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16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
01.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fotos einer Mietwohnung im Makler-Exposé ohne ausdrückliche Einwilligungserklärung der Bewohner – das Landgericht Frankenthal (Pfalz) entschied mit Urteil vom 04.06.2024, Az. 3 O 300/23: Will ein Immobilienmakler Fotos einer vermieteten …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Auch im Sommer 2024 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben. Wie bisher schon werden Gebrauchtfahrzeug-Angebote auf den Plattformen mobile.de und …
05.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Amazon hat Anpassungen bei der Bildauswahl auf Produktseiten angekündigt. Was zunächst für Produktdetailseiten von Geräten galt, soll in den kommenden Monaten auf Textilien und Verbrauchsprodukte erweitert werden. In den neuen …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 16.07.2024, Az. 7 U 133/23: Auch für ein High-End-Notebook, das der Käufer im Webshop online aus vorgegebenen Standardoptionen anhand seiner persönlichen Auswahl konfiguriert …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Anredeformen in der Online-Buchungsmaske und non-binäre Geschlechtsidentität – die Angaben "Herr" oder "Frau" reichen nicht aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit Beschluss vom 27.08.2024 , Az. X ZR 71/22 die Nichtzulassungsbeschwerde …
20.03.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 07.02.2024 klargestellt, dass Personalräte aus NRW nicht dazu verpflichtet sind, virtuelle Schulungen vorzuziehen, wenn eine Präsenzveranstaltung angemessen ist. In dem vorliegenden …
14.07.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
So sichern Sie Ihren Ruf und eine faire Abfindung: Eine Kündigung ist für Führungskräfte besonders schmerzhaft. Neben dem Verlust des Arbeitsplatzes kommen finanzielle und persönliche Folgen hinzu. Eine Führungskraft, die zuvor …
25.07.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Wenn Sie als Arbeitnehmer von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten haben, bestehen in vielen Fällen gute Chancen vor dem zuständigen Arbeitsgericht erfolgreich gegen die erhaltene Kündigung vorzugehen. Voraussetzung dafür ist jedoch, …
09.09.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In der Praxis verwenden viele Arbeitgeber in Arbeitsverträgen Klauseln, mit denen von Arbeitnehmern erarbeitete Überstunden pauschal abgegolten werden sollen. Bei der Formulierung derartiger „Pauschalvergütungsabreden“ ist jedoch Vorsicht …
10.09.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Image Professionals GmbH vertreten durch die Anwaltskanzlei Frommer Legal aus München. In diesem Kontext ist die Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Image …
30.05.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In den letzten Monaten haben viele Personen Forderungen der Euro Collect GmbH im Auftrag von Intaxx B.V. erhalten. Diese Forderungen beziehen sich auf den angeblichen Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit Schufaheld.com durch eine …
20.12.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Inforamtionen über eine Abmahnung durch die Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Firma Kalypso Media Group GmbH wegen eines unerlaubten Downloads des Computerspiels "Railway Empire 2" über ein Filesharingnetzwerk. In der …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Vorsicht bei Online-Dating-Abonnements: Inkassoforderungen von Dateblaster AG Immer mehr Menschen nutzen das Internet, um nach einem Partner zu suchen. Doch Vorsicht ist geboten, insbesondere wenn es um kostenpflichtige Abonnements auf …
Urheberrechtliche Abmahnung Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH The Zone of Interest
14.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle von urheberrechtlichen Abmahnungen, die von Anwaltskanzleien wie Frommer Legal aus Hamburg im Auftrag von Unternehmen wie der Leonine Licensing GmbH verschickt werden. Eines der häufigsten Anliegen …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc . wegen der unzulässigen Verbreitung des Films "A q uaman and the Lost Kingdom" über ein …
22.08.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Was ist Lebensfreude – Ströer Connections GmbH? Lebensfreude – Ströer Connections GmbH betreibt eine Online-Plattform, die Menschen dabei unterstützt, neue Freundschaften, Partnerschaften oder Reisebekanntschaften zu finden. Die Anmeldung …
17.01.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein Leitsatz des BAG aus dem Urteil vom 25.07.2023, 9 AZR 43/22: "Der Fremdgeschäftsführer einer GmbH kann Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG sein." Was ist …
25.11.2020
von Rechtsanwalt Florian Mund
Erbrechtliche Auswirkungen auf das gesetzliche Erbrecht des Ehepartners bei Trennung und Scheidung Bei Ehepartnern besteht aufgrund der Ehe ein gegenseitiges gesetzliches Erbrecht. Die Erbquote ist abhängig vom Güterstand, in dem die …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Florian Mund
Verträge und Nachlass digital regeln Die voranschreitende Digitalisierung erfasst immer stärker auch den Bereich des Vertragsrechts, die Kommunikation mit Behörden, sowie die Kommunikation im persönlichen Bereich. Auch für die Aufbewahrung …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Landesarbeitsgericht hat in einem Rechtsgespräch Hinweise erteilt und einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers keine Erfolgsaussichten beigemessen, Az. 11 Sa 433/22. Dabei ging es um die Frage, ob die Vorlage eines gefälschten …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein klargestellt, dass Arbeitnehmer in ihrer Freizeit keine dienstlichen Anrufe entgegennehmen müssen. Gleiches gilt auch für SMS oder E-Mails, LAG Schleswig-Holstein, …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zu Nachtzuschlägen gefällt. Nachtarbeitszuschläge in der deutschen Lebensmittelindustrie dürfen unterschiedlich hoch sein, nach dem BAG. Unregelmäßige Nachtarbeit darf höher vergütet werden, …