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Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
28.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
Was ist das Hinterbliebenengeld?
Was ist das Hinterbliebenengeld?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Versicherungsrecht Dr. Alexander T. Schäfer erklärt, was es mit dem "Schmerzensgeld"-Anspruch für Angehörige und enge Freunde eines Getöteten auf sich hat. Seit dem Jahr 2017 gibt es einen neuen …
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …
Urlaub während der Kurzarbeit
Urlaub während der Kurzarbeit
28.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Hallo, heute hier zum bereits 3. Video. Ich freue mich über die zahlreichen Rückmeldungen zum letzten Video und ich möchte einige konkrete Anfragen und Aspekte aufgreifen, die nicht nur einen Einzelfall betreffen, sondern viele Menschen …
Bauernproteste! Strassenblockaden. Sind diese strafbar? Was ist der Unterschied zu den Klimaklebern?
Bauernproteste! Strassenblockaden. Sind diese strafbar? Was ist der Unterschied zu den Klimaklebern?
13.03.2024 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Klimakleber gegen Bauernproteste! Gibt es einen Unterschied zwischen dem Verhalten der Klimakleber und der Bauernproteste? Dies und mehr erfahrt ihr hier in diesem Rechtstipp und in meinen Video. Als die Klimaproteste begonnen haben, …
Urheberrechtsverletzungen zu „New Girl“ werden durch Waldorf Frommer abgemahnt
Urheberrechtsverletzungen zu „New Girl“ werden durch Waldorf Frommer abgemahnt
09.02.2017 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Waldorf Frommer mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen zu „New Girl“ ab Eine der führenden Kanzleien im Bereich der Urheberrechtsverletzungen, die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommermahnt Anschlussinhaber mit dem Vorwurf der …
Hinweisgebersysteme: Nutzen Sie Ihre gesetzliche Pflicht als Wettbewerbsvorteil
Hinweisgebersysteme: Nutzen Sie Ihre gesetzliche Pflicht als Wettbewerbsvorteil
12.06.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In einer sich ständig weiterentwickelnden Geschäftswelt nimmt die Bedeutung von Transparenz und Rechenschaftspflicht immer mehr zu. Ein wesentlicher Aspekt dieser Entwicklung sind Hinweisgebersysteme, auch als Whistleblowing-Systeme …
National Bank AG: Immobiliendarlehensverträge jetzt ablösen und vom Zinsniveau profitieren!
National Bank AG: Immobiliendarlehensverträge jetzt ablösen und vom Zinsniveau profitieren!
04.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Rechtsprechung des BGH macht attraktiven Ausstieg möglich Der Bundesgerichtshof hat in vielen Verfahren bereits Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen für fehlerhaft und damit ungültig erklärt. Für Darlehensnehmer bedeutet die …
Kreissparkasse Ravensburg mit Widerrufsjoker Kredit widerrufen und sparen
Kreissparkasse Ravensburg mit Widerrufsjoker Kredit widerrufen und sparen
05.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes macht attraktiven Ausstieg nach Jahren möglich Wer nach dem 1. November 2002 einen Immobiliendarlehensvertrag geschlossen hat, kann diesen heute möglicherweise widerrufen ohne eine …
Widerrufen Sie jetzt Ihr Immobiliendarlehen bei der BHW Bausparkasse AG
Widerrufen Sie jetzt Ihr Immobiliendarlehen bei der BHW Bausparkasse AG
04.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Befreien Sie sich von lästigen Darlehen und profitieren Sie von den aktuellen attraktiven Zinsen! Mit Werdermann von Rüden! BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei vielen Kreditinstituten Nach Rechtsprechung des BGH geben viele Banken …
Sparda Bank Baden-Württemberg gewährt Darlehensnehmern unfreiwillig unbefristetes Widerrufsrecht
Sparda Bank Baden-Württemberg gewährt Darlehensnehmern unfreiwillig unbefristetes Widerrufsrecht
07.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Sparda Bank- der Widerrufsjoker - und viele Falsche Widerrufsbelehrungen Über Jahre, insbesondere im Jahr 2008, verwendete die Sparda Bank Baden-Württemberg fehlerhafte Widerrufsbelehrungen im Rahmen der von ihr geschlossenen …
Zevener Volksbank eG gibt Darlehensnehmern Ausweg aus Darlehen durch fehlerhafte Belehrungen
Zevener Volksbank eG gibt Darlehensnehmern Ausweg aus Darlehen durch fehlerhafte Belehrungen
27.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Darlehensnehmer der Zevener Volksbank, die aufgrund von einer langen Laufzeit eines Darlehensvertrags hohe Zinsen zahlen müssen, können sich über Fehler der Zevener Volksbank freuen. Diese paradoxe Situation kommt dadurch zustande, dass …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Erste Stilllegungen im Dieselskandal? Was bedeutet das neueste Urteil für Dieselfahrer?
Erste Stilllegungen im Dieselskandal? Was bedeutet das neueste Urteil für Dieselfahrer?
18.01.2024 von Rechtsanwalt Sven Galla
Das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig im kontinuierlichen Dieselskandal wirft ein neues Licht auf das Thema "Stilllegung im Dieselskandal". Bisher sind in diesem spezifischen Fall VW, Audi und Seat betroffen, aber es ist …
Kündigung erhalten – was tun? Die ersten 5 Schritte nach einer Kündigung
Kündigung erhalten – was tun? Die ersten 5 Schritte nach einer Kündigung
16.11.2022 von Rechtsanwalt Johannes Stadel
Für Arbeitnehmer bricht mit dem Erhalt des Kündigungsschreibens nicht selten eine ganze Welt zusammen, da man nicht nur einen sicher geglaubten Arbeitsplatz, der als finanzielles Fundament diente, verliert. Es kratzt zudem ungemein am …
Das Patent - ein informativer Überblick
Das Patent - ein informativer Überblick
19.08.2021 von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie …
Haftung bei Firmenfortführung
Haftung bei Firmenfortführung
08.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Regelmäßig werden bei Geschäftsübernahmen Fehler begangen, die zu einer Haftung des neuen Firmeninhabers gegenüber Altkunden führen. Dieser Ratgeber soll einen Überblick darüber geben, in welchen Fällen derjenige, der ein Geschäft erwirbt, …
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
12.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Insbesondere bei Neuaufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit stellt sich die Frage, inwieweit an einen potentiellen Interessenten E-Mails versandt werden können. Häufig folgt die Frage, ob auch Kontaktaufnahmen über soziale Medien mit …
Kein Ausschluss aus GmbH ohne sachlichen Grund
Kein Ausschluss aus GmbH ohne sachlichen Grund
07.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes immer möglich (dazu: Ratgeber Rechtsanwalt Kromer: Ausschluss aus wichtigem Grund ). Häufig erhalten Gesellschaftsverträge aber auch noch …
Keine Hinweispflicht des Verkäufers auf unklare Schadensursache
Keine Hinweispflicht des Verkäufers auf unklare Schadensursache
25.11.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Im Rahmen der Prüfung einer arglistigen Täuschung ist häufig von Bedeutung, welche Aufklärungspflichten der Käufer erwarten kann. Entscheidend dabei ist, ob der Verkäufer zumindest damit rechnen musste und dies auch billigend in Kauf nimmt, …
Welche Kündigungsfrist für Kündigung eines Geschäftsführers?
Welche Kündigungsfrist für Kündigung eines Geschäftsführers?
09.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Die Frage welche Kündigungsfrist für die Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers gilt, galt in der Rechtsprechung und Praxis eigentlich als geklärt, aber ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für Verwirrung. Kündigungsfristen …
Corona: keine wirksame Gewährung Bucheinsicht bei Gesundheitsgefährdung
Corona: keine wirksame Gewährung Bucheinsicht bei Gesundheitsgefährdung
10.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Auskunfts- und Einsichtsrechte eines Gesellschafters müssen auch der aktuellen Corona-Situation angemessen sein, wie das Oberlandesgericht Frankfurt durch Beschluss vom 01.12.2020 - 21 W 137/20 entschied. GmbH zur Bucheinsicht verurteilt …
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
Ausnahmen von der Verbindlichkeit eines Aufhebungsvertrages
19.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Arbeitgeber bieten Arbeitnehmer oftmals den Abschluss eines Aufhebungsvertrages an. Damit kann ein Arbeitgeber vor allem die Unwägbarkeiten einer Kündigungsschutzklage vermeiden. Auch ein Arbeitnehmer kann von einem Aufhebungsvertrag …
Keine Berücksichtigung von Aktienoptionen aus Konzern bei Karrenzentschädigung
Keine Berücksichtigung von Aktienoptionen aus Konzern bei Karrenzentschädigung
22.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Bei der Berechnung der Entschädigung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot sind nur unmittelbar aus dem Arbeitsverhältnis stammende Vergütungen maßgeblich. Eine aktuelle Entscheidung des BAG ist hier recht strikt. Bezug von Aktien aus …