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Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Die in § 20a IfSG geregelte Impfpflicht von Mitarbeitern in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs ist zum Jahreswechsel weggefallen. Anfang Februar ist die corona-ArbschVO zusammen mit der Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft …
SHB „Altersvorsorgefonds“: LG München I verurteilt AFD GmbH (A-FIN GmbH) wegen fehlerhafter Beratung
SHB „Altersvorsorgefonds“: LG München I verurteilt AFD GmbH (A-FIN GmbH) wegen fehlerhafter Beratung
| 02.12.2016 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Urteil vom 21.11.2016 (AZ. 34 O 7963/16) hat das Landgericht München I die A-FIN Allgemeiner Finanzdienst GmbH (ehemals firmierend unter: AFD GmbH) zur Rückabwicklung von drei Beteiligungen an der MD München Dornach Fonds GmbH & Co. …
SHB „Altersvorsorgefonds“: BGH bestätigt Prospektfehler und ebnet den Weg für den „Fondsausstieg“
SHB „Altersvorsorgefonds“: BGH bestätigt Prospektfehler und ebnet den Weg für den „Fondsausstieg“
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Urteil vom 16.03.2017 (Az.: III ZR 489/16) hat nunmehr auch der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt, dass der Verkaufsprospekt der SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG (nunmehr: MD München-Dornach Fonds …
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
Produktschutz im Wettbewerbsrecht: Schutzreichweite bei Nachahmungen und Plagiaten
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
Führerschein im Ausland machen, weil der deutsche eingezogen wurde?
Führerschein im Ausland machen, weil der deutsche eingezogen wurde?
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Kemal Su
Ihre Fahrerlaubnis ist weg, sie brauchen aus irgendwelchen Gründen dringend wieder ihre Fahrerlaubnis. Die Hürden für eine Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ist in Deutschland sehr hoch, sowohl zeitlich als auch kostenintensiv. Irgendwann …
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Flüchtlinge sind über Ungarn nach Deutschland gekommen. Viele Asylbewerber haben ihren Fingerabdruck in Ungarn hinterlassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will diese Leute abschieben. Piper & Partner Rechtsanwälte …
Unzulässiger Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens
Unzulässiger Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Grundsätzlich ist der Dienstherr berechtigt, ein Auswahlverfahren zur Besetzung einer Beförderungsstelle aus sachlichen Gründen jederzeit zu beenden (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.04.1996, 2 C 21.95). Entscheidend ist dabei …
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH legt den Grundstein für die Anordnung des Wechselmodells (BGH – Beschluss vom 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15) Geht es um die Betreuung eines Kindes von getrenntlebenden Eltern, so haben Gerichte in der Vergangenheit oftmals das …
Bußgeldbescheid erhalten – was nun?
Bußgeldbescheid erhalten – was nun?
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten? Dann beachten Sie Folgendes: Anhörungsbogen Vor Erlass des Bußgeldbescheides erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme. In der Regel wird hierzu ein Anhörungsbogen verschickt, in dem die …
P&R-Anleger erhalten eBook
P&R-Anleger erhalten eBook
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Forderungsanmeldung reicht nicht aus eBook für P&R-Anleger jetzt sichern P&R-Anleger beschäftigt eine Kernfrage: Wann kriege ich wieviel Geld zurück? Das ist verständlich, weil die Altersvorsorge der meisten P&R-Investoren auf …
Kunden der Gothaer Lebensversicherung können mehr erhalten
Kunden der Gothaer Lebensversicherung können mehr erhalten
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Mit Widerspruch bei Lebensversicherung Ertrag optimieren Gothaer Lebensversicherung muss eigene Nutzungen herausgeben Mehr Geld in kürzerer Zeit durch Widerspruch bekommen Mehr von einer Versicherung erhalten, als man ursprünglich …
P & R-Anleger erhält Anspruch auf Entschädigung für Container-Investment
P & R-Anleger erhält Anspruch auf Entschädigung für Container-Investment
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das Investment in P & R Container ist für die Altersvorsorge nicht geeignet. Mit diesen Worten tadelt das Landgericht Kleve (LG Kleve) die Volksbank Emmerich-Rees eG. Zwei von GÖDDECKE RECHTSANWÄLTE vertretene P&R-Anleger erhalten …
10 Scheidungsirrtümer - Lesen Sie hier, was wirklich stimmt!
10 Scheidungsirrtümer - Lesen Sie hier, was wirklich stimmt!
| 28.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
10 beliebte Scheidungsirrtümer Hartnäckig halten sich viele Gerüchte zum Thema Scheidung. Der folgende Artikel gibt Aufschluss, was tatsächlich stimmt und welche Irrtümer zu Unrecht noch immer weit verbreitet sind. 1. Per Mausklick zur …
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schenkungen können aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein und finden z. B. häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt. Das kann u.a. Vorteile bei der Erbschaftsteuer bringen. Bei Schenkungen hält allerdings auch das Finanzamt …
Neues Insolvenzrecht auch für Verbraucher
Neues Insolvenzrecht auch für Verbraucher
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
Neues Insolvenzrecht auch für Verbraucher Auch Verbraucher können sich jetzt mithilfe des Insolvenzplanverfahrens kurzfristig entschulden Am 01.07.2014 ist das lang ersehnte neue Insolvenzrecht für Verbraucher in Kraft getreten. Damit …
Start-Up: Rechtsformwahl für Gründer
Start-Up: Rechtsformwahl für Gründer
| 29.03.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Oft werden wir von Start-Up Gründern gefragt, welche Rechtsform die passende für ein Start-Up Unternehmen ist. Dies lässt sich nicht pauschal beantworten. Welche Gesellschaftsform für Ihr Unternehmen die Passende ist, hängt von mehreren …
Vertriebsrecht: Bindung an Unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) im Online-Handel zulässig?
Vertriebsrecht: Bindung an Unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) im Online-Handel zulässig?
| 24.04.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Zahlreiche Hersteller beklagen, dass ein Großteil ihrer Vertriebspartner Ware hauptsächlich online vertreibt. Dies birgt unter anderem Schwierigkeiten im Hinblick auf einen harten Preiskampf. Sanktionen aufgrund starker Abweichung von …
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Die Regelaltersrenten sind oftmals derart gering, dass es für Arbeitnehmer interessant erscheinen kann, weiter erwerbstätig zu bleiben. Hierbei gehen Arbeitnehmer häufig irrig davon aus, dass mit Erreichen des Rentenalters und der …
WSW Wohnsachwerte eG: Soforthilfe für Genossenschaftsmitglieder
WSW Wohnsachwerte eG: Soforthilfe für Genossenschaftsmitglieder
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die WSW Wohnsachwerte eG mit Sitz in Weiden warb über 12.000 Mitglieder. Der Beitritt zu der Genossenschaft sollte den Anlegern zahlreiche Vorteile bringen. So versprach die Gesellschaft beispielsweise in einem selbstverfassten Werbeartikel …
Project Immobilien Gruppe: Insolvenzanträge gestellt, Erstberatung für Anleger
Project Immobilien Gruppe: Insolvenzanträge gestellt, Erstberatung für Anleger
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vier Gesellschaften der PROJECT Immobilien Gruppe mit Sitz in Nürnberg haben im August 2023 Insolvenzanträge gestellt: PROJECT Immobilien Management GmbH PROJECT Immobilien Wohnen und Gewerbe GmbH PROJECT Immobilien Projektentwicklungs GmbH …
BGH zu Parkplatzunfällen: Wer rückwärtsfährt, ist grundsätzlich schuld
BGH zu Parkplatzunfällen: Wer rückwärtsfährt, ist grundsätzlich schuld
| 20.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Bundesgerichtshof ändert Rechtsprechung zu Parkplatzunfällen Jeder, der Auto fährt und schon mal auf einem Kundenparkplatz geparkt hat, kennt die zum Teil sehr unübersichtliche Parksituation dort zu den Haupteinkaufszeiten. Der eine will in …
Was tun, wenn mein Rückflug aus dem Urlaub infolge des Coronavirus annulliert wurde?
Was tun, wenn mein Rückflug aus dem Urlaub infolge des Coronavirus annulliert wurde?
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Die Verbreitung des Coronavirus hat sich erheblich auf den Flugverkehr insgesamt und in diesem Zusammenhang erheblich auf Urlauber in den Urlaubsorten ausgewirkt. Viele Urlauber konnten erst mit erheblicher Verspätung und mitilfe des …
Neue Apartmenthochhäuser in Benidorm vor dem Abriss – 100 Mio. € Schaden – Private Käufer betroffen
Neue Apartmenthochhäuser in Benidorm vor dem Abriss – 100 Mio. € Schaden – Private Käufer betroffen
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Der spanische Bundesgerichtshof (Tribunal Supremo) in Madrid hat den Abriss von zwei Apartment-Hochhäusern in Benidorm, Comunidad Valenciana, angeordnet. Benidorm ist ein bekannter Badeort an der spanischen Mittelmeerküste mit einer großen …
Kauf von Immobilien in Malta und Gozo – Voraussetzungen, Verfahren, Steuern und Chancen (Teil 2)
Kauf von Immobilien in Malta und Gozo – Voraussetzungen, Verfahren, Steuern und Chancen (Teil 2)
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Nachdem wir in Teil 1 der Artikelserie die 6 unterschiedlichen Fallgestaltungen auf Käuferseite für den Erwerb einer Immobilie in Malta und Gozo dargestellt haben, möchten wir Sie nachfolgend über das Verfahren zur Abwicklung des …