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Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 21.6.24]
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 21.6.24]
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie oder Ihr Kind möchten ihren Vornamen ändern lassen. Über die Änderungsmöglichkeiten den Nachnamen betreffend sind die meisten Menschen einigermaßen gut informiert, vor allem natürlich wird der Nachname wegen Hochzeit oder Scheidung …
Und wieder: Krankenkasse zur Kostenübernahme für volldigitale Hörgeräte verurteilt
Und wieder: Krankenkasse zur Kostenübernahme für volldigitale Hörgeräte verurteilt
| 02.12.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bei der Versorgung mit Hörgeräten erfüllen die Krankenkassen ihre Leistungspflicht grundsätzlich mit der Zahlung des Festbetrages. Wählen Versicherte "höherwertige" Hörgeräte, haben sie die Mehrkosten und dadurch bedingte höhere Folgekosten …
Drogen im Straßenverkehr – Führerscheinmaßnahmen
Drogen im Straßenverkehr – Führerscheinmaßnahmen
| 15.08.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Teilnahme am Straßenverkehr nach vorausgegangenem Betäubungsmittelkonsum kann im Einzelfall eine strafbare Handlung begründen; in jedem Fall stellt ein solches Verhalten eine Verkehrsordnungswidrigkeit dar. Zudem können Maßnahmen …
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Leuner
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz 1. Vollstreckbarkeit Obwohl die Schweiz nicht in der EU ist, können deutsche rechtskräftige Urteile in der Schweiz vollstreckt werden, wenn die Schuldner ihren Wohnsitz in der Schweiz …
Plus Token: Negative Nachrichten! Exit Scam? Was können Anleger tun? Anwälte informieren
Plus Token: Negative Nachrichten! Exit Scam? Was können Anleger tun? Anwälte informieren
| 07.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Zu dem südkoreanischen Wallet-Betreiber Plus Token häufen sich in den letzten Tagen die negativen Nachrichten im Internet. So sollen seit dem 27. Juni 2019 diverse Plus-Token-Nutzer davon berichtet haben, dass sie ihre Kryptowährungen nicht …
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neuer Bußgeldkatalog mit härteren Sanktionen für Führer von Kraftfahrzeugen und Erleichterungen für Radfahrer Modellversuch „Moped mit 15" endet Mehrurlaub für Pflegekräfte und bald neuer Pflegemindestlohn Höhere Mindestlöhne für Maler, …
Wenn Ihre Meinung gefragt ist - Bewertungen im Internet und die rechtlichen Aspekte
Wenn Ihre Meinung gefragt ist - Bewertungen im Internet und die rechtlichen Aspekte
| 13.11.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
"Die beste Werbung ist die Mund-zu-Mund-Propaganda" - so lautet eine Erkenntnis aus dem Bereich von Marketing und Werbung. Und die meisten von uns werden bestätigen, dass man der persönlichen Empfehlung für Produkte oder Dienstleistungen …
Neue Warnschilder an Autobahnen sollen Geisterfahrer verhindern
Neue Warnschilder an Autobahnen sollen Geisterfahrer verhindern
| 12.03.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer regelmäßig Radio hört, kennt das: Das Programm wird ohne Rücksicht wegen einer Falschfahrermeldung unterbrochen. Im Jahr 2012 war das 1914-mal der Fall. Wie wichtig diese Warnungen sind, zeigen die Unfallfolgen. Jährlich werden laut …
Rauchen von E-Zigaretten am Arbeitsplatz
Rauchen von E-Zigaretten am Arbeitsplatz
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Das Rauchen von Zigaretten, Zigarillos und Zigarren am Arbeitsplatz ist in Deutschland schon seit längerem Geschichte. Die jeweiligen Landesgesetze zum Rauchverbot beinhalten aber alle nur ein Verbot zum Rauchen, wenn Tabak verbrannt wird. …
Schufa Holding AG wurde verurteilt die Restschuldbefreiung nach 6 Monaten zu löschen! (Urteil 02.07.2021 –17 U 15/21-)
Schufa Holding AG wurde verurteilt die Restschuldbefreiung nach 6 Monaten zu löschen! (Urteil 02.07.2021 –17 U 15/21-)
| 05.07.2022 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Endlich mutige Richter! Nachdem die Kanzlei De Backer Rechtsanwälte vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 20.12.2018 – 2-05 0 151/18) das erste bahnbrechende Urteil gegen die Schufa in Sachen „Vorzeitige Löschung der …
Gibt es die Hoffnung auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge in Spanien?
Gibt es die Hoffnung auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge in Spanien?
| 05.02.2016 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Torsten Weißenborn
Existieren Vollmachten (Vorsorgevollmachten oder Kontovollmachten), so stellt sich nach dem Versterben des Erblassers und Vollmachtgebers für die Erben die Frage, ob sie diese Vollmachten widerrufen sollen. Daran schließen sich weitere …
Der Teppichboden in der Mietwohnung – was passiert bei Auszug und Beschädigung?
Der Teppichboden in der Mietwohnung – was passiert bei Auszug und Beschädigung?
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Zu einem häufigen Streitthema führen die Fragen rund um den Teppichboden in der Mietwohnung. Inwiefern gehört dieser zur Mietwohnung, wer ist für die Erneuerung zuständig, muss der Teppich bei Auszug vom Mieter entfernt werden und hat der …
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Zugang zu Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland ist in vielen Fällen durch einen Numerus clausus beschränkt. Leider wird dadurch in die grundrechtlich garantierte Freiheit der Studienbewerber auf einen Studienplatz ihrer Wahl …
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Seit kurzer Zeit sind E-Scooter nun auch in Deutschland zugelassen. Schon stehen viele Sharing-Anbieter bereit, welche E-Scooter mittels App innerhalb von Sekunden an Nutzer vermieten. Eine solche Miete per App auf dem Handy ist ja auch …
Betriebsübergang in der Insolvenz oder: Guten Tag, ich bin ihr neuer Arbeitnehmer
Betriebsübergang in der Insolvenz oder: Guten Tag, ich bin ihr neuer Arbeitnehmer
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Wann liegt ein Betriebsübergang vor? Der Betriebsübergang tritt mit dem Wechsel in der Person des Betriebsinhabers ein. Es wird vorausgesetzt, dass der bisherige Inhaber seine Betätigung in dem Betrieb einstellt. Ferner wird …
Was ist eigentlich Pferderecht?
Was ist eigentlich Pferderecht?
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Mit dem Pferd vor Gericht – Was ist eigentlich Pferderecht? „Das Glück der Erde liegt auf dem Rücken der Pferde!“ Doch leider haben auch Pferde und ihre Besitzer das Glück nicht immer an ihrer Seite. Für diese Fälle gibt es das Pferderecht. …
Führungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Führungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Die wichtigsten Fakten Ein Führungszeugnis bescheinigt, ob eine Vorstrafe vorliegt oder nicht. Man unterscheidet zwischen einem Führungszeugnis für Behörden und einem Privatführungszeugnis für den Arbeitgeber. Personen, die mit Kindern …
Strafverfahren wegen Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten – Wir helfen!
Strafverfahren wegen Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten – Wir helfen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Pflegebranche befindet sich in einer äußerst undankbaren Situation: Sie kämpft einerseits mit viel zu niedrigen Löhnen und katastrophalem Personalmangel, und andererseits einer in der Pandemie durch die Decke schießenden Nachfrage und …
Nervenschaden durch Zahn-Implantat: 6.500 Euro Schmerzensgeld
Nervenschaden durch Zahn-Implantat: 6.500 Euro Schmerzensgeld
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 20.02.2014 hat das Landgericht Münster einen Zahnarzt verpflichtet, an den Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 6.500 Euro sowie weitere immaterielle und materielle Schäden aus einer Implantatsbehandlung vom 03.09.2010 zu …
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
Pflegegeld auch rückwirkend!
Pflegegeld auch rückwirkend!
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In meiner Praxis kommt es häufig vor, dass pflegebedürftige Menschen ihre Ansprüche gegenüber der Pflegekasse nicht zeitnah geltend machen. Oft sind die Personen bereits länger auf Hilfe angewiesen, bevor ein Antrag bei der Pflegekasse …
Schadensersatz nach einem Unfall mit einem E-Bike oder Pedelec
Schadensersatz nach einem Unfall mit einem E-Bike oder Pedelec
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
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Update - Massenabmahnung Martin Ismail vertreten durch Rechtsanwalt Kilian Lenard
Update - Massenabmahnung Martin Ismail vertreten durch Rechtsanwalt Kilian Lenard
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Seit nunmehr über einen Monat melden sich täglich Betroffene bei uns, die eine Abmahnung von Herrn Martin Ismail erhalten haben. Vertreten wird dieser durch Herrn Rechtsanwalt Kilian Lennard aus Berlin. In den Abmahnungen des Herrn …