleute: Raus aus der „Oder-Konto-Steuerfalle!“
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Oder-Kontos Junge Eheleute sehen die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Oder-Kontos bei der Bank als Zeichen besonderer ehelicher Solidarität. Oft folgen sie aber auch nur einem nicht ganz …
Inflationsausgleichsprämie: das müssen Arbeitgeber nun wissen!
Inflationsausgleichsprämie: das müssen Arbeitgeber nun wissen!
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Am Ende dieses Beitrags finden Sie unsere zusammengefasste Mandanteninformation „So vermeiden Sie Fehler bei der Auszahlung der Inflationsausgleichsprämie“ mit weiteren ausführlichen Informationen zum Download . (bitte hierfür diesen Link …
Auszahlung der Bank im Erbfall
Auszahlung der Bank im Erbfall
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Erbschein, Vollmacht, Kontostand - Fragen und Antworten Gehört zur Erbschaft ein Bankkonto, stellt sich die Frage, wer unter welchen Voraussetzungen über das Guthaben verfügen kann. Dieser Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über die …
Der Zusatzurlaub gem. § 125 SGB IX
Der Zusatzurlaub gem. § 125 SGB IX
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
I. Anspruchsberechtigte: 1. Schwerbehinderte: Gem. § 2 SGB IX gilt als schwerbehinderter, wer behindert ist und diese Behinderung eine erhebliche Schwere, nämlich einen Grad von mindestens 50 % erreicht. § 125 SGB IX gewährt …
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
| 07.04.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ausländische Mitbürger, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, haben unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 StAG Anspruch auf Einbürgerung. Ehegatten deutscher Staatsbürger können unter vereinfachten Voraussetzungen …
Was ist eine Jugendamtsurkunde?
Was ist eine Jugendamtsurkunde?
| 29.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Anspruch auf vollstreckbaren Titel Sind Sie einem minderjährigen Kind gegenüber zu Unterhalt verpflichtet, dann hat der Elternteil, bei dem dieses Kind dauerhaft lebt, einen Anspruch auf einen sogenannten „vollstreckbaren Titel“. Ein …
Erbengmeinschaften werden flexibel: Kündigungen per Mehrheitsbeschluss möglich!
Erbengmeinschaften werden flexibel: Kündigungen per Mehrheitsbeschluss möglich!
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einführung Über hundert Jahre lang war die Erbengemeinschaft eingefroren im Zwang zur Einstimmigkeit - und damit praktisch handlungsunfähig. Damit ist es jetzt vorbei: Als Eisbrecher hat der Bundesgerichtshof den Weg frei gemacht. Die …
Keine Anfechtung - kein Schadensersatz!
Keine Anfechtung - kein Schadensersatz!
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Das Problem Mit Nässeschäden in der Eigentumswohnung tun sich viele Verwalter schwer. Durch die Verschleppung der Sanierung des mangelhaften Gemeinschaftseigentums vergrößert sich oft der Schaden. Es liegt am Eigentümer selbst, ob ihm …
Polizeikontrollen bei Festivals
Polizeikontrollen bei Festivals
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bald beginnt mit großen Festivals wie z. B. der Fusion, Rock am Ring, Wacken und Nature One die Festivalsaison. Von Jahr zu Jahr nimmt die Anzahl der Festivals stark zu und steigen die Teilnehmerzahlen erheblich. In diesem Zusammenhang hat …
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Unterhalt, den minderjährige Kinder nach der Trennung der Eltern für sich beanspruchen können, wird sich ab dem 1. Januar 2020 erhöhen. Dies bedeutet, dass in der untersten Einkommensgruppe minderjährige Kinder einen Betrag in Höhe von …
Mindestunterhalt: So viel Unterhalt steht Kindern zu
anwalt.de-Ratgeber
Mindestunterhalt: So viel Unterhalt steht Kindern zu
| 16.02.2024
Die wichtigsten Fakten Der Mindestunterhalt ist der Kindesunterhalt, den ein Kind mindestens zur Sicherung des Existenzminimums braucht. Anspruch auf den Mindestunterhalt haben minderjährige Kinder und privilegiert volljährige Kinder. Der …
Was ist der Unterschied zwischen Erbe und Vermächtnis?
Was ist der Unterschied zwischen Erbe und Vermächtnis?
| 28.01.2022 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Beide Begriffe werden umgangssprachlich oftmals verwendet, um eine Erbschaft zu bezeichnen, haben rechtlich aber eine völlig unterschiedliche Bedeutung: 1. Wer Erbe ist, erhält den Nachlass komplett, wenn der Erblasser verstirbt. Gibt es …
Love Scamming WhatsApp - Was tun 2024?
Love Scamming WhatsApp - Was tun 2024?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie auf Love Scamming über WhatsApp hereingefallen sind, und vor einem Vermögensschaden stehen, kann ich Ihnen helfen. In meiner Kanzlei melden sich zahlreiche geschädigte Personen, die über das Internet abgezockt wurden. Ich biete …
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht, sich an die geltenden Gesetze zu halten, ihrem …
Die Betriebsschließung & Betriebsstilllegung – keine Chance für den Arbeitnehmer?
Die Betriebsschließung & Betriebsstilllegung – keine Chance für den Arbeitnehmer?
| 27.07.2015 von Rechtsanwalt Carsten Rüger
Entschließt sich der Arbeitgeber zu einer Betriebsstilllegung bzw. Betriebsschließung, bedeutet dies nicht automatisch, dass der Arbeitnehmer eine Kündigung aus diesem Grund einfach hinnehmen muss. Denn zum Zeitpunkt des Ausspruchs der …