108.667 Ergebnisse
Suche wird geladen …
![Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz auf legalem Weg umgehen](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4df1c54591e700b6fcc1ce1270c6fb04.png)
|
07.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz - Auf legalem Weg umgehen RAin Dr. Sarah Kamm, 04.09.2023 Einleitung Seit dem 01.03.2020 gilt in Deutschland eine Masernimpfpflicht. Eingeführt wurde diese mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern …
![Urlaubsabgeltung nach Elternzeit und Beendigung des Arbeitsverhältnisses](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7f9efe3b983dc6cdf776d73ca0547999.png)
|
02.08.2017
von Bartholomäus Günthner & Partner
Ein häufig nicht bekannte – aber für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber nicht zu unterschätzende – Rechtsfolge ist die Urlaubsabgeltung von Arbeitnehmerinnen (hier doch relevanter als bei Arbeitnehmern), wenn diese sich in Elternzeit befunden …
![Immediate Connect Erfahrungen: Ist das seriös? Immediateconnect.ai Warnung!](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a90ed41632ee06ffc1be4f9c337d8365.png)
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich würde an Ihrer Stelle keine Zahlungen an Immediate Connect (immediateconnect.ai) leisten. Denn mir wurden üble Erfahrungen zu Plattformen berichtet, die einen sehr ähnlichen Namen trugen. Es könnte hier ein weiterer Betrug im Gange …
![SWIFT-Abkommen – Datenschutz beim Bankdatentransfer](https://www.anwalt.de/img_cache/b9/b99d534d47a1a77c817591cc42097653.png)
|
15.07.2010
von anwalt.de-Redaktion
Ab 1. August 2010 wird das neue Sicherheitsabkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten gelten, das die Datenübermittlung von Banküberweisungen in EU-Drittstaaten regelt. Im Anti-Terror-Kampf sollen US-Fahnder weiterhin …
![Welche Arten von Testamenten gibt es überhaupt?](https://www.anwalt.de/img_cache/ce/ce46a5309b947c75857f0326f7dde7e5.png)
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Anselm Maximilian Löweneck
Möchte man, dass bestimmte Personen das eigene Erbe erhalten, sollte man am besten ein Testament machen. Allerdings gibt es verschiedene Arten von Testamenten, die im Gesetz geregelt sind. Um einen ersten Überblick zu erhalten, stellt …
![Corona-Soforthilfe – muss ich zurückzahlen?](https://www.anwalt.de/img_cache/cc/cc719d7b222e5951ca753e10434ca018.png)
|
04.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Aktualisierung vom 04.02.2022 In Brandenburg fordert die ILB derzeit die Corona-Soforthilfeempfänger pauschal auf, für die Monate April-Juni 2020 eine Einnahme / Ausgaben Überprüfung vorzunehmen, um ggfls. zurückzuzahlen. Dies ist m.E. …
![Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/caf26f4c4cd5f54e8134e45f5a9eff9f.png)
|
16.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
I. Welche Kosten entstehen? Die Kosten eines Scheidungsverfahrens teilen sich auf in die so genannten Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten. 1. Gerichtskosten Die Gerichtskosten werden geprägt durch die eigentlichen …
![Flugbuchung im Internet mit fehlerhaften Daten](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d70a57f29a0df52ce1f05f4f24944358.png)
|
12.12.2016
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In meiner Praxis melden sich oft Mandanten, die Probleme mit Buchungen von Flugtickets, die fehlerhafte Daten ausweisen, haben. Mögliche Fehler Fehlerhafte Flugbuchungen gibt es in verschiedenen Erscheinungsformen. Denkbar und …
![Falsches Überholen von Fahrradfahrern: Straßenverkehrsgefährdung gemäß § 315c StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/9f/9f4a3e8c1de171570f58aa72b1a0d031.png)
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Es geschieht am helllichten Tag in einer Einbahnstraße. Auf beiden Seiten parken Autos. Der befahrbare Raum der Straße ist gerade so breit, dass ein Pkw und ein Fahrrad gleichzeitig passieren können. Ein Radfahrer kommt dem Auto mitten auf …
![Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd40d423b30e7081a15024e341291203.png)
|
16.04.2014
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
![Wann macht es Sinn? Bei einem Rotlichtverstoß mit oder ohne Fahrverbot zum Verkehrsanwalt zu gehen?](https://www.anwalt.de/img_cache/5b/5b10203fccf6aa3be5027191d06e57a2.png)
|
18.02.2016
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwältin für Verkehrsrecht erhalte ich sehr oft Fragen zum Thema Rotlichtverstoß und Fahrverbot. Deshalb möchte ich Ihnen gerne mitteilen, wie man sich beim Erhalt eines Polizeianhörungsbogens oder des Bußgeldbescheides beim …
![Düsseldorfer Tabelle 2024](https://www.anwalt.de/img_cache/5e/5e57478fbbb045a981c541133476f4c4.png)
|
22.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Bei der Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt handelt es sich zwar nicht um ein Gesetz, jedoch um eine Richtlinie mit Anmerkungen und Leitlinien, die seit Jahrzehnten bundesweit nicht nur bei den Jugendämtern und den Anwälten, …
![Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe bei Ehescheidung](https://www.anwalt.de/img_cache/94/94ea98daf33b32a70e29c08697cf39fe.png)
|
16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Was ist Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe? Wenn die eigenen finanziellen Mittel nicht ausreichen, um ein Gerichtsverfahren führen zu können, kann man Prozesskostenhilfe (kurz: PKH) beantragen. Wenn diese gewährt wird, übernimmt der …
![Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5f21a12105e1e82960e4eeeb38b37b5d.png)
|
02.10.2020
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 29.09.2020 (9 AZR 266/20 (A)) ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gerichtet. Es soll geklärt werden, ob er …
![Neues bei Kündigung Schwerbehinderter in der Probezeit](https://www.anwalt.de/img_cache/61/612333d088a020733e36b92af37586f4.png)
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
Schwerbehinderte genießen einen besonderen Schutz. Nach § 168 SGB IX bedarf die Kündigung eines Schwerbehinderten der Zustimmung des Integrationsamtes. Während der Probezeit ist der Kündigungsschutz jedoch dahingehend eingeschränkt, dass …
![Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!](https://www.anwalt.de/img_cache/d3/d30890e088784f3ba57b9d444851cce9.png)
|
02.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
![Herabsetzung des GdB und Bezug der vorzeitigen Altersrente für schwerbehinderte Menschen](https://www.anwalt.de/img_cache/04/0478345b8eb0f6767de6b8aba0a9935a.png)
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Menschen mit Schwerbehinderung können bereits zeitlich vor dem Eintritt der Regelaltersgrenze in Rente gehen. Eine der Voraussetzungen für diesen vorzeitigen Rentenbezug ist, dass der/dem Betroffene(n) ein Grad der Behinderung von …
![Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte](https://www.anwalt.de/img_cache/25/2501e65713afadecaa37ca1f0552dd19.png)
|
19.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung beispielsweise bei Urlaub oder Krankheit Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum …
![Voraussetzungen der Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs in Serbien](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4b9462d5d10045616d81e6117010b3c5.png)
|
27.09.2020
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Serbien war eine Partei der Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (das “ New Yorker Konvention ”) schon seit 1981, Die wichtigsten Vorbehalte sind Nicht-Rückwirkung und Gegenseitigkeit. Damit ein …
![Ladendiebstahl durch Einstecken der Ware?](https://www.anwalt.de/img_cache/de/debbcf8abd2db0ec1c3088c028b78bec.png)
|
30.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man macht sich in der Regel bereits dann wegen Ladendiebstahls strafbar, wenn man die Ware im Geschäft in eine Tasche steckt. Wer mit Absicht eine Sache gegen den Willen des Eigentümers „mitgehen" lässt, begeht einen Diebstahl nach § 242 …
![Unterhalt senken – Altersversorgung erhöhen!](https://www.anwalt.de/img_cache/27/276b6c3843d5d00b9a76f01248e91d3a.png)
|
14.12.2018
von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Nach der Rechtsprechung ist das Einkommen bei der Berechnung der Unterhaltspflicht um Altersvorsorgeaufwendungen zu reduzieren. Dabei ist jeder Unterhaltspflichtige dazu berechtigt, eine angemessene Altersvorsorge zu betreiben. Diese ist …
![Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad](https://www.anwalt.de/img_cache/5b/5bab928b4c605b391b221c4f696b8851.png)
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem. …
![Filesharing: Konsequenzen aus aktueller BGH-Entscheidung, Haftung für unzureichend gesichertes WLAN](https://www.anwalt.de/img_cache/44/44d02738cb6b7fb8a7059cf706ee0a08.png)
|
02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die allgemein mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BGH zur Haftung des Anschluss-Inhabers für mittels Filesharing-Systemen begangener Urheberrechtsverletzungen liegen nunmehr vor. Der BGH hatte darüber zu befinden, ob bzw. in …
![Volksverhetzung - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/1c/1c0daa1b32b0fe8a2543a8562f459a96.png)
|
01.03.2022
Die Volksverhetzung ist ein Straftatbestand aus dem Strafgesetzbuch (StGB). Dort ist er geregelt in § 130. In der Systematik des StGB ist er in dem Abschnitt zu den Straftaten der öffentlichen Ordnung eingegliedert. Vor allem geschützt …