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Denecke von Haxthausen & Partner RAe – Filesharing – “Top 100 Jahrescharts 2010″ DgiRights GmbH
Denecke von Haxthausen & Partner RAe – Filesharing – “Top 100 Jahrescharts 2010″ DgiRights GmbH
| 28.03.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuelle Abmahnungen von der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über den Internetanschluss werden den Adressaten der mehrseitigen …
Reisegepäck: Schadensersatz pro Person
Reisegepäck: Schadensersatz pro Person
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
In ihrem Urlaub auf Malaga wollte ein unverheiratetes Paar seinem Hobby frönen: dem Golfspiel. Um möglichst wenige Gepäckstücke mit auf die Reise nehmen zu müssen, packte die Frau ihre eigene Golfausrüstung zusammen mit der ihres Freundes …
Die Hartz IV Reform
Die Hartz IV Reform
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …
Für Leiharbeiter gelten nicht die Ausschlussfristen des Tarifvertrages der Stammbelegschaft
Für Leiharbeiter gelten nicht die Ausschlussfristen des Tarifvertrages der Stammbelegschaft
| 25.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Az.: 5 AZR 7/10) erneut zugunsten der Leiharbeiter entschieden. Es hat darin festgestellt, dass ein Leiharbeiter bei der Geltendmachung seines Nachzahlungsanspruchs nach § 10 IV …
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
| 25.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Der XI. Zivilsenat des BGH hat wie in der Presse ausführlich berichtet wurde, mit seiner Entscheidung vom 22.03.2011 (Az.: XI ZR 33/10) die Beratungspflichten beim Abschluss eines sog. Zinssatz-Swap-Vertrages als verletzt angesehen und der …
Aufhebung eines Untersagungstitels bei Existenzgefährdung
Aufhebung eines Untersagungstitels bei Existenzgefährdung
| 25.03.2011 von anwaltsbüro47
Im Zweifel ist ein Untersagungstitel aufzuheben, falls der Antragsgegner dadurch in seiner beruflichen Existenz besonders beeinträchtigt ist. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war die Antragstellerin im Finanzsektor tätig, der Antragsgegner …
Eskalationsschreiben der Rechtsanwälte U + C aus Regensburg
Eskalationsschreiben der Rechtsanwälte U + C aus Regensburg
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Mir liegt ein Schreiben der Kanzlei U + C vor, in welchem diese einen ursprünglich angebotenen „Vergleichsbetrag” von 650,- Euro zurücknehmen und nun einen Betrag von 1.286,80 Euro fordern. Ein derartiges Vorgehen der Kollegen ist nicht …
Steuererlass bei Sanierungsgewinnen eventuell EU-beihilferechtswidrig
Steuererlass bei Sanierungsgewinnen eventuell EU-beihilferechtswidrig
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Insolvenzplänen, Umwandlungen von Fremdkapital in Eigenkapitalinstrumente, der Veränderung von Anleihebedingungen nach dem Schuldverschreibungsgesetz, Dept-to-Hybrid-Swaps und ähnlichen Vehikeln fallen Sanierungsgewinne an. Die …
Filesharing-Abmahnungen an pornografischen Filmwerken
Filesharing-Abmahnungen an pornografischen Filmwerken
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen verschiedener Beratungsmandate haben wir in den letzten drei Wochen erneut viele Abmahnungen wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Werken durch verschiedene Kanzleien durch Mandanten vorgelegt bekommen. …
Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig
Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig
| 25.03.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; …
TMW Immobilien Weltfonds – Hat die Katastrophe in Japan Auswirkungen? Was Anleger nun wissen müssen!
TMW Immobilien Weltfonds – Hat die Katastrophe in Japan Auswirkungen? Was Anleger nun wissen müssen!
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
TMW Immobilienfonds - Informationen für Anleger, Schadensersatz möglich. Schnelles Handeln ist erforderlich! Anleger des 2005 aufgelegten TMW Immobilien Weltfonds von Pramerica fragen sich wohl derzeit, ob die Katastrophe in Japan, …
Bundesarbeitsgericht zur Auschlussfrist bezügl. Lohnanspruch des Leiharbeitnehmers bei Zeitarbeit
Bundesarbeitsgericht zur Auschlussfrist bezügl. Lohnanspruch des Leiharbeitnehmers bei Zeitarbeit
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BAG hat heute seine Pressemitteilung 20/11 veröffentlicht: Die im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen finden keine Anwendung auf den „Equal Pay" Anspruch. In seiner Pressemitteilung vom 23.03.2011 berichtet das …
Weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die KT-DVD Videoproduction
Weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die KT-DVD Videoproduction
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten tausendfach Mandanten im Zusammenhang mit sog. Tauschbörsen- oder Filesharing- Abmahnungen und eine Vielzahl von Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg. Uns liegen …
Keine Anfechtung des Vertrages bei Abbruch eBay-Auktion
Keine Anfechtung des Vertrages bei Abbruch eBay-Auktion
| 25.03.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Gelegentlich kommt es vor, dass ein Verkäufer bei eBay mit dem kurz vor Ablauf der Bietzeit erreichten Kaufpreis nicht einverstanden ist, den angebotenen Artikel dann doch nicht mehr verkaufen möchte und die Auktion aufgrund eines „Irrtums" …
Interdisziplinäre Kanzleien steigern Beratungsqualität
Interdisziplinäre Kanzleien steigern Beratungsqualität
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Gerade in den für Unternehmen und Unternehmer relevanten Themengebieten des Wirtschaftsrechts (Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, internationales Steuerrecht...) können interdisziplinär organisierte Kanzleien in denen sowohl …
Mahnung Haas & Kollegen für die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte
Mahnung Haas & Kollegen für die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Mir liegt ein Mahnschreiben der Kanzlei Haas & Kollegen Rechtsanwälte vor, mit welchem eine Forderung der durch Filesharing-Abmahnungen im Internet bekannten Rechtsanwälte SKW Schwarz eingetrieben werden soll. Dass Rechtsanwälte ihre …
Muss der Verkäufer einer im Internet abgebildeten Sache diese so übereignen, wie sie zu sehen ist?
Muss der Verkäufer einer im Internet abgebildeten Sache diese so übereignen, wie sie zu sehen ist?
| 24.03.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Oft traut man Bildern einer im Internet zum Verkauf angebotenen Sache mehr, als den Beschreibungen. Darf man diesen Bildern vertrauen, das heißt hat der Käufer einen Anspruch auf eine im Internet abgebildete Sache so wie sie dort zu sehen …
Keine Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen auf „Equal Pay“-Anspruch
Keine Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen auf „Equal Pay“-Anspruch
| 24.03.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Keine Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen auf „Equal Pay”-Anspruch des Leiharbeitnehmers (Stuttgart) Kann der Leiharbeitnehmer von seinem Vertragsarbeitgeber, dem Verleiher, nach § 10 Abs. 4 AÜG die Erfüllung der …
Erbschein: Wofür benötige ich eigentlich einen Erbschein?
Erbschein: Wofür benötige ich eigentlich einen Erbschein?
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Erbschein hat den Zweck, den oder die Erben als solche auszuweisen. Da der Erbschein seitens des Nachlassgerichts ausgestellt wird, stellt er in der Praxis ein sicheres Beweismittel dafür dar, dass derjenige, der in dem Erbschein …
Hundehaltung - Selbstbindung des Vermieters bei bereits erteilter Erlaubnis?
Hundehaltung - Selbstbindung des Vermieters bei bereits erteilter Erlaubnis?
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Sieht der Mietvertrag vor, dass Haustiere nur mit Zustimmung des Vermieters gehalten werden dürfen, kann dieser fordern, dass ein Hund, der ohne vorherige Erlaubnis angeschafft wurde, wieder abgeschafft wird. Das gilt auch dann, wenn der …
Premium Management Immobilien Anlagen: Schadensersatzansprüche gegen die Commerzbank AG – Verjährung
Premium Management Immobilien Anlagen: Schadensersatzansprüche gegen die Commerzbank AG – Verjährung
| 24.03.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Heidelberger Anlegerkanzlei Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht hat die Vertretung zahlreicher Anleger übernommen, die sich auf Anraten der Commerzbank AG an dem offenen Immobilienfonds Premium Management Immobilien Anlagen …
Abmahnung Kanzlei Dr. Schenk für Data Economy wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung bei eBay
Abmahnung Kanzlei Dr. Schenk für Data Economy wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung bei eBay
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Bremer Kanzlei Dr. Schenk mahnt für Ihren Mandantin Data Economy weiter wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform eBay ab. Bereits im vergangenen Jahr ist es zu Abmahnungen des Firmeninhabers Herrn Michael Brand …
Urheberrechtliche Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei Fareds für Auschwitz iAd Boll AG
Urheberrechtliche Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei Fareds für Auschwitz iAd Boll AG
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds mahnt im Auftrag der Boll AG die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützer Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Filmwerk „Auschwitz" von Laurence Rees. Gefordert wird die Abgabe einer …
Unfall mit dem Firmenwagen: Wann haftet der Arbeitnehmer?
Unfall mit dem Firmenwagen: Wann haftet der Arbeitnehmer?
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Wer viel mit dem Auto unterwegs ist, kennt die Situation zur Genüge: Eine kleine Unachtsamkeit oder ein Fahrfehler, und schon hat es „gekracht". Was tun jedoch, wenn der Unfall dann auch noch ausgerechnet mit dem Dienstwagen passiert ist? …