108.638 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
Das Eigenheim wird immer wieder zum Problem, wenn eine Beziehung auseinanderbricht. Stehen beide Partner im Grundbuch, ist in der Regel zunächst zu klären, ob einer der Partner die Immobilie in Zukunft nutzen möchte. Dabei ist folgendes zu …
|
29.05.2013
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
BSG, Urteil v. 23.5.2013: Aufgrund der Sanktionierung eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft (BG) wurden vom Jobcenter häufig nur die Mietanteile der restlichen BG-Mitglieder übernommen. Dadurch entstehen häufig Mietschulden, weil die …
|
11.07.2023
von Rechtsanwältin Sandra Haas
Nach einem aktuellen Urteil des AG München vom 16.11.2021 – Az. 322 C 13216/21 – kam es im Rahmen einer Unfallregulierung nicht darauf an, ob es bei der streitigen Rechnungsposition „Covid-19 Schutzmaßnahme inkl. Material“ um eine …
|
26.02.2016
von Anwalt Robert Majchrzak
Wollten Sie schon immer eine Immobilie in Polen kaufen? Es ist nicht immer so einfach, wie man denkt! Gemäß dem Gesetz vom 4. März 1920 über den Erwerb von Immobilien durch Ausländer wird grundsätzlich für den Erwerb einer Immobilie in …
|
29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
|
16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In dem uns vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei von Appen/Jens für den 1. FC Union Berlin den Verkauf von Aufklebern mit dem Vereinsemblem ab. Der Abmahnende trägt vor, Inhaber der Wortmarke „1.FC Union Berlin e.V.“, beim DPMA unter den …
|
12.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Bewertungsportale im Internet sind heutzutage unerlässlich und mittlerweile auch im Bereich der Medizin nicht mehr wegzudenken. Portale wie jameda.de und sanego.de sind für viele Arztpraxen von existenzieller Bedeutung. Oftmals besteht für …
|
15.02.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Firmenwebsite kann Werbung sein, die unter eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällt. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln entschieden und damit ein Urteil des …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall Die Wohnungseigentümerversammlung will über die Jahresabrechnung beschließen. Ein Verwaltungsbeiratsmitglied empfiehlt, die Jahresabrechnung nicht zu genehmigen. Gleichwohl erklärt die Versammlung die Annahme der Jahresabrechnung. …
|
10.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kredit- und Leasingverträge fast aller Autobanken und Leasinggesellschaften sind fehlerhaft. Laut dem Landgericht in Berlin müssen Geschädigte nicht mal für die mit dem Auto gefahrenen Kilometer zahlen. Käufer, die ihr Fahrzeug nach dem …
|
09.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Diesel-Abgasskandal von VW hat sich mittlerweile das 19. von 24 Oberlandesgerichten auf die Seite der Verbraucher geschlagen. Das Saarländische Oberlandesgericht sah einen Schadensersatzanspruch einer Käuferin gegen VW. Das Gericht …
|
06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Adam Opel GmbH steckt mit ihren Dieselfahrzeugen tief im Abgasskandal. Derzeit setzt Opel einen vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Rückruf um. Der Autobauer holt die Modelle Opel Zafira 1.6 und 2.0 CDTi, Opel Cascada 2.0 CDTi …
|
23.08.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Haben sich Eheleute getrennt, müssen auch die während der Ehe geschlossenen Schuldverhältnisse aufgearbeitet werden. Es gilt daher nicht nur die Verbindlichkeiten, die während der Ehe gemeinsam eingegangen wurden, zu entflechten. Ehegatten …
|
23.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Auch der südkoreanische Autohersteller Kia steckt mitten im Diesel-Abgasskandal. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veröffentlichte am 28. August 2022 einen Rückruf unter dem Code221026 für über 19.000 Fahrzeuge in Deutschland. Betroffen davon …
|
18.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei dem Thema der Gültigkeit von ausländischen EU-Fahrerlaubnissen in Deutschland werden oftmals bei der Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses (vermeidbare) Fehler gemacht. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich am 5.7.2018 nunmehr erneut …
|
13.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Höchstgerichtliche Entscheidung Das spanische Höchstgericht Tribunal Supremo hat am 15. November 2017 die Teilnichtigkeit eines Fremdwährungskredits ausgesprochen. Das Gericht hatte damals festgestellt, dass die Fremdwährungsklausel im …
|
29.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Nach anderen Bausparkassen hat nun auch die Bausparkasse Schwäbisch Hall AG damit begonnen, Bausparverträge vorzeitig und gegen den Willen der Bausparer zu kündigen. In den Medien ist von 50.000 Verträgen die Rede, die die Schwäbisch Hall …
|
05.11.2020
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Für die Geschädigten der Deutsche Biofonds AG, die mit Hydropower VI und Hydropower VII ihr Geld verloren haben, könnte es demnächst auch einmal gute Nachrichten geben. Schon im Juli soll über sieben Schadensersatzklagen von Witt …
|
19.09.2016
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Das schnelle und mutige Vorgehen Geschädigten wurde belohnt. Mittlerweile konnten Witt Rechtsanwälte mehrere Urteile auf Schadensersatz wegen Beteiligungen an Hydropower VI erstreiten. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte die S.Audit …
|
14.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um die …
|
22.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine seit Jahren offene und sehr praxisrelevante Rechtsfrage hat nunmehr der Bundesgerichtshof entschieden. Darf ein Familiengericht ein Wechselmodell anordnen, wenn einer der Elternteile das nicht will? Wechselmodell Bisher war es in …
|
11.11.2015
von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Man hat einen Unfall und möchte sein Kfz nicht reparieren, sondern den Schaden von der Versicherung fiktiv, d.h. auf Basis eines Kostenvoranschlags oder eines Gutachtens, ohne Mehrwertsteuer ausbezahlen lassen. Im Haftpflichtschadensrecht, …
|
29.08.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Schneeballsystem, Pyramidensystem und Ponzi-Schema - diese Betrugsmethoden sind oft geschickt getarnt und ziehen viele in ihre Fänge. Sind auch Sie von einem solchen System betroffen? Sie sind nicht allein. Viele Menschen wurden durch …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Verlust eines geliebten Menschen ist eine der emotionalsten und herausforderndsten Erfahrungen im Leben. In dieser Zeit der Trauer und des persönlichen Schmerzes ist es oft schwierig, sich auf die zahlreichen rechtlichen Angelegenheiten …