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02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
3D-Druck zählt als additives Fertigungsverfahren zu den urformenden Verfahren. Mit 3D-Druck sind Teile aus Metall, Kunststoff oder auch Verbundmaterialien herstellbar. Was die Formgebung betrifft, sind weitaus größere Freiheiten als in der …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fallkomplex um das Hamburger Pfandleihhaus "Lombardium" hat die Staatsanwaltschaft einer eigenen Meldung zufolge inzwischen am 24.08.2020 Anklage gegen die Verantwortlichen rund um Patrick E. erhoben, denen zufolge das Betreiben eines …
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27.08.2020
von Rechtsanwältin Anette Kitzmann-Waterloo
Wenn Sie einen Rechtsanwalt beauftragen, vereinbaren Sie regelmäßig Dienste höherer Art, sodass sowohl der Rechtsanwalt als Dienstverpflichteter als auch der Mandant als Dienstberechtigter den Vertag jederzeit ohne besonderen Grund und ohne …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von FAREDS und Harald Durstewitz : Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die Abmahnung von Fareds Rechtsanwälte und Herrn Harald Durstewitz erhalten haben. Herr Dustewitz handelt unter der Bezeichnung Dachs Germany und lässt …
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27.08.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Wie der Senat am 25.08.20 mitteilte, wird es in Bezug auf das Thema Prostitution in Hamburg auch ab dem 01.09.20 vorerst keine Änderung geben. Es bleibt demnach bei einem Komplettverbot der Prostitution. Die weiterhin geltende Regelung …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Audi verschickt in diesen Tagen auf Anweisung des Kraftfahrtbundesamtes wieder Rückrufe mit dem Code 23X6 an die Besitzer von AUDI 3 und 4,2-Liter-Dieselmodellen der Schadstoffstufen 5 und 6. Es handelt sich um den Motortyp EA 897 – einen …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Dem Eilantrag betroffener Eltern gegen die Schließung der Grundschule ihrer Kinder hat das Verwaltungsgericht Halle am 26. August 2020 stattgegeben. (Az. 6 B 223/20 HAL) Das Verwaltungsgericht Halle hatte über einen Eilantrag zu …
27.08.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …
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27.08.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Wer einen Versicherungsvertrag abschließen möchte, muss zunächst einen Antrag stellen und hierbei Fragen des Versicherers beantworten. Dies gilt für jede Versicherungssparte. Probleme im Zuge einer (vermeintlichen) Verletzung dieser …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Folgt auf den Dieselskandal jetzt der Benziner-Abgasskandal? Ein brisantes Gerichtsgutachten deutet darauf hin, dass im Benzinmotor eines Audi eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut wurde – eine sogenannte Lenkwinkelerkennung. Dieser …
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27.08.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Viele Arbeitgeber holen nach Monaten der Betriebsschließung oder Homeoffice ihre Mitarbeiter in den Betrieb zurück. Dies ist nicht zulässig ohne Beteiligung des Betriebsrats. Mehrere Arbeitsgerichte haben bereits darüber entschieden. Bevor …
Zahlung für Coins wegen Fake Chat Profile der Phenomotion GmbH single-chat.net anfechten/rückfordern
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teuren Rechnungen für den Erwerb von „Coins“ zum chatten mit nicht gekennzeichneten Fake-Profilen der Phenomotion GmbH (single-chat.net). Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche Masche …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Vor einer Kündigung werden Arbeitnehmer oft regelrecht mit Abmahnungen überhäuft. Da hagelt es innerhalb weniger Tage mitunter fünf oder mehr Abmahnungen, …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teuren Rechnungen für den Erwerb von „Flirtcoins“ zum chatten mit nicht gekennzeichneten Fake-Profilen der ME Media GmbH (michverlieben.de). Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen? Zumindest nicht, wenn die Wohnung unrenoviert an die Mieter übergeben wurde. Der Fall: Eine Wohnung in Berlin wurde vermietet. Im Mietvertrag haben die Parteien vereinbart, dass die …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Er wird immer beliebter: der ausländische EU-Führerschein als Alternative zur MPU. Für die Begründung von Zweifeln am Wohnsitzerfordernis reicht es nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes nicht aus, wenn die …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 18.08.2020, Az.: 4 O 219/20, eine wichtige Entscheidung im sogenannten Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Q7-Fahrer einen Schadensersatzbetrag in Höhe von 76.526,18 € …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der Kanzlei LHR – Lampmann Haberkamm Rosenbaum vor, die für die Time Gate GmbH die Verletzung von Markenrechten rügen. Wir haben bereits mehrfach mit markenrechtlichen Abmahnungen von LHR für die Time …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Daniel Sebastian - IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Abmahnungen verunsichern die angeschriebenen Verbraucher - Tipps und Tricks von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin Internet-Tauschbörsen sind für Verbraucher gefährlich - …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Grünecker wegen angeblicher Verletzung von Marken der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A LLC). Wir kennen die Abmahnung der H-D U.S.A LLC bereits seit 2016 und haben immer …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
AU – Bescheinigung ist kein „Scheck“ für Gehalt ohne Arbeit! (Urteil des Arbeitsgerichts Emden vom 15.7.2020, 1 Ca 234/19) Der Arbeitnehmer ist seit Ende 2013 bei der Beklagten als Offshore Schweißer beschäftigt gewesen. Die Beklagte hatte …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Vor dem Arbeitsgericht Bonn fand am heutigen 26.08.2020 der Gütetermin vor der Einzelrichterin im Rechtsstreit um die fristlose Kündigung des Basketballspielers Joshiko Saibou gegen seinen Arbeitgeber – dem Verein Telekom Baskets – statt. …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.05.2020 hat sich die Haftpflichtversicherung einer Aldi-Filiale verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltskosten zu zahlen. Die 1980 geborene Angestellte ging in einer Aldi-Filiale …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Wie kann ich trotz Absage einen Kindergartenplatz in Berlin-Mitte erhalten? Trotz berlinweit seit 2012 angeblich neu geschaffenen rund 29.000 Betreuungsplätzen, stehen viele Eltern in Berlin Mitte ohne einen Kitaplatz da. Zwischen dem …